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July 12, 2024, 11:29 am

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"Nicht die strukturelle Abhängigkeit ist das Merkmal der stationären Pflege, sondern das verlässliche Versprechen einer Sicherheit, welche die notwendige Pflege und Betreuung rund um die Uhr an 365 Tagen bietet. Der Begriff der strukturellen Abhängigkeit ist diskriminierend und wird von uns abgelehnt", sagt die bpa-Landesvorsitzende Margit Benkenstein. Enttäuscht zeigt sich der bpa Thüringen, dass dem bürokratischen Aufwand durch Doppelprüfungen nicht eine klare Absage erteilt wurde. Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz: Stolpersteine nicht ausgeräumt / bpa: Neues Gesetz erfüllt tr. Neben dem medizinischen Dienst der Krankenkassen soll auch die neu zu gründende Heimbehörde parallel Prüfungen, mit gleichen Prüfinhalten, in ein und derselben Einrichtung durchführen können. Der bpa-Landesbeauftragte Thomas Engemann hatte in der Landtagsanhörung im März eine klare Aufgabenverteilung zwischen MDK und Behörde vorgeschlagen. Das Wohn- und Teilhabegesetz hemmt die Schaffung weiterer alternativer Wohnformen in Thüringen. So wird Bewohnern des ambulant betreuten Einzelwohnens mit einem abrufbaren Rund-um-die-Uhr-Betreuungsangebot eine strukturelle Abhängigkeit vom Anbieter unterstellt.

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Doch das ist nur ein Teil der Befragungen, die sowohl persönlich als auch schriftlich oder online durchgeführt werden können. Im Zuge der sogenannten Gebäude- und Wohnungszählung wurden bereits zuvor alle rund 405. Heimaufsicht. 000 Eigentümer von Wohnungen und Häusern angeschrieben. Hiermit soll die Datengrundlage im Bereich Wohnen erweitert werden. Der nächste Zensus im Jahr 2031 soll aktuellen Plänen zufolge erstmals keine Haustürbefragungen mehr benötigen. Hier soll es einen sogenannten Registerzensus geben, bei dem die Informationen aus bereits bestehenden Einzeldatenbanken gezogen werden.

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"Im Sinne von Planungssicherheit ist es für die Einrichtungsbetreiber wichtig zu wissen, was die Landesregierung wie regeln will, bevor das Gesetz verabschiedet wird", erläuterte Engemann den Wunsch nach Veröffentlichung der entsprechenden Regelungen. Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) bildet mit mehr als 8. 000 aktiven Mitgliedseinrichtungen (davon fast 200 in Thüringen) die größte Interessenvertretung privater Anbieter sozialer Dienstleistungen in Deutschland. ThürWTG,TH - Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz - startothek - Normensammlung. Einrichtungen der ambulanten und (teil-)stationären Pflege, der Behindertenhilfe und der Kinder- und Jugendhilfe in privater Trägerschaft sind im bpa organisiert. Die Mitglieder des bpa tragen die Verantwortung für rund 245. 000 Arbeitsplätze und circa 18. 900 Ausbildungsplätze. Das investierte Kapital liegt bei etwa 19, 4 Milliarden Euro. Pressekontakt: Thomas Engemann, bpa-Landesbeauftragter, Tel. : 0361/653 86 88 Original-Content von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V., übermittelt durch news aktuell

(ots) - Thüringen hat als letztes der 16 Bundesländer ein eigenes Wohn- und Teilhabegesetz verabschiedet. Darin wird das gemeinschaftliche Wohnen in der Häuslichkeit und in Pflegeheimen geregelt. Die bpa-Landesgruppe - der mitgliederstärkste Verband Thüringens im Bereich ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen - sieht bürokratische Stolpersteine, unklare Befugnisse der Aufsichtsbehörde (bislang Heimaufsicht) und Hürden, insbesondere für alternative Wohnformen, kommen. Der Gesetzgeber definiert eine "strukturelle Abhängigkeit" zum wesentlichen Kriterium für die Anwendung des Gesetzes. Die strukturelle Abhängigkeit ist nicht nur die Definition für das Pflegeheim, sondern wird auch als Abgrenzungskriterium zwischen verschiedenen Formen von Wohngemeinschaftern herangezogen. Neben der Sicherheit der Versorgung ist sie Garant für die Selbstbestimmung im sicheren Zuhause mit einer bedarfsgerechten Unterstützung. Der Begriff stößt aber seitens der Pflegebedürftigen und der Leistungserbringer auf Kritik.

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