Selbst das Denken wird uns abgenommen, ist das nicht herrlich angenehm? Wenn wir uns um nichts kümmern müssen, uns alles abgenommen wird? Wir werden täglich gefüttert mit einem Bild von der Welt, mittlerweile ist unsere Gesellschaft schon so Fett gefressen, das sie nur noch auf dem Sofa schmatzend nach noch mehr Futter verlangt, zu feige selbst zu denken. Und dann meint Unsere Gesellschaft, das wäre der Inbegriff von Freiheit?! Freiheit stirbt mit Sicherheit Doch was hat es nun mit der Sicherheit auf sich? Die meisten Menschen legen viel Wert auf den Punkto Sicherheit, aber sind diese Sicherheiten auch wirklich so sicher wie man glaubt? Lasst uns erstmal die Definition von "Sicherheit" klären, hier zitiere ich aus einem bekannten Wörterbuch: "Zustand des Sicherseins, Geschütztseins vor Gefahr oder Schaden; höchstmögliches Freisein von Gefährdungen" Wie bei der Freiheit haben wir nun wieder nur einen "Zustand" indem wir glauben vor Gefahren geschützt zu sein. Freiheit stirbt mit sicherheit. Doch welche Gefährdungen haben wir den in unserem Alltag, vor was müssen wir den Geschützt werden?
Prof. Dr. Peter Wedde, Professor an der Frankfurt University of Applied Sciences mit den Schwerpunkten Datenschutz- und Beschäftigtendatenschutzrecht, Kollektives Arbeitsrecht und Internetrecht, hat zu diesem Thema auf der Abschlusskundgebung der Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit am 30. 05. 2015 in Frankfurt gesprochen. Prof. Peter Wedde bei seiner Rede auf der Abschlusskundgebung der Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit am. 30. 2015 in Frankfurt Seine Rede hat Prof. Wedde vor wenigen Tagen der Bürgerrechtsgruppe die Datenschützer Rhein Main in einer überarbeiteten Fassung zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt. Nach dem Hinweis auf datenschutzverletzende bzw. rechtswidrige Praktiken in kleinen und großen Unternehmen geht der Redner auf die politischen Auseinandersetzungen um die EU-Datenschutzgrundverordnung und die zu erwartenden Auswirkungen auf deb Beschäftigtendatenschutz ein. Die Rede ist hier im Wortlaut nachlesbar. Freiheit stirbt mit sicherheit film. Unter dem Motto Freiheit stirbt mit Sicherheit haben am 30. Mai 2015 in Frankfurt 500 Menschen an einer Demonstration teilgenommen.
Im Aufruf zur Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit am 30. 05. 2015 in Frankfurt heißt es u. Freiheit stirbt mit Sicherheit | Michel Brandt. a. : " Wir sagen NEIN! … zur Erfassung sensibelster Gesundheits- und Sozialdaten (Stichworte: elektronische Gesundheitskarte / Hartz IV), zu lebenslang geltenden Personen-Kennziffern …" Neben der lebenslang geltenden Steuer-ID und der lebenslang geltenden Sozialversicherungsnummer ist die lebenslang geltende Krankenversichertennummer eine zentrale Voraussetzung dafür, dass Daten über einzelne Menschen über Jahrzehnte gesammelt und ausgewertet werden können. Mit der lebenslang geltende Krankenversichertennummer können im geplanten telematischen System alle Gesundheits- und Sozialdaten über alle Versicherten personengenau erfasst und ausgewertet werden. Dies und die mit dem E-Health-Gesetz beabsichtigte Vernetzung aller mehr als 200 informationstechnischen Systeme im Gesundheitswesen lässt gesetzlich Versicherte zu gläsernen PatientInnen werden. Wieland Dietrich, Hautarzt in Essen und Vorsitzender der Freien Ärzteschaft e.
