Es ist ein gelb-grünes Blatt Papier auf dem der Versorgungsberechtigte seine Zeiten in der Intelligenzrente der Ingenieure anerkannt bekam. Daneben konnte man diese Berechtigung auch noch erlangen, wenn dem Betroffenen bis zum 01. 08. 1991 eine wirksame Verwaltungs-oder Gerichtsentscheidung vorlag, die ihm diese Versorgungsberechtigung zuerkannte. Dies war aber die große Ausnahme. Die meisten Ingenieure der DDR hatten keinen I-Schein und keine besondere Entscheidung bis zum 01. Verfahren zur Feststellung der Intelligenzrente rentenbescheid24.de. 1991. Somit war ihnen die Tür zu einer höheren Rente verschlossen. Bis zu den Entscheidungen des Bundessozialgerichtes aus den Jahren 2002- 2004, die für viele tausende Ingenieure die I-Rente Wirklichkeit werden ließ. Diese Rechtsprechung ist in vielen hunderten anderen Urteilen bis heute zur Anwendung gekommen, so auch in einem Bundessozialgerichtsurteil vom 19. 11. 2011, B 5 RS 7/09 R. Die Intelligenzrente der Ingenieure war nunmehr auch ohne I-Schein möglich. Die sogenannte fiktive Einbeziehung war geboren. Intelligenzrente der Ingenieure: fiktive Einbeziehung Das Bundessozialgericht lässt seit 2004 auch eine fiktive Einbeziehung in die Intelligenzrente der Ingenieure der ehemaligen DDR zu Rechtsgrundlage sind §§ 5, 7 und 8 AAÜG.
Das Bundessozialgericht hat am 29. 07. 1997 unter dem Aktenzeichen 4 RA 60/96 R über die Frage zu entscheiden gehabt, ob die Altersversorgung zur technischen Intelligenz nur solchen Versorgungsberechtigten zu gewähren ist, die sich zum Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalles (Rente) in einem Anstellungsverhältnis zu einem volkseigenem oder ihm gleichgestellten Betrieb befunden haben. Das Bundessozialgericht klärte auch über das Verfahren zur Feststellung der I-Rente und deren Umsetzung auf. Weiterhin ging es auch um die Frage, ob Verwaltungsakte aus der ehemaligen DDR im Zusammenhang mit der Rente nach dem Einigungsvertrag weiterfortgelten. Das Verfahren zur Feststellung der Intelligenzrente ist komplex. Als Anspruchsnorm kommen grundsätzlich der § 8 Absatz 1 AAÜG in Betracht. Sieg für Intelligenzrentner: BSG entscheidet über Intelligenzrente. Danach muss der zuständige Versorgungsträger für die Zeiten der Überführung der Ansprüche und Anwartschaften dem Rentenversicherungsträger (Zahlstelle der Rente) unverzüglich die Daten mitteilen, die zur Durchführung der Versicherung und zur Feststellung der Leistung aus der Rentenversicherung erforderlich sind.
Aber als er 2009 einen Überprüfungsantrag in einer anderen Sache stellte, teilte man ihm mit, dass ihm die Zusatzrente gar nicht mehr zustehe. Sein Betrieb sei nämlich zum Stichtag, dem 30. Juni 1990, das war der Tag vor der Wirtschafts- und Währungsunion, faktisch gar nicht existent gewesen. Sondern nur noch eine "leere Hülle". Der Rechtsstreit "Die Idee der leeren Hülle ist auf ein Urteil des Landessozialgerichts Thüringen vom 29. Januar 2007 zurückzuführen", sagt der Dresdner Fachanwalt für Sozialrecht, Matthias Herberg. Antrag auf intelligenzrente instagram. Dahinter verstecke sich folgende Argumentation: Voraussetzung für die Intelligenzrente ist, dass die Antragsteller zum Stichtag (30. 6. 1990) in einem volkseigenen Betrieb (VEB) gearbeitet haben. Da sich aber die meisten VEB zu dieser Zeit bereits in eine GmbH umgewandelt haben, sei das Betriebsvermögen schon auf das neue rechtliche Konstrukt übertragen worden. Nach der merkwürdigen Logik der Sozialgerichte und der Rentenversicherung hätten die noch existierenden VEB gar nicht mehr gewirtschaftet.
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Es war eine Sau, eine ganz liebe Sau und zehn rosa Ferkel hat sie Und die alte machte nur "chrum-chrum-chrum" und die Ferkel "wie-wie-wie"! Doch eins war dabei, dem gefiel das nicht, den ganzen Tag nur Gequiek "Wann machen wir endlich mal chrum-chrum-chrum, nicht immer nur wie-wie-wie?! " Da übten sie alle das "chrum-chrum-chrum" und was war nach einem Vierteljahr? Da konnten sie alle das "chrum-chrum-chrum" ganz wunder, wunderbar. Der Bauer kratzte sich am Kopf "Verflixtes Borstenvieh, jetzt machen die Ferkel schon chrum-chrum-chrum. Ciao es war schön text translation. Wo bleibt nur das wie-wie-wie?! " Doch als der Metzger Meier kam, da riefen die Schweine "Ohweh! Was nützt uns jetzt dieses chrum-chrum-chrum? Wie schön war das wie-wie-wie! "
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