Kulturreferentin Barbara Gilsdorf (l. ) und Bürgermeister Matthias Steffan (r. ) bewundern die Piktogramme "trouble makers", die der Mainzer Künstler Jens Andres auf zwei der Parkplätze auf dem Neuen Messplatz gemalt hat. Foto: Lenhardt Von Harald Berlinghof Schwetzingen. "Was bedeutet denn das? Ist das ein Parkverbot? " Ein Passant, der gerade mit dem Fahrrad am Neuen Messplatz vorbei kommt, ist sichtlich irritiert über die beiden blau-weißen Ufos, die der Mainzer Künstler Jens Andres auf zwei der Parkplätze malt. "Und was stellt das dar? Ufo parkplatz schwetzingen city. Einen Sombrero? ". Nein, zwei Ufos, erklärt man ihm. Kopfschüttelnd radelt der Rentner weiter. Man kann ahnen, was in seinem Kopf vorgeht. Doch eigentlich hätte der Schwetzinger ja Bescheid wissen können. Denn die Ufos des Künstlers finden sich seit 2008 auch auf dem Alten Messplatz. Mittlerweile zwar ziemlich ausgebleicht, aber damals bei der 5. Auflage der Kunstaktion "Im Wege stehend" waren sie Stadtgespräch. Und erst vor einem halben Jahr hatten sie in einer TV-Rate-Show für Aufsehen gesorgt.
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Bemerkt ein Fahrzeugführer beim Einbiegen in eine ersichtlich zu enge Straße das Herannahen eines entgegenkommenden Fahrzeugs, so ist er gegebenenfalls verpflichtet, bereits im Kreuzungsbereich anzuhalten, um dem Entgegenkommenden, der wegen hinter ihm fahrender Fahrzeuge nicht zurücksetzen kann, die Durchfahrt zu ermöglichen. Fährt er dennoch in die Straße ein und kollidiert mit dem Fahrzeug des Entgegenkommenden, weil dieser versucht hat, an seinem Fahrzeug vorbeizufahren, haftet er für den Schaden des Entgegenkommenden in Höhe von 2/3. Freilassen einer Lücke: AG Kassel v. 2014: Ein Fahrzeugführer, der von einer vorfahrtsverpflichteten in eine vorfahrtsberechtigte Straße rechts einbiegen will, darf aus einer Lücke, die ein an sich vorfahrtsberechtigter Fahrzeugführer im stockenden Verkehr lässt, nicht ohne weiteres schließen, dass dieser auf sein Vorfahrtsrecht verzichten will. Gilt die vorfahrt nur vor dem Querverkehr? (Auto, Auto und Motorrad, Fahrschule). Er muss sich vielmehr mit diesem gem. § 11 Abs. 3 StVO über die Vorfahrt verständigen. Lichthupe: LG Darmstadt v. 2006: Ein Verzicht auf die Vorfahrt kann nur dann angenommen werden, wenn der Berechtigte den Verzichtswillen in unmissverständlicher Weise zum Ausdruck bringt.
Allerdings hat der Vorfahrtberechtigte die Grundregel des § 1 StVO besonders zu beachten und ggf. auf sein Vorrecht zu verzichten. Bei einem Zusammentreffen einer Vorfahrtsverletzung und einem unterlassenen Vorrangverzicht ist von einem überwiegenden Haften des Wartepflichtigen auszugehen. AG Köln v. 07. 2010: Ein Verzicht auf die Vorfahrt kann nur dann angenommen werden, wenn der Berechtigte den Verzichtswillen in unmissverständlicher Weise zum Ausdruck bringt. Es muss in dieser Hinsicht eine Verständigung zwischen dem Bevorrechtigten und dem Wartepflichtigen stattgefunden haben. Allein aufgrund eines Verringern der Geschwindigkeit oder gar Anhaltens des vorfahrtberechtigten Fahrzeugs kurz vor der Kollision darf der Wartepflichtige nicht auf einen Verzicht auf das Vorrecht schließen. AG Pforzheim v. Verzicht auf das Vorfahrtrecht - Vorrangverzicht. 20. 2010: Verzichtet ein Verkehrsteilnehmer gegenüber einem wartepflichtigen Verkehrsteilnehmer, der aus einer Grundstücksausfahrt nach links einfahren will, auf sein Vorfahrtsrecht, bedeutet dies nur den Verzicht auf sein eigenes Vorrecht.
