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July 17, 2024, 11:00 am
Das LAG wird aufzuklären haben, in welchem zeitlichen Umfang der Kl. seine Arbeitsleistung durch das Surfen im Internet zu privaten Zwecken nicht erbracht und dabei seine Aufsichtspflicht verletzt hat, welche Kosten dem Arbeitgeber durch die private Internetnutzung entstanden sind und ob durch das Aufrufen der pornografischen Seiten der Arbeitgeber einen Imageverlust erlitten haben könnte. Sodann ist je nach dem Gewicht der näher zu konkretisierenden Pflichtverletzungen ggf. zu prüfen, ob es vor Ausspruch der Kündigung einer Abmahnung bedurft hätte und ob unter Berücksichtigung der langen Beschäftigungsdauer des Kl. Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung. und des u. U. nicht klaren Verbots der Internetnutzung zu privaten Zwecken eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses unverhältnismäßig ist. Quelle: PM des BAG Nr. 43/05.
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2004 kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis fristgerecht, ohne den Kläger vorher abzumahnen. Der Kläger erhob gegen diese Kündigung vor dem Arbeitsgericht eine Kündigungsschutzklage. Er bestritt die Vorwürfe. Das Arbeitsgericht hat der Klage stattgegeben und die Kündigung für unwirksam erklärt. Auf die Berufung der Beklagten hat das Landesarbeitsgericht wurde die Klage abgewiesen. Die Revision des Klägers war erfolgreich und führte zur Zurückweisung des Rechtsstreits an das Landesarbeitsgericht zur weiteren Sachaufklärung. Grund dafür ist, dass dem Kläger das ihm vorgeworfene Verhalten nicht ausreichend nachgewiesen werden konnte. 2. Bundesarbeitsgericht erlaubt Kündigung bei privater Nutzung des Internets am Arbeitsplatz - Anwalt Wille. Rechtlicher Hintergrund Eine ordentliche Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen ist nach § 1 Abs. 2 S. 1 2. Alt. KSchG sozial gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer seine arbeitsvertragliche Pflicht erheblich verletzt. Grundsätzlich bedarf es vor einer solchen verhaltensbedingten Kündigung einer Abmahnung durch den Arbeitgeber, welche den Arbeitnehmer darauf hinweist, dass im Wiederholungsfall Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet sei.

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Der Arbeitgeber ist berechtigt, zur Feststellung eines Sachverhalts zur Kündigung den Browserverlauf des Dienstrechners des Arbeitnehmers auszuwerten, ohne dass hierzu eine Zustimmung des Arbeitnehmers vorliegen muss. Dies hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschieden. Der Arbeitgeber hatte dem Arbeitnehmer zur Arbeitsleistung einen Dienstrechner überlassen; eine private Nutzung des Internets war dem Arbeitnehmer allenfalls in Ausnahmefällen während der Arbeitspausen gestattet. Nachdem Hinweise auf eine erhebliche private Nutzung des Internets vorlagen, wertete der Arbeitgeber ohne Zustimmung des Arbeitnehmers den Browserverlauf des Dienstrechners aus. Kündigung wegen internetnutzung während der arbeitszeit 2017 online. Er kündigte anschließend das Arbeitsverhältnis wegen der festgestellten Privatnutzung von insgesamt ca. fünf Tagen in einem Zeitraum von 30 Arbeitstagen aus wichtigem Grund. Das Landesarbeitsgericht hat die außerordentliche Kündigung für rechtswirksam gehalten. Die unerlaubte Nutzung des Internets rechtfertige nach Abwägung der beiderseitigen Interessen eine sofortige Auflösung des Arbeitsverhältnisses.

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Die Pflichtverletzung wiegt dabei umso schwerer, je mehr der Arbeitnehmer bei der privaten Nutzung des Internets seine Arbeitspflicht in zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht vernachlässigt. Der Arbeitnehmer kann grundsätzlich nicht darauf vertrauen, dass der Arbeitgeber dies tolerieren werde. Er muss vielmehr damit rechnen, dass der Arbeitgeber nicht damit einverstanden ist, wenn sein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung in dieser Zeit nicht erbringt und gleichwohl eine entsprechende Vergütung dafür beansprucht. Download-Tipp: Wichtige Kündigungsgründe und Leitfaden Kündigungsgespräch In diesem kostenlosen Haufe-Whitepaper erhalten Sie einen Überblick zu den wichtigsten Gründen und den Voraussetzungen für eine verhaltensbedingte, personenbedingte oder betriebsbedingte Kündigung. Kündigung wegen internetnutzung während der arbeitszeit 2017 in de. Enthalten ist auch ein Gesprächsleitfaden zur Durchführung eines mitarbeitergerechten Kündigungsgesprächs. Hier gelangen Sie zum Download. Kein Verstoß gegen den Datenschutz Eine Datenschutzverletzung des Arbeitgebers, die zu einem Beweisverwertungsverbot im Kündigungsschutzprozess geführt hätte, sah das Gericht ebenfalls nicht.

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