Aktualisiert am: 10. 03. 21 Die "GEZ" ist den meisten Menschen schon seit Jahrzehnten bekannt und immer wieder ein umstrittenes Thema bei den Beitragszahlern. Im Jahr 2013 wurde die sogenannte "Gebührenzentrale" in den "Rundfunkbeitrag" umbenannt, der Vereine durchaus entlastet. Durch ihn werden von den Bürgern Gebühren erhoben, die die Nutzung von öffentlich-rechtlichen TV- und Radiosendern abdecken sollen. Die Beiträge werden vom "ARD ZDF Deutschlandradio" in Rechnung gestellt und jeder, der Fernseher und/oder Radio zu Hause oder im Büro stehen hat, muss zahlen. GEMA - Vereinswelt.de. Doch wie genau sieht es mit dem Rundfunkbeitrag für Vereine aus? Genau auf dieses Thema gehen wir im folgenden Artikel etwas präziser ein. GEZ für Vereine: Diese Organisationen müssen zahlen Grundsätzlich müssen alle gemeinnützigen Vereine und Einrichtungen den Rundfunkbeitrag bezahlen, die über eine eigene Betriebsstätte verfügen und dort auch Mitarbeiter beschäftigen. Diese Mitarbeiter können auf geringfügiger Basis, aber auch lohnsteuer- und sozialversicherungspflichtig angestellt sein – das spielt in dem Fall keine Rolle.
Die höchstrichterliche Rechtsprechung des BGH im Ramses-Urteil setzt diesen Schwerpunkt nicht. Auch die Musiknutzung in gemeinsamen Aufenthaltsräumen einer Wohneinrichtung kann dem privaten Bereich zuzuordnen sein. Auch in diesem Fall richtet sich die Wiedergabe nicht an einen unbestimmten Personenkreis. Fazit zur GEMA-Pflicht für gemeinnützige Einrichtungen Die in den zitierten Urteilen des Landgerichts und des Kammergerichts Berlin dargestellte Anonymität der dortigen Seniorenresidenz ist bei vielen gemeinnützigen und kirchlichen Trägern insbesondere aus dem Bereich der Altenhilfeeinrichtungen nicht vorhanden. Gerade Gemeinschaften und Wohngruppen prägt ein familiärer und privater Charakter, der nicht das Merkmal der Öffentlichkeit erfüllt. VIBSS: 10 Fallen, die zum Verlust der Gemeinnützigkeit führen können. Sprechen Sie uns gerne an, wenn Sie im Einzelfall Fragen haben.
Umgekehrt sind also auch persönliche Beziehungen der Teilnehmer der entscheidende Faktor, um im privaten Rahmen zu bleiben. Wie viele Teilnehmer bei einer Veranstaltung dabei sind, ist nicht unbedingt entscheidend dafür, ob sie auch öffentlich ist. Die Autoren des Urheberrechtskommentars Fromm/Nordemann erläutern es so: "So kann die Wiedergabe vor zwei Personen öffentlich sein (etwa Fahrstuhlmusik), die vor einer aus Hunderten Personen bestehenden Hochzeitsgesellschaft dagegen privat. " (11. Aufl. 2014, S. 383). Öffentlichkeit wird aber wahrscheinlicher, je mehr Leute da sind. Gema gemeinnütziger verein deutsch. Beispiel Hochzeit: Auch hunderte Gäste können privat versammelt sein Das Hochzeits-Beispiel demonstriert gut, was es bedeutet, dass die Gäste untereinander "persönlich verbunden" sind. Bei einer türkischen Hochzeit feierten rund 600 Gäste mit Musik. Die GEMA verlangte Gebühren, weil sie die Feier für eine öffentliche Veranstaltung hielt. Nach einem Rechtsstreit entschied das Amtsgericht Bochum jedoch anders. Die Veranstalter konnten demnach zeigen, dass die Gäste zur einen Hälfte von der Familie der Braut, zur anderen Hälfte von der Familie des Bräutigams eingeladen wurden: Enge und entfernte Verwandte, Freunde, aber auch Nachbarn, wie es bei einer türkischen Hochzeit üblich ist.