Der Anscheinsbeweis wird nicht durch ein kurzes Abstoppen des Pkw entkräftet, wenn dieses erfolgte, um dem für den Pkw von rechts kommenden Verkehr Vorfahrt zu gewähren. Ein Vorfahrtsverzicht gegenüber dem Radfahrer kann darin nicht gesehen werden. OLG Düsseldorf v. 26. 2014: Der Verzicht eines Vorfahrtberechtigten (§ 11 Abs. 3 StVO) gilt jeweils immer nur für den Verzichtenden selbst, hat aber keine Rechtswirkung bezüglich der anderen vorfahrtberechtigten Verkehrsteilnehmer. Anhalten für einen Ausparkenden: KG Berlin v. 15. 2005: Der Verzicht eines vorfahrtberechtigten Verkehrsteilnehmers auf sein Vorrecht gegenüber einem vom Fahrbahnrand anfahrenden Verkehrsteilnehmer hat keine Bedeutung für andere, gegenüber dem Ausparkenden bevorrechtigte Fahrzeuge. Ups, bist Du ein Mensch? / Are you a human?. - gleichlautend auch KG Berlin v. 2006 - 12 U 202/05 - und KG Berlin v. 2010 - 12 U 215/09 - Engstelle / Hindernis / parkende Fahrzeuge: AG München v. 17. 2009: Bei einer durch geparkte Fahrzeuge verengten Fahrbahn, die ein Aneinandervorbeifahren sich begegnender Fahrzeuge nicht zulässt, muss der Vorfahrtberechtigte gegebenenfalls auf seinen Vorrang verzichten, wenn es die Verkehrslage erlaubt und erfordert.
Verzicht auf das Vorfahrtrecht - Vorrangverzicht Gliederung: - Einleitung Weiterführende Links Allgemeines Anhalten für einen Ausparkenden Engstelle / Hindernis / parkende Fahrzeuge Freilassen einer Lücke Lichthupe Rechtsblinken des Vorfahrtberechtigten Einleitung: Besondere Umstände, die Grundregel des Verkehrs gem. § 1 StVO können für einen rücksichtsvollen Kfz-Führer Veranlassung sein, auf sein Vorrecht gegenüber wartepflichtigen Verkehrsteilnehmern zu verzichten. Ausdrücklich verlangt § 11 Abs. 3 StVO einen derartigen Verzicht, schränkt aber gleichzeitig die Möglichkeit des Minderberechtigten ein, sich einfach darauf zu verlassen, dass der Bevorrechtigte sein Vorrecht nicht erzwingen darf: Auch wer sonst nach den Verkehrsregeln weiterfahren darf oder anderweitig Vorrang hat, muss darauf verzichten, wenn die Verkehrslage es erfordert; auf einen Verzicht darf man nur vertrauen, wenn man sich mit dem oder der Verzichtenden verständigt hat. Dass das weit verbreitete Ankündigen eines Vorrangverzichts durch Betätigen der Lichthupe ohne das Hinzukommen weiterer Umstände nicht ausreicht, um von einem wirksamen Verzicht ausgehen zu können, hat das Landgericht Darmstadt (Urteil vom 05.
Es muss in dieser Hinsicht eine Verständigung zwischen dem Vorfahrtsberechtigten und dem Wartepflichtigen stattgefunden haben. Lichtzeichen eines Kraftfahrzeuges dürfen ohne zusätzliche Umstände nicht als Verzicht auf die Vorfahrt verstanden werden, sondern nur als Warnzeichen. Rechtsblinken des Vorfahrtberechtigten: OLG Dresden v. 24. 2014: Das Setzen des rechten Blinkers begründet allein noch kein Vertrauen, dass der vorfahrtberechtigte Blinkende auf sein Vorrecht verzichtet und auch tatsächlich abbiegt. Erforderlich ist darüber hinaus eine erkennbare, deutliche Geschwindigkeitsverringerung des Vorfahrtberechtigten, eine sichtbare Orientierung des Blinkenden nach rechts oder sonstige ausreichende Anzeichen für ein tatsächlich bevorstehendes Abbiegen des Vorfahrtberechtigten. - nach oben -
- nach oben - Weiterführende Links: Stichwörter zum Thema Vorfahrt Unklare Verkehrslage Lückenunfälle Anfahren vom Fahrbahnrand Irreführendes Falschblinken des Vorfahrtberechtigten Hindernis - Fahrbahnverengung - Engstelle - Wegfall eines Fahrstreifens Begegnungsunfälle Schmale Straße - enger Straßenteil Allgemeines: KG Berlin v. 03. 12. 2007: Ein wartepflichtiger Kfz-Führer, dem durch ein Handzeichen eines bevorrechtigten Fahrers aus einem von mehreren Fahrstreifen ein Verzicht auf den Vorrang bedeutet wird, darf nicht darauf vertrauen, dass keine Fahrzeuge in den übrigen Fahrstreifen in die Kreuzung einfahren werden. Denn ein solcher Verzicht auf Vorfahrt wirkt nicht zu Lasten anderer Bevorrechtigter. LG Karlsruhe v. 18. 04. 2008: § 7 Abs. 5 StVO schützt regelmäßig nicht den Querverkehr. An die Annahme eines Vorfahrtsverzichts sind strenge Anforderungen zu stellen. Der bevorrechtigte Geradeausverkehr darf auf seinen Vorrang nicht vertrauen, wenn er rechtzeitig erkennen kann, dass der Wartepflichtige seiner Wartepflicht nicht genügt oder die Verkehrslage unklar ist.
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