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Geheim ist die Wahl, wenn sichergestellt ist, dass der Wähler den Stimmzettel unbeobachtet ankreuzen kann. Die Stimmabgabe erfolgt in Wahlkabinen, die von außen nicht einsehbar sind, und die ausgefüllten Stimmzettel werden gefaltet in die Wahlurnen geworfen, sodass niemand erkennen kann, welche Wahlentscheidung der Wähler oder die Wählerin getroffen hat. Wahlanfechtung möglich Übrigens hat jeder Wahlberechtigte die Möglichkeit, die Wahl anzufechten, wenn er meint, dass gegen einen oder mehrere dieser Wahlrechtsgrundsätze verstoßen wurde. Eingaben richten sich an den Bundestag, dessen Wahlprüfungsausschuss den Einspruch prüft und eine Entscheidung des Bundestages vorbereitet. Gegen diese Entscheidung ist eine Beschwerde an das Bundesverfassungsgericht möglich. (nal/05. Wahlen & geheime Abstimmungen digital – DigiV – Digitale Versammlungen. 02. 2021)
Diese freiwillig auferlegte Formanforderung kann in der Geschäftsordnung des Betriebsrats geregelt werden. Das ist allerdings kein Muss. Für die Wahl des Betriebsratsvorsitzenden oder des Stellvertreters sieht § 26 BetrVG keine gesetzliche Form vor. Der Antrag eines einzelnen Mitglieds genügt, damit die Wahl geheim durchgeführt werden muss. Für sonstige Beschlüsse genügt der Antrag eines Mitglieds nicht. Die Mehrheit der anwesenden Betriebsratsmitglieder müsste beschließen, die Beschlussfassung geheim durchzuführen. Durch die Neuregelung des §30 BetrVG können Betriebsräte unter bestimmten Voraussetzungen weiterhin online Sitzungen abhalten und abstimmen. Geheime Abstimmungen – jetzt auch virtuell / Betriebsrat / Poko-Institut. Mit diesem Tool sind nun erstmalig online geheime Abstimmungen möglich. So einfach geht's: Als BR-Vorsitzender legen Sie kinderleicht und schnell eine Umfrage an und laden weitere Teilnehmer dazu ein. Per E-Mail erhalten diese einen Link zu Ihrer Umfrage und geben ihre Stimme mit einem einfachen Klick ab. Hierbei werden lediglich die Anzahl der Ja- und Nein-Stimmen sowie die Enthaltungen gezählt, ohne sie irgendeinem Teilnehmer zuzuordnen.
Zu den möglichen technischen Lösungen zählen z. Spezialisten wie POLYAS sowie GENOLIVE von Conventex. Solche Lösungen mit höchster Sicherheitszertifizierung sind allerdings entsprechend kostspielig. Gerne beraten wir euch zu den Möglichkeiten und alternativen Ansätzen persönlich. Offene wahl geheime wall st. Fazit: Geheime Online-Wahlen möglich? Natürlich können wir euch in diesem Blogartikel nur eine erste Orientierung geben, da die gesetzlichen und technischen Anforderungen für jeden Anlass und jede Abstimmung unterschiedlich sind. Daher unser Angebot: Lasst uns einfach mal sprechen und die Optionen durchgehen. Grundsätzlich sind digitale Abstimmungen und Online-Wahlen mittlerweile gut möglich, bedürfen jedoch einer entsprechenden Planung, Vorbereitung und sicherer Infrastruktur. Dies gilt allerdings nicht nur für Onlinewahlen und Abstimmungen, sondern generell für digitale Events. Wir bei Meetingland wissen das nur allzu gut, denn mehr als 300 digitale Veranstaltungen und unser Status als offizieller Gather Partner haben uns schon zahlreiche, auch kurzfristige, Herausforderungen beschert.
Mithin standen gleich drei Vorschläge zur Wahl. Bürgermeister Erwin Mathissen wies darauf hin, dass zum ersten Mal seit 1972 eine Schiedsmannwahl geheim stattfinde. Doch er bekam noch die Kurve, bevor er dazu kam, sich darüber zu mokieren. Es habe auch noch nie so viele Kandidaten gegeben wie in diesem Jahr. In geheimer Abstimmung entschied sich die Ausschussmehrheit für Frank Brandes als neuen Schiedsmann. Diese Entscheidung wird die Verwaltung als neuen Vorschlag im Stadtrat vorstellen, um dort abgenickt werden. Oder sollte es dort auch wieder zu einer Kampfabstimmung kommen? Dem Kommentar eines Sitzungsbesuchers ist nichts hinzuzufügen: Bei eigenen Angelegenheiten personeller Art ziehen sich Rat und Verwaltung gerne ins stille Kämmerlein der nicht öffentlichen Sitzung zurück. Bei der Besetzung eines Ehrenamtes lassen sie es zu, dass Kandidaten namentlich genannt und in der Öffentlichkeit fast schon der Lächerlichkeit preisgegeben. Wahlgeheimnis – Wikipedia. Und dabei verstecken sich die Politiker bei ihrer Stimmabgabe auch noch hinter einer Wahlurne.
Wie funktionieren geheime Wahlen und Abstimmungen bei digitalen Veranstaltungen? - Meetingland Zum Inhalt springen Wie funktionieren geheime Wahlen und Abstimmungen bei digitalen Veranstaltungen? Die Corona-Pandemie wurde in den letzten Jahren nicht nur zur gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderung, sondern gewissermaßen auch zum Beschleuniger vieler Themen, die oftmals aus Gründen des Komforts und der fehlenden Notwendigkeit nie geöffnet wurden. Das gilt einerseits natürlich auch für die Durchführung vieler Veranstaltungen als digitales Format, im Speziellen aber auch für Nischenthemen wie digitale Abstimmungen, geheime Wahlen bzw. das Wahlgeheimnis bei Onlinewahlen. Wir möchten euch heute ein bisschen Klarheit verschaffen bei der Frage: Gibt es für Online-Wahlen mittlerweile rechtssichere Lösungen? Offene wahl geheime wahl machine. Gerne möchten wir diese Frage sowohl für offene und anonyme Wahlen als auch insbesondere für geheime Wahlen beleuchten. Unsere Informationen in diesem Artikel stellen dabei selbstverständlich keine Rechtsberatung dar und können daher eine individuelle Prüfung nicht ersetzen, sie dienen vielmehr der Orientierung von Organisatorinnen und Organisatoren digitaler Mitgliederversammlungen, Tagungen, Kongressen und Konferenzen bis hin zur digitalen Betriebsratssitzung.