Meaning - Warum Die Kombination Bei &Quot;Gefahr In Verzug&Quot;? - German Language Stack Exchange

July 4, 2024, 6:22 pm

Gefahr im Verzug besteht, wenn durch die vorherige Anhörung auch bei Gewährung kürzester Anhörungsfristen ein Zeitverlust einträte, der mit hoher Wahrscheinlichkeit zur Folge hätte, dass die behördliche Maßnahme zu spät käme, um ihren Zweck noch zu erreichen.

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Was Bedeutet Gefahr Im Verzug English

Es soll Gefahr in Verzug bestanden haben. Die Stadtgemeinde, sie ist Eigentümerin des Waldes, prüft nun den Vorfall. " Kleine Zeitung, 20. Mai 2020 " Weil die Fertigungen in China im Verzug sind, kommt es in Europa zu Lieferengpässen. Die sehr niedrigen Modulpreise dürften kurzfristig ansteigen. Definition zu Gefahr im Verzug | iurastudent.de. ", 09. März 2020 Die Verwendungsbeispiele wurden maschinell ausgewählt und können dementsprechend Fehler enthalten.

"Gefahr im Verzug" bedeutet, dass es der Staatsanwaltschaft oder der Polizei möglich ist, die sofortige Durchsuchung einer Wohnung oder Person ohne richterliche Zustimmung anzuordnen und durchzuführen. "Gefahr im Verzug" ist ein zentraler Begriff des Polizei- und Ordnungsrechts und findet sich in Art. 13 des Grundgesetzes sowie in verschiedenen Normen einzelner Polizeigesetze der Länder wieder. Normalerweise bedarf jede Durchsuchung eines richterlichen Beschlusses. Wenn jedoch die zuständige Richterin nicht erreichbar ist oder wenn in der Zeit von der richterlichen Unterrichtung bis zu deren Entscheidung mit einer Flucht, einem Verlust von Beweismitteln oder einem Schaden an einem Rechtsgut (Eigentum, Gesundheit, etc. ) in näherer Zukunft zu rechnen ist, gilt "Gefahr im Verzug". Dabei müssen die Beamten das Gebot der Verhältnismäßigkeit beachten, d. Gefahr im Verzug | anwalt24.de. h. bei dringenden Fällen (z. B. wenn Leben in Gefahr ist) darf die Polizei entscheiden, ansonsten nur die Staatsanwaltschaft. Während einer Durchsuchung, die mit "Gefahr im Verzug" begründet wird, gelten sowohl für die durchführenden Beamtinnen als auch für den Wohnungsinhaber die gleichen Rechtsnormen wie bei einer richterlich begründeten.

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