Aktueller Anlass waren insbesondere die Pläne der Bundesregierung für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und die jüngst bekannt gewordenen Spionageaktivitäten von BND und NSA gegen deutsche und europäische BürgerInnen, Firmen und Institutionen. Veranstalter war ein Bündnis unterschiedlicher Gruppen und Parteien. Spruch bedeutung, erklärung? (Freizeit, Sprüche, Gebäude). Die Veranstaltung ist Teil der bundesweiten Kampagne Freiheit statt Angst. Im Verlauf des Sommerhalbjahrs 2015 werden in allen Regionen Deutschlands und in Brüssel Bürgerrechtsgruppen, Datenschützer und Parteien durch mehr als 30 Demonstrationen deutlich machen: Übergriffe staatlicher Institutionen und privater Unternehmen auf das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung werden nicht widerstandslos hingenommen. more Knapp zwei Wochen nach Veröffentlichung des Gesetzentwurfs zur Vorratsdatenspeicherung hat das Bundeskabinett am 27. 2015 dem Entwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) zugestimmt. Mit ihrem überstürzten Vorgehen versucht die Bundesregierung offensichtlich, der anwachsenden Kritik von Berufsverbänden, Bürgerrechtlern, Datenschützern, Gewerkschaften und Juristen davonzulaufen und im Schnelldurchgang das Gesetz durch den Bundestag zu bringen.
Ca. 25 Menschen demonstrierten – mit Sicherheitsabstand zueinander und teils vermummt – auf dem Südermarkt in Flensburg für Versammlungsfreiheit und gegen Überwachung. Mit Schildern wiesen die Demonstrierenden auf die problematische Situation für Obdachlose und die schwierige Situation in Flüchtlingslagern und Gefängnissen hin. #Freiheit stirbt mit Sicherheit. Mit der Demonstration sollte eine Debatte zur Frage "wieviel Einschränkung von Freiheit darf es geben? " angestoßen werden. Es wird befürchtet, dass die Freiheitsrechte die jetzt eingeschränkt werden, nicht ohne weiteres wiederkommen. Gerade im Zuge der Ausbreitung des Corona Virus wird befürchtet, dass in der breiten Bevölkerung die Akzeptanz autoritärer Maßnahmen und Gesetze ansteige. In weiten Teilen Deutschlands wurden neue Polizeigesetze erlassen, die der Polizei weitgehende Befugnisse erteilen, die die Freiheit des einzelnen massiv einschränken. In Schleswig-Holstein soll die Polizei mit dem neuen Gesetz weitreichende neue Kontroll-, Überwachungs- und Datenspeicherungsmöglichkeiten und Waffen erhalten.
"Nach Staatstrojanern, Kriegswaffen, Videoüberwachung im öffentlichen Raum, grundlosem Hausarrest und elektronischen Fußfesseln, scheinen die Grünen in Ba-Wü jetzt durch weitere Ausweitung der Kompetenzen der Polizei dabei mitzuhelfen, Grund-und Freiheitsrechte weiter auszuhöhlen. Freiheit stirbt mit sicherheit pictures. Die Ausweitung der Schleierfahndung auf einen 30km Korridor entlang der Bundesgrenzen, grundlose Personenkontrollen bei Großveranstaltungen, Videoaufzeichnungen im privaten Raum, Unendlichkeitshaft und weitere Eingriffe in die Freiheits- und Grundrechte würden den Weg zum autoritären Polizeistaat aufzeigen, in dem die Freiheit dann mit der Sicherheit sterben würde. " Ist sich der Karlsruher Bundestagsabgeordnete sicher. "Besonders für Minderheiten, organisierte Fußballfans und politische Aktivist*innen wird die freiheitliche Luft dann immer dünner. Ich empfinde diese Entwicklung als bedrohlich für Menschen, die sich für fortschrittliche Politik und gesellschaftliche Mitbestimmung einsetzen, wie zum Beispiel "Fridays for Future" oder "unteilbar".
Pressemitteilung von Michel Brandt, MdB, Obmann für die Fraktion DIE LINKE im Bundestag im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe anlässlich der geplanten Verschärfung des Polizeigesetzes Baden-Württembergs. "Im Jahr 2017 verschärfte die grün-geführte Landesregierung das Baden-Württembergische Polizeigesetz zuletzt. Ministerpräsident Kretschmann sagte schon damals, das man "das verfassungsmäßig – Machbare" bei den Freiheitsrechten ausgeschöpft habe. Getrieben von CDU – Innenminister Strobl scheinen die Grünen jetzt eine neue Interpretation des für sie verfassungsmäßig – Machbaren gefunden zu haben. Die Grünen nähern sich in ihrer Interpretation der Freiheitsrechte einer sehr konservativen, restriktiven Auslegung, wie sie die CDU schon länger benutzt, an. Von der ehemaligen Bürgerrechtspartei Bündnis 90 / Die Grünen ist in Baden-Württemberg nach acht Jahren Regierung nichts mehr übrig. " Sagt der Obmann der Linksfraktion im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages.
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