Dagegen wird die Tatsache, dass eine Marke seit 15 Jahren registriert ist und seitdem umfangreich genutzt wird, zu einer großen Bekanntheit in den angesprochenen Verbraucherkreisen und damit zu einem höheren Wert führen. Ein weiterer Faktor bei der Ermittlung des Wertes eines Schutzrechts kann die Schutzrechtsgeschichte sein. Ist der Markeninhaber konsequent gegen Dritte vorgegangen, die mit der Marke verwechslungsfähige Zeichen verwendet haben, so hat er dadurch die Unterscheidungskraft und gleichzeitig den Wert seiner Marke gesteigert. Hat er dagegen zugelassen, dass Dritte mit der Marke ähnliche Zeichen im geschäftlichen Verkehr verwendet haben, "verwässert" sein Recht und der Wert der Marke sinkt. Mitunter stellen auch registrierte Schutzrechte faktisch gar keinen oder sogar einen negativen Wert für ein Unternehmen dar, da sie keinerlei Nutzen bringen, sondern lediglich Kosten verursachen. Geistiges eigentum vertragsklausel. So halten viele Unternehmen an alten und damit teuren Patenten fest, ohne dass diese im Unternehmen genutzt oder an Dritte lizenziert werden oder in sonstiger Weise werthaltig sind.
Kommt es zum Streitfall, ist es entscheidend, dass Sie das Entstehungsdatum sowie die Originalität oder Neuheit Ihrer Schöpfung nachweisen können. Der Urheber hat das ausschließliche Recht, sein Werk zu nutzen und anderen die Genehmigung dafür zu erteilen oder zu versagen. Er kann beispielsweise Verkauf, Vervielfältigung oder Übersetzung des Werkes verbieten oder genehmigen. Vorsicht ist geboten bei internationalem Business, denn das Urheberrecht unterscheidet sich von Land zu Land. Ferner ist zu beachten, dass der Werkbegriff im Urheberrecht nicht eindeutig und objektiv festgeschrieben ist und die Gerichte deshalb jede Schöpfung individuell prüfen und bewerten. Geistiges eigentum vertrag. Gebühren, die sich auszahlen Die amtlichen Gebühren für die Anmeldung und Eintragung Ihres Schutzrechts sind geringer, als Sie vielleicht vermuten. So kostet die Anmeldung eines Patents in elektronischer Form nur 40 Euro. Das Gebrauchsmuster kostet bei elektronischer Anmeldung 30 Euro bis zur nächsten Aufrechterhaltungsgebühr nach drei Jahren.
Sie sind allerdings selbst dafür verantwortlich, dass Ihre Erfindung neu ist. Sie müssen in jedem Fall die Neuheit Ihrer Erfindung gut prüfen, um Ihr Gebrauchsmuster vor der Anfechtung durch Dritte zu bewahren. Haben Sie eine neue äußere Form- und Farbgestaltung für ