Als sich neulich die Präsidenten der möglichen neuen Dienstherrn in Stuttgart vorstellten, zeigten sich viele – wie es heißt – ein wenig beruhigt. Ein Stück bundesdeutscher Geschichte Mit den Kreiswehrersatzämtern wird ein Stück bundesdeutscher Geschichte ins Archiv geschickt, das seit Einführung des Grundwehrdienstes zum 1. April 1957 Generationen von Männern geprägt hat. Ende 2010 wurde die verpflichtende Einberufung gestoppt, bis dahin nahm die Truppe mehr als 20 Millionen Musterungen vor. Knapp 8, 5 Millionen Grundwehrdienstleistende und freiwillig länger Wehrdienstleistende wurden bis Januar 2011 zum Dienst an der Waffe "gezogen". ND-Archiv: 06.02.1954: Westberliner Arbeitslose sollen um Brennstoff-Beihilfe betrogen werden. Das Rekordjahr war 1973 mit 230 000 Wehrpflichtigen, während 2010 nur noch 11 500 junge Männer einberufen wurden. Die meisten Kreiswehrersatzämter gab es direkt nach der Wiedervereinigung mit 123. Seither wurde ausgedünnt.
Eine Verletzung der allgemeinen Fürsorgepflicht in ihrem Wesenskern durch die Versagung einer weiteren Beihilfe in Höhe von insgesamt 2. 794, 58 bzw. 3. 886, 38 EUR sei nicht gegeben. Der Beihilfefestsetzungsbescheid vom 4. Juni 2004 komme im Übrigen als Gegenstand des anhängigen Klageverfahrens nicht in Betracht, da der Kläger hiergegen nicht wirksam Widerspruch eingelegt habe. Ungeachtet dessen sei für die beiden letzten dort ausgewiesenen Aufwendungen (Rechnungsdaten v. 14. u. 16. April 2004) eine Nachberechnung erfolgt mit Festsetzungsbescheid vom 29. Juni 2004, wobei wieder der erhöhte Bemessungssatz von 70 v. in Ansatz gebracht worden sei. Eine Nachberechnung für die ebenfalls von dem Festsetzungsbescheid vom 4. Mai 2004 erfassten Aufwendungen in Höhe von 4. Rheinische Post: Bundeswehr schließt Großbehörde in Düsseldorf | Presseportal. 397, 34 EUR (Rechnungsdatum v. April 2004) habe nicht erfolgen können, da das maßgebliche Entstehen dieser Aufwendungen (d. h. die Durchführung der Behandlung) vor dem Wirksamwerden der Reduzierung des Beitragszuschusses am 1. April 2004 gelegen habe.
BEIHILFE Brüssel schaut bei West LB genauer hin BRüSSEL Die Europäische Kommission hat der angeschlagenen West LB die Gründung einer "Bad Bank" nur vorläufig genehmigt. Die Kommission teilte am Dienstag mit, sie habe die geplanten Maßnahmen aus Gründen der Finanzstabilität vorläufig zugelassen, zweifle jedoch daran, dass sie mit den EU -Beihilfevorschriften im Einklang stünden. Daher habe sie ein förmliches Prüfverfahren eingeleitet. Einwilligung und Werberichtlinie Ja, ich möchte den NWZ-Wirtschafts-Newsletter erhalten. Meine E-Mailadresse wird ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Ich kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem ich mich vom Newsletter abmelde (Hinweise zur Abmeldung sind in jeder E-Mail enthalten). Nähere Informationen zur Verarbeitung meiner Daten finde ich in der Datenschutzerklärung, die ich zur Kenntnis genommen habe. Wbv west beihilfe youtube. Der NWZ-Wirtschafts-Newsletter - jeden Donnerstag neu Die wichtigsten Wirtschaftsneuigkeiten und ein Ausblick auf die kommende Woche.
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Die West LB soll als erste in Deutschland eine sogenannte "Bad Bank" bekommen, in die vor allem "faule Papiere" im Volumen von gut 85 Milliarden Euro ausgelagert werden sollen. Gleichzeitig solle die West LB eine Kapitalspritze in Höhe von drei Milliarden Euro durch den Bankenrettungsfonds SoFFin erhalten, wie die Kommission mitteilte. Zuvor war von bis zu vier Milliarden Euro vom Bund die Rede. Nach derzeitigen Erkenntnissen erfüllen die Maßnahmen laut Kommission nicht die Voraussetzungen hinsichtlich Transparenz und Offenlegung, Bewertung, Lastenteilung und Vergütung. Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal - Dokument: VG Lüneburg 1. Kammer | 1 A 274/04 | Urteil | Reduzierung des Beihilfebemessungssatzes gemäß § 14 Abs. 5 Satz 1 BhV | Langtext vorhanden. Dies sei aber notwendig, damit die Bank wieder rentabel werde und die negativen Auswirkungen der massiven staatlichen Unterstützung auf den Wettbewerb begrenzt würden. So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite: Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau.
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