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Ich bin vor 5 Wochen beim Herabsteigen der Treppen in Rutschen gekommen und habe dabei mein rechten Fuß längs ziemlich überdehnt und bin auf der letzten stufe dann seitlich umgeknickt und mit dem gesamten Gewicht darauf zum Stehen gekommen. Der Fuß war danach noch bewegbar, schmerzte sehr stark und schwoll an. Das hab ich ich mit Wärme wegbekommen bis auf einen kleinen Schmerz unterm äußeren Knöchel. Nach einer Woche war der Fuß aber wieder angeschwollen und der kleine Schmerz wurde ziemlich unerträglich, obwohl voll beweglich. Nach Röntgen hieß es Zerrung und der Fuß sollte in Tapeverband. Ich sollte ihn schon aber normal belasten. Den Verband trage ich nun 4 Wochen und war schon mehrere Tage fast komplett schmerzfrei. Zerrung des Sprunggelenkes oder mehr? - Onmeda-Forum. Deshalb hab ich den Verband abgenommen und bin mal normal 20 minuten Spaziergewesen (muss auf arbeit viel laufen und war die 4 Wochen bisher krankgeschrieben). Resultat war wieder ein geschwollener Knöchel und Schmerzen wie zu Beginn der Behandlung. Mein Arzt tat es lapidar ab.
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automatisch die Änderung des Satzungsinhaltes zur Folge (" …Statt besagter Vertragsbestimmungen gilt die Regelung, die dem Sinn und Zweck der ursprünglichen Regelung möglichst nahe kommt. ") Und das ohne Beachtung der gesetzlichen Regelungen und der Satzungsregelungen zur Organzuständigkeit für Satzungsänderungen. Zudem würde durch die aus der salvatorischen Klausel folgende Automatik die Zuständigkeit der Stiftungsaufsichtsbehörde zur Mitwirkung bei einer Satzungsänderung umgangen. Letztlich wird man eine salvatorische Klausel deshalb grundsätzlich nicht so verstehen können, dass sie zu einer Satzungsänderung führen kann. Sie ist aber ein Hinweis darauf, dass die Satzung ggf. auszulegen ist. Auszulegen ist aber eine Stiftungssatzung auch ohne eine salvatorische Klausel. Liegt in einer Satzung ein Gesetzes- oder Sittenverstoß, der die Gemeinwohlkonformität gefährdet, so wird sie nicht anerkannt, entsteht also nicht (§ 80 Abs. Hier würde eine salvatorische Klausel materiell auch nicht helfen.
§8 Salvatorische Klausel (1) Gültigkeit bei rechtswidriger oder unwirksamer Klausel Sollte eine der Bestimmungen dieser Satzung ganz oder teilweise rechtswidrig oder unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt; in einem solchen Fall ist die Satzung vielmehr ihrem Sinne gemäß zur Durchführung zu bringen. (2) Änderung der Satzung im Falle einer rechtswidrigen oder unwirksamen Klausel Die rechtswidrige oder unwirksame Bestimmung ist unverzüglich durch Beschluss der Mitgliederversammlung zu ersetzen oder zu entfernen.
In letzter Zeit bin ich vermehrt auf salvatorische Klauseln in Stiftungssatzungen ( B eispiel) und in Satzungsentwürfen gestoßen. Sind solche Klauseln erforderlich? Salvatorische Klauseln sollen grundsätzlich helfen, ggf. einen Vertrag zu retten. Hier ein Formulierungsbeispiel aus der Vertragswelt (Näheres dazu findet sich etwa hier): "Wenn sich einzelne Regelungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder sie das durch Gesetzesänderungen werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages davon unberührt. Statt besagter Vertragsbestimmungen gilt die Regelung, die dem Sinn und Zweck der ursprünglichen Regelung möglichst nahe kommt. Zeigt sich eine Vertragslücke, gelten die Regelungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und die vereinbart worden wären, hätten die Vertragsparteien die Vertragslücke gesehen. " Nun, wenn man hier das Wort "Vertrag" durch das Wort "Satzung" usw. ersetzt, macht das dann Sinn?