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July 3, 2024, 12:44 am

Menschen mit Behinderung brauchen oft Unterstützung in verschiedenen Lebensbereichen. Diese Unterstützung sollen insbesondere die Leistungen der Eingliederungshilfe gewährleisten. Das Ziel ist eine möglichst selbstbestimmte Teilhabe am Leben. Recht der Eingliederungshilfe – Änderungen durch das BTHG Das Recht der Eingliederungshilfe wurde durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in weiten Teilen zum 1. Januar 2020 neu geregelt. Abgrenzung der Leistungen nach dem SGB IX und Hilfen zur Erziehung nach dem SGB VIII – Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz. Es ist nicht mehr Bestandteil der Sozialhilfe im Sozialgesetzbuch 12 (SGB XII). Es ist jetzt in Teil 2 des Sozialgesetzbuch 9 (SGB IX) zu finden. Eine der wesentlichsten Änderungen betrifft die Trennung der Fachleistung der Eingliederungshilfe von den existenzsichernden Leistungen. Hinzu kommen wichtige Änderungen durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz. Auch diese Änderungen traten zum 1. Januar 2020 in Kraft. © Lebenshilfe/David Maurer Wer bekommt Leistungen der Eingliederungshilfe? Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten Menschen, die aufgrund ihrer Behinderung wesentlich in ihrer Fähigkeit eingeschränkt sind, an der Gesellschaft teilzuhaben (wesentliche Behinderung) oder die von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind.

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Werden die notwendigen Fahrten durch Dritte (beispielsweise Eltern, Geschwister, Freunde) mit deren privaten Fahrzeug durchgeführt, so werden die Fahrtkosten gemäß Bundesreisekostengesetz erstattet. Nur wenn keine anderen Möglichkeiten bestehen, kommt für eine begrenzte Zeit eine Beförderung durch Taxen in Betracht. Der Umfang muss nachgewiesen werden. Alternative Förderung: Über die "Kraftfahrzeughilfe" kann die Beschaffung und Unterhaltung eines angepassten Kraftfahrzeugs inklusive des Erwerbs des Führerscheins gefördert werden. Ist das der Fall, sind die behinderungsbedingt anfallenden Fahrtkosten zur Hochschule damit zumeist abgegolten. Eingliederungshilfe und das Bundesteilhabegesetz | Bundesvereinigung Lebenshilfe e. V.. Betreutes Wohnen (nach § 54 Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit § 55 Abs. 2 Nr. 6 SGB IX) Wichtig: Die Aufzählung ist nicht abschließend. Keine Förderung für Büchergeld und Kopierkosten Zusätzliches Büchergeld und Kopierkosten werden in der Regel nicht mehr übernommen. Die Sozialhilfeträger gehen davon aus, dass die Hochschulen die notwendige Literatur und Mehrexemplare für Studierende mit Behinderungen vorrätig halten und für die technische Ausstattungen für den erforderlichen Ausgleich sorgen.

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Eine abweichende Leistungszuständigkeit in diesem Sinne hat der Senat nach dem bis Ende 2019 geltenden Eingliederungshilferecht angenommen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe bei Maßnahmen der einfachsten Behandlungspflege, die keine medizinische Fachkunde erforderten und nach den Umständen des Einzelfalls zu den im Rahmen der Eingliederungshilfe wahrzunehmenden Aufgaben insbesondere der Hilfe zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten gerechnet werden konnten (grundlegend BSG vom 25. 2015 - B 3 KR 11/14 R - BSGE 118, 122 = SozR 4-2500 § 37 Nr 13); daran hält er fest. Diese Rechtsprechung ist auf in ambulanter Form erbrachte Leistungen der Eingliederungshilfe nach der bis Ende 2019 geltenden Rechtslage nicht zu übertragen, solange sie der stationären Versorgung nicht gleichstanden ( vgl BSG aaO RdNr 28) oder die Leistungsinhalte von Eingliederungshilfe und Behandlungspflege nicht weitestgehend deckungsgleich waren. 55 sgb ix eingliederungshilfe in english. Anknüpfungspunkt der Zuständigkeitsabgrenzung für den stationären Bereich war es, dass den Trägern stationärer Eingliederungshilfeeinrichtungen nach der bis dahin geltenden gesetzlichen Konzeption die Gesamtverantwortung für die tägliche Lebensführung der Versicherten zukam ( BSG aaO RdNr 23) und sie im Rahmen ihres im Einzelfall jeweils vorgegebenen Auftrags als verantwortlich dafür angesehen werden konnten, bei entsprechender Ausstattung auch - in der Gesamtschau aller Leistungen - untergeordnete Maßnahmen der einfachsten Behandlungspflege zu erbringen.

BTHG-Kompass Eingliederungshilfe - Öffentliche Kinder- und Jugendhilfe Kinder und Jugendliche mit Behinderungen stehen häufig Ansprüche sowohl aus dem Leistungssystem der Eingliederungshilfe (bislang SGB XII) als auch aus dem System der Kinder-und Jugendhilfe zu. Die Einzelheiten dieses Zusammenspiels und die Abgrenzung der Zuständigkeiten sind häufig umstritten. Christoph Grünenwald Abgrenzung Assistenzleitungen nach SGB IX und Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII Eine junge Mutter erhält SGB IX Leistungen in Form von qualifizierter Assistenz- es wird ein Bedarf an Unterstützung an Hilfen zur Erziehung gesehen. Welcher Träger kann/ soll / muss leisten für diesen Bedarf? SGB VIII oder SGB IX? 55 sgb ix eingliederungshilfe in south africa. Abgrenzung der Leistungen nach dem SGB IX von den Leistungen nach dem SGB VIII Die Beantwortung dieser Frage verlangt eine vertiefte Prüfung im Einzelfall. Für die Abgrenzung der Leistungen des SGB VIII zu Leistungen anderer Teile des Sozialge­setzbuchs enthält§ 10 SGB VIII die Kollisionsregeln. Zum Eingreifen des§ 10 SGB VIII muss bei beiden infrage stehenden Leistungen ein Leistungsanspruch bestehen (d. h. die Leistungsvoraussetzungen aus unterschiedlichen Teilen des SGB müssen erfüllt sein) und beide Leistungen müssen gleich, gleichartig, einander entsprechend, kongruent, einander überschneidend oder deckungsgleich sein (vgl. beispielhaft: BVerwG 19.

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