Literatur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Lars Krause: TA Siedlungsabfall (TASI), Einführung und Kritik, VWF Verlag Berlin, 1999, ISBN 3-89700-219-1. Claus-André Radde: 1. Abfallablagerungsverordnung – Wikipedia. Juni 2006 – Ein Jahr Umsetzung der Abfallablagerungsverordnung/TA-Siedlungsabfall. Eine Bestandsaufnahme aus Bundessicht. Müll und Abfall 38(6), S. 284–289 (2006), ISSN 0027-2957. Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] TA Siedlungsabfall: TA Siedlungsabfall (PDF-Datei; 254 kB) BMU: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Aufhebung von Verwaltungsvorschriften zum Deponierecht
Hauptpunkte [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Die AbfAblV richtete sich an Deponiebetreiber, Müllverbrennungsanlagen -Besitzer und Besitzer von Abfällen zur Beseitigung. Des Weiteren galt die Verordnung für die Ablagerung und Behaldung von Siedlungsabfällen. Die AbfAblV ist als Ergänzung zur TA Siedlungsabfall zu sehen. Die Regelungen der TA Siedlungsabfall zu den Deponiezuordnungskriterien und den Anforderungen an Standort, Bau und Betrieb von Deponien wurden in die Verordnung übernommen. Die Ablagerung von unbehandelten Abfällen, welche die Deponierungskriterien nicht erfüllen, ist seit dem 1. Juni 2005 gesetzlich verboten. Für die Abfälle von mechanisch-biologischen Behandlung vorbehandelten Abfällen wurden neue Grenzwerte geschaffen. Es muss zum Beispiel vor der mechanisch-biologischen Behandlung die heizwertreiche Fraktion abgetrennt werden. Wichtige Parameter [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Deponieklasse 1 Deponieklasse 2 Mech. -biol. -behand. Abfälle Festigkeit bestimmt als Glühverlust < 3 Gew.
Mit Inkrafttreten der Deponieverordnung wurden neben den Anforderungen an die Deponien der Klassen 0 - III auch die Vorgaben an die Überwachung von Deponien konkretisiert und angepasst. Aufgrund der Unterschiede in den Anforderungen bei Deponien der Klasse 0 (Inertabfalldeponien) und bei Deponien der Klasse I – III (nicht inerte Abfalldeponien) sowie der hohen Anzahl an Deponien der Klasse 0 in Baden-Württemberg (BW 500, BRD gesamt 818) zeigte sich bei der Erarbeitung einer Vollzugshilfe für die Überwachung und die Erstellung von Deponiejahresberichten die Notwendigkeit nach den beiden Deponieklassenbereichen übersichtlich zu unterscheiden. Ziel dabei war es, den reduzierten Anforderungen für Deponien der Klasse DK 0 bzw. den hier in Baden-Württemberg existierenden "DK -0, 5" (eingeschränkte DK 0 Deponien) vollzugstauglich Rechnung tragen zu können. Somit wurden zwei auf die Deponieklassenbereiche unterteilte Leitfäden erarbeitet. Der "Leitfaden zur Überwachung von Deponien der Klasse 0" (pdf, 1, 9 MB) beinhaltet die Anforderungen an die Überwachung und die Erstellung von Deponiejahresberichten bei Deponien der Klasse 0.
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Die aktuelle Abmahnwelle wird von Trittbrettfahrern genutzt, die in Emails vergleichbare Abmahn-Sachverhalte schildern. Die Empfänger sollen dazu verleitet werden, den Anhang der Email zu öffnen. Diese Zip-Dateien sollten auf keinen Fall angeklickt werden, da sie Schadsoftware enthalten können (s. Presseerklärung der rheinland-pfälzischen Verbraucherzentrale).
