Arbeitsrecht 5/2016 - Stadt An Der Niers Nrw 2022

Diese im Ergebnis nicht nachvollziehbare Differenzierung verlagert ein nicht überschaubares Risiko auf den Arbeitnehmer. Für ihn ist es letztlich irrelevant, ob er sich einer nichtigen oder lediglich unbilligen Weisung ausgesetzt sieht. Befolgt er die Weisung nicht, muss er sich ohnehin gegen eine Abmahnung oder Kündigung wehren. In einem anschließenden Rechtsstreit wäre dann auch die Wirksamkeit bzw. Billigkeit der die Sanktion auslösenden Weisung zu überprüfen. Im Ergebnis muss für die Verbindlichkeit von nichtigen und unbilligen Weisung somit das Gleiche gelten: Sie sind zunächst unverbindlich. Schließlich ist es der Arbeitgeber, der von seinem "Königsrecht" Gebrauch macht. Ist er sich hinsichtlich der Wirksamkeit oder Billigkeit seiner Weisung unsicher, kann er gegebenenfalls eine vorsorgliche Änderungskündigung aussprechen. Die Rechtsprechung des BAG 2016 – arbeitsrechtanwalt. Sein Weisungsrecht, sein Risiko. Ausblick Das sieht das LAG Hamm nun ähnlich problematisch und begehrt mit ausführlichen Argumenten gegen das BAG auf. In seinem Urteil vom 17. März 2016 ( 17 Sa 1660/15, vgl. dazu auch den Kommentar von Groß) hat das LAG entschieden, dass der Arbeitnehmer eine lediglich unbillige Weisung nicht bis zur rechtskräftigen Entscheidung über die Billigkeit der Weisung folgen muss.

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Rechtsprechung Arbeitsrecht 2016 1

ARBEITSRECHT AKTUELL // Rechtsprechung Ak­tu­el­les Ar­beits­recht 2022: Ar­beits­ge­richt­li­che Recht­spre­chung, Ur­tei­le, Be­schlüs­se Auf die­ser Sei­te fin­den Sie ak­tu­el­le Be­wer­tun­gen ar­beits­recht­li­cher Ent­schei­dun­gen deut­scher Ge­rich­te, ins­be­son­de­re des Bun­des­ar­beits­ge­richts (BAG) und der Lan­des­ar­beits­ge­rich­te (LAGs), aus dem Jahr 2022. Aktuelle Rechtsprechung im Arbeitsrecht. Nach­rich­ten aus der Ar­beits­welt fin­den Sie un­ter " Ar­beit und So­zia­les ", In­for­ma­tio­nen zum eu­ro­päi­schen Ar­beits­recht un­ter " Eu­ro­pa­recht " und Kom­men­ta­re zu ar­beits- und so­zi­al­recht­li­chen Ge­set­zes­vor­ha­ben und Ge­set­zes­än­de­run­gen un­ter " Ge­setz­ge­bung ". Da die Bei­trä­ge ak­tua­li­täts­be­dingt auf teil­wei­se un­voll­stän­di­gen In­for­ma­tio­nen be­ru­hen (ins­be­son­de­re auf ge­richt­li­chen Pres­se­mel­dun­gen über Ur­tei­le, die im Voll­text noch nicht vor­lie­gen), ha­ben sie oft vor­läu­fi­gen Cha­rak­ter. Äl­te­re Bei­trä­ge ge­ben da­her nicht im­mer den zwi­schen­zeit­lich er­reich­ten Stand der ar­beits- und so­zi­al­recht­li­chen Dis­kus­si­on wie­der.

Kein Ausgleichsanspruch bei Einmalprovisionen Das OLG München stellte klar, dass es wesentliche Voraussetzung für einen Ausgleichsanspruch gemäß § 89 b HGB ist, dass der Handelsvertreter einen Kunden neu geworben und zudem Folgegeschäfte mit diesem Kunden vermittelt hat, es sich daher um einen Mehrfach- bzw. Stammkunden handelt. Es bestätigte das Urteil des OLG Köln vom 19. 06. HENSCHE Arbeitsrecht: Aktuelles Arbeitsrecht 2022: Arbeitsgerichtliche Rechtsprechung, Urteile, Beschlüsse. 2015 (Az. 19 U 109/15), wonach die Vermittlung von Dauerverträgen für sich genommen keine ausgleichspflichtigen Unternehmervorteile begründet. Sofern der Handelsvertreter für die Vermittlung eines Dauervertrages eine einmalige Provision erhält, wären auch bei Fortbestehen des Vertreterverhältnisses keine weiteren Provisionen angefallen. Ein Ausgleichsanspruch käme nur in Betracht, wenn der Unternehmer nach Vertragsbeendigung neue Verträge mit vom Handelsvertreter gewonnenen Stammkunden abschließt und dadurch erhebliche Vorteile erlangt. zum Urteil

Ein Ge­nuss für Frei­zeit­rad­ler und Fa­mi­li­en Am Nie­der­rhein kön­nen Rad­fah­rer auf ei­nem ge­müt­li­chen Rad­weg dem Niers­ufer von der Quel­le bis zur Mün­dung fol­gen. Rund 100 Kilometer schlängelt sich die Niers quer durch die Region Niederrhein bis ins niederländische Gennep. Der Niers-Radwanderweg führt immer entlang des Flussufers durch die weiten Wiesen und Felder, vorbei an Pappeln und Kopfweiden, die die Niers umsäumen. Weite Teile der Niersniederungen stehen wegen der vielfältigen Tier- und Pflanzenwelt unter Natur- und Landschaftsschutz. Deswegen eignet sich der Radweg entlang des Flusses bestens um zur Ruhe zu kommen. Die flachen Uferbereiche laden zudem zum Picknick ein und Steigungen sind auf der gesamten Strecke kaum zu bewältigen. Kurze Etappen möglich Der gesamte Weg lässt sich in drei auch einzeln zu bestreitende Etappen teilen und eignet sich besonders gut für Freizeitradler und Familien mit Kindern. Stadt an der niers nrw english. Zudem ist die einheitliche Radroute von der Quelle bis zur Mündung gut ausgeschildert.

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