Man kann davon ausgehen, dass die rund zehn Monate dauernden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Potsdam zu einem guten Teil der Frage galten, wie glaubwürdig die Aussagen der Belastungszeugin sind. Die Einlassung des Angeklagten - und ihre Bewertung | Rechtslupe. Auch im Compliance-Verfahren bei Axel Springer ging es um dieses Thema. Die Staatsanwaltschaft hat sich in dieser Frage in keine Richtung festgelegt – was letztlich beide Möglichkeiten offen lässt, wonach entweder die Aussage der Belastungszeugin oder eben auch die Einlassung des Beschuldigten unzutreffend oder gar bewusst gelogen sein könnte. Auch eine Strafanzeige wegen Falschbeschuldigung ist denkbar. Es ist also nicht unwahrscheinlich, dass dieses Thema die Justiz durchaus auch in Zukunft noch beschäftigen könnte.
Vielmehr muss dem Beschuldigten angeraten werden, dass er sich hinsichtlich der Vernehmung und des weiteren Verfahrens eines Strafverteidigers bedient. Dieser kann sodann einschätzen, ob eine Einlassung im Ermittlungsverfahren Sinn macht oder nicht. Diese Frage ist einzelfallabhängig und kann pauschal nicht beantwortet werden. Gelangt der Verteidiger aber zu dem Ergebnis, dass eine Einlassung abgegeben werden soll, wird er für den Beschuldigten eine entsprechende schriftliche Einlassung abgeben. § 18 Einlassung / I. Im Strafverfahren | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe. Dies hat den Vorteil, dass diese Erklärung in einer späteren Hauptverhandlung nicht förmlich im Wege des Urkundenbeweises als Beweismittel eingeführt werden kann, da es sich nicht um eine Einlassung des Beschuldigten handelt. Jedoch ist hier auch der Verteidiger in der Pflicht. Es ist ihm unter Strafandrohung nicht gestattet, den Sachverhalt zu "verdrehen", indem er bewusst falsche Tatsachen vorträgt. Jedoch ist er natürlich nicht verpflichtet, belastende Umstände für seinen Mandanten zu offenbaren.
Wer mit dem Vorwurf der Unfallflucht (§ 142 StGB) konfrontiert wird, ist gut beraten, äußerst bedachtsam zu agieren. Der Straftatbestand kann weitreichende Rechtsfolgen haben. Jedem Tatverdacht wird von Polizei und Staatsanwaltschaft mit einem hohen Verfolgungseifer nachgegangen. Zumeist erfahren Betroffene erst dann, dass der sie wegen Unfallflucht verdächtigt werden, wenn die Polizei zu Hause erscheint oder wenn ihnen ein Anhörungsbogen oder eine Ladung zu einem Vernehmungstermin von der Polizei übersandt wird. Je nach Gerichtsbezirk droht bereits die Entziehung der Fahrerlaubnis, wenn der verursachte Fremdsachschaden 1. 300 Euro beträgt. Ergeben die Ermittlungen, dass der Fremdschaden in dieser Höhe liegt oder ist ein Mensch nicht unerheblich verletzt worden, stellt die Staatsanwaltschaft schon im Ermittlungsverfahren automatisch den Antrag, die Fahrerlaubnis des Beschuldigten zu entziehen. Nichts bemerkt zu haben, wird selten geglaubt Zwar darf man nicht bestraft, wenn man den Unfall nicht bemerkt hat, weil das Delikt der Unfallflucht nur vorsätzlich begangen werden kann.
Polizeibeamte fragen nämlich im Rahmen einer festen Struktur (bspw. entlang der Voraussetzungen der Strafrechtsvorschrift). Vernommene berichten in der Regel mal von dem, mal über das, sind also sprunghafter. Mit der Analyse können Schwachpunkte der Vernehmung erkannt werden.
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