In: The Christian Post. 17. November 2020. ↑ Tim Baysinger: HBO Max Called Out for $20, 000 Donation to Evangelical Group With Anti-LGBT, Anti-Abortion History. 12. November 2020. ↑ About Laila, Website ↑ Shut Down Pornhub and Hold Its Executives Accountable for Aiding Trafficking (deutsch: Pornhub abschalten und seine Führungskräfte für die Beihilfe zum Menschenhandel zur Rechenschaft ziehen), Website ↑ Eine Millionen Menschen unterzeichnen Petition zur Schließung von Pornhub, Website, 10. Juni 2020 ↑ Laila Mickelwait, Director, Abolition for Exodus Cry, Website Soapbox Inc. (englisch). ↑ Rafaela Roth: Die Frau, die Pornhub in die Knie zwingt. Von einem Tag auf den anderen löscht die grösste Pornoseite der Welt Millionen Videos. Dahinter steckt eine monatelange Kampagne der Amerikanerin Laila Mickelwait. Was treibt sie an? In: Neue Zürcher Zeitung. Zürich 2. Januar 2021 (). Kostenlose Redtube Pornos anschauen auf dieser Sextube. ↑ Nicholas Kristof: The Children of Pornhub. Why does Canada allow this company to profit off videos of exploitation and assault?
Da es um Streaming ging, war zudem unklar geblieben, wie das eingesetzte Ermittlungsprogramm in der Lage war, die IP-Adresse desjenigen zu erfassen, der einen Stream von dem Server des Anbieters abruft. Auch nach einem Hinweis der Kammer im Rahmen des Beschwerdeverfahrens hatte die Antragstellerin die Frage unbeantwortet gelassen, wie das Programm in diese zweiseitige Verbindung eindringen konnte. Die Kammer hat angedeutet, dass ihre Entscheidung auch Bedeutung für ein Beweisverwertungsverbot in einem Hauptsacheprozess (z. B. über die Berechtigung der Abmahnkosten) haben könnte. IT-Recht: Der Fall "Redtube" und dessen Konsequenzen für Nutzer. Die Entscheidungen sind nicht rechtskräftig. Die Antragstellerin kann ihrerseits gegen die nunmehr getroffene Entscheidung Beschwerde einlegen. Bis zum heutigen Tag (27. 01. 2014) sind beim Landgericht Köln über 110 Beschwerden gegen die Auskunft gestattende Beschlüsse in dieser Angelegenheit eingegangen. Neben der Bearbeitung dieser zahlreichen Beschwerden steht im Moment die zügige Beantwortung aller Akteneinsichtsgesuche im Vordergrund.
LG Köln, Beschl. v. 24. Januar 2014 – 209 O 188/13 u. a. In vier Beschlüssen vom 24. Januar 2014 hat eine Zivilkammer des Landgerichts Köln Beschwerden von Anschlussinhabern stattgegeben, die von der "The Archive AG" wegen Ansehens eines Streaming-Videos auf der Plattform abgemahnt worden waren. Redtube und derennes. Der Kammer zufolge hätte dem Antrag der "The Archive AG" auf Herausgabe der bestimmten IP-Adressen zuzuordnenden Namen und Anschriften von Kunden der Deutschen Telekom nicht entsprochen werden dürfen. Der Beschluss zu Aktenzeichen 209 O 188/13 ist in anonymisierter Form hier abrufbar. Weitere Entscheidungen werden in Kürze erwartet. Die Kammer hat die Abweichung von ihrer ursprünglichen Entscheidung damit begründet, dass im Antrag der "The Archive AG" (Antragstellerin) von Downloads die Rede war, während es sich tatsächlich – wie sich später herausstellte – um den Abruf von Videos auf einer Streaming-Plattform handelte. Ein bloßes Streaming einer Video-Datei bzw. deren Ansehen mittels eines Streams stellt im Gegensatz zum Download nach Auffassung der Kammer aber grundsätzlich noch keinen relevanten rechtswidrigen Verstoß im Sinne des Urheberrechts, insbesondere keine nur dem Urheber erlaubte Vervielfältigung gemäß § 16 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) dar.