Denn gewisse Unschärfen sind unvermeidbar. Erst Abweichungen von einigem Gewicht ermöglichen eine Schätzung trotz formell ordnungsgemäßer Buchführung (BFH, Urteil v. 1983). 3. Besonderheiten für das Steuerstrafverfahren Nach der aktuellen Rechtsprechung des BGH ist auch im Steuerstrafverfahren eine Schätzung von Besteuerungsgrundlagen zulässig (vgl. Beyer, NZWiSt 2016, 354). Im Strafverfahren gelten jedoch besondere Anforderungen an das Ob und Wie (also die Höhe) der Schätzung. Diese Besonderheiten – neben den steuerlichen Schätzungsanforderungen - fasst der BGH wie folgt zusammen: Der Strafrichter darf eine Schätzung des Finanzamtes nicht schlicht übernehmen, sondern muss in den Urteilsgründen nachvollziehbar darlegen, wie er selbst zu den Schätzungsergebnissen gelangt ist (BGH, Beschluss v. 9. 6. 2004). Dem Revisionsgericht muss auf diese Weise die Überprüfung des Urteils ermöglicht werden. Er muss von der steuerlichen Schätzung des FA überzeugt sei n, wenn er sie übernehmen will. Betriebsprüfung Finanzamt – muss ich den Chi-Quadrat-Test für die Schätzungen akzeptieren?. Eine bloße Wahrscheinlichkeit genügt nicht.
Es gibt große Diskrepanzen zwischen den Einnahmen und der Kalkulation. Die Deckung der Lebensführungskosten kann nicht nachgewiesen werden. Es liegt beim Einnahmen-Ausgaben Rechner kein Wareneingangsbuchung vor. Es wird keine Registrierkasse verwendet, obwohl die Verpflichtung dazu besteht. Schätzung finanzamt betriebsprüfung sorgt für verdacht. Aus unserer Erfahrung geht die Betriebsprüfung vermehrt dazu über, formelle Mängel festzustellen und dadurch in die Schätzbefugnis zu kommen Oft wird eine Schätzung angedroht, obwohl nur geringe Mängel vorliegen, die nicht zur Schätzung berechtigen. Klar ist auch, dass die Schätzung in den seltensten Fällen zu Gunsten des Steuerpflichtigen ausgeht. Wie schätzt die Finanz? Die Finanz hat alle bedeutsamen Umstände zu berücksichtigen und die Schätzmethode zu wählen, die der Wahrheit am nächsten kommt. Das heißt auch im Rahmen einer Betriebsprüfung steht es den Finanzbehörden nicht frei nach Belieben die Besteuerungsgrundlagen zu ermitteln. Keinesfalls hat die Schätzung Strafcharakter. Die Verwendung eines Sicherheitszuschlags ist jedoch zulässig.
– Die Schätzung muss auch der Höhe nach angemessen sein. Sollte die Buchführung formell in Ordnung sein oder sind die festgestellten Mängel nur geringfügig, so besteht eine Schätzungsbefugnis nur dann, wenn der Prüfer die Richtigkeitsvermutung des § 158 AO widerlegt. Die Rechtsprechung setzt für die Erschütterung dieser Richtigkeitsvermutung hohe Anforderungen (vgl. Nachweise bei Seer in Tipke/Kruse, AO/FGO, § 162 AO Rz. 39). Der Prüfer muss darlegen, dass die Buchhaltung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zumindest zum Teil inhaltlich unrichtig ist. Hierzu muss der Prüfer im Rahmen der Überprüfung einzelner Geschäftsvorfälle die Unrichtigkeit des sachlichen Buchführungsergebnisses im konkreten Einzelfall darlegen oder er mit geeigneten Verprobungsmethoden den Nachweis führen, dass das Ergebnis der Buchführung als Gesamtwerk mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit sachlich nicht richtig sein kann (Sächsisches Finanzgericht, Urteil v. Betriebsprüfung Finanzamt – wie kann ich die Schätzungen angreifen?. 26. 10. 2017)). Hinweis von LHP aus Köln: Längst nicht jede aus Sicht des Prüfers bestehende Ungenauigkeit berechtigt zur Schätzung.
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Am anderen Ende des Funkverkehrs fand sich Robert Morgan. Neben seiner 20-jährigen Erfahrung als Fluglotse, hat der auch 1200 Flugstunden als Fluglehrer vorzuweisen, wie der lokale Sender WPBF berichtet. Großes Glück für den unfreiwillig zum Piloten gewordenen Passagier an Bord des Kleinflugzeugs in den USA. USA: Passagier landet Flugzeug in Palm Beach – Fluglotse hilft über Funk Morgan erklärte CNN, der Passagier an Bord der Maschine aus den Bahamas sei trotz seiner misslichen Lage sehr ruhig gewesen. Norfolk usa auf eigene fast loan. Auf die Frage, wo genau sich die Maschine befindet, wusste er allerdings keine Antwort. "Ich sehe die Küste Floridas vor mir und ich habe keine Ahnung", sagte der Mann über Funk. Der Fluglotse versuchte, dem Mann mit Anweisungen weiterzuhelfen. Er sollte zunächst "die Flügel horizontal" halten und die Küste entlang fliegen, forderte Morgan. Mit der Hilfe über Funk landete der Passagier die Maschine auf dem Flughafen von Palm Beach. "Das Flugzeug landete sicher und ein Patient wurde zu einem örtlichen Krankenhaus gebracht", erklärte die Feuerwehr von Palm Beach laut der Nachrichtenagentur AFP.