Frage: Was bedeuten prägende und nicht prägende Einkünfte? Antwort: Einkünfte können aus verschiedenen Quellen fließen, z. B. Erwerbs- und Vermögenseinkünfte, gesetzliche oder soziale Leistungen mit Einkommenscharakter ‒ z. B. Arbeitslosen-, Kranken-, Eltern- und Pflegegeld sowie Rentenzahlung. Der prägende Charakter von Einkünften beurteilt sich danach, ob diese als in der Ehe angelegt anzusehen sind. Das ist der Fall, wenn die Einkunftsquelle in der Ehe bzw. während des Zusammenlebens vorhanden war und die Einkünfte daraus aufgrund der Aufgabenverteilung in der Ehe und der gemeinsamen Planung erzielt wurden oder als Surrogat zu beurteilen sind. Bei Pflegegeldzahlungen wird i. Kindesunterhalt bei Heimunterbringung | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe. d. R. vermutet, dass damit ein entsprechender pflegebedingter Aufwand einhergeht. Deshalb wird der eheangemessene Lebensbedarf des Pflegebedürftigen dadurch i. nicht beeinflusst. Die Pflegegeldzahlungen dienen dazu, den krankheitsbedingten Mehraufwand der F zu decken. Sie standen mangels Pflegebedürftigkeit der F während des ehelichen Zusammenlebens nicht für den gemeinsamen Lebensunterhalt zur Verfügung.
Leitsatz Die in den Jahren 1988 und 1990 geborenen Kläger waren die Adoptivkinder der beiden Beklagten. Im November 1999 wurden die Kläger wegen Verdachts der Kindesmisshandlung durch die Beklagten vom Jugendamt in Obhut genommen und in Kinderheimen untergebracht, wo sie seither - jedenfalls seit September 1999 - Hilfe zur Erziehung nach den Vorschriften des SGB VIII erhielten. Den Beklagten wurde das Sorgerecht entzogen und das zuständige Jugendamt zum Vormund bestellt. Ein Antrag auf Rückübertragung des Sorgerechts für einen der Kläger blieb in zwei Instanzen erfolglos. Nach Übersendung einer Rechtswahrungsanzeige und Rückübertragung von Unterhaltsansprüchen verlangten die Kläger Unterhalt von den Beklagten. Ehegattenunterhalt | Quotenunterhalt bei stationärer Heimunterbringung und gehobenen Einkünften. Das AG gab ihrer Klage überwiegend statt. Auf die Berufung der Beklagten hat das OLG die Klage insgesamt abgewiesen und zur Begründung ausgeführt, der Unterhaltsbedarf der Kläger sei gedeckt gewesen. Hiergegen richtete sich ihre Revision. Sachverhalt siehe Kurzzusammenfassung Entscheidung Der BGH hat die Revision zurückgewiesen.
Thema Ehegattenunterhalt ﹣ Die 10 wichtigsten Tipps Liebe und Treue bis dass der Tod euch scheidet – diese Ansicht über die Ehe ist wohl längst veraltet. In Deutschland lag die Quote der Ehescheidungen in den letzten Jahren zwischen 40 und 50 Prozent (Quelle:). Das sind fast die Hälfte aller Ehen, die geschlossen werden. Die Gründe sind vielfältig – Streit um finanzielle Belange zwischen den Partnern gehört häufig dazu. Und auch nach der Trennung oder der vollzogenen Scheidung geht die Auseinandersetzung um Geld in Form von Unterhalt weiter. Berechnung ehegattenunterhalt bei heimunterbringung der. Ehegattenunterhalt Rechner starten Die wichtigsten Fragen zum Thema Ehegattenunterhalt 01. Welchen Anspruch auf Ehegattenunterhalt gibt es während der Trennung? Bevor das Familiengericht die Ehe endgültig beendet, müssen die Partner eine Trennungsphase durchleben. Entscheidend ist hier, dass die Eheleute unabhängig voneinander leben und auch einen getrennten Hausstand führen. Dazu müssen beide über finanzielle Mittel verfügen. Verfügt ein Ehepartner nicht über Einkommen oder ist es zu gering, um das eigene Leben zu organisieren, so ist der Besserverdienende ihm zu Unterhalt verpflichtet.
Der Träger der Kinder- und Jugendhilfe könne öffentlich-rechtliche Kostenbeiträge erheben. Unterhaltspflichten seien nicht vorrangig. Nach § Abs. 2 S. 2 SGB VIII sei der Bedarf durch Leistungen und vorläufige Maßnahmen nach dem SGB VIII gedeckt. Dies müsse bei der Berechnung des Unterhalts berücksichtigt werden. Die Heranziehung der Eltern sei auf einen öffentlich-rechtlichen Kostenbeitrag beschränkt. Auch eine Überleitung von Ansprüchen erfolge deshalb nicht mehr. Hinweis Eltern schulden einem auswärts untergebrachten minderjährigen Kind neben dem Barunterhalt auch Betreuungsunterhalt, der sich regelmäßig pauschal nach der Höhe des Barunterhalts richtet. Sind minderjährige Kinder in einem Heim untergebracht, richtet sich deren Unterhaltsbedarf nach den konkret entstehenden Kosten. Durch die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe ist der Bedarf grundsätzlich gedeckt. Die Heranziehung der Eltern ist durch die Vorschriften der §§ 10 Abs. Berechnung des Kostenbeitrags zur Heimunterbringung nach § 34 SGB einer 16 -jährigen. 2, 92 Abs. 2 sowie 94 Abs. 1 und 2 SGB VIII geregelt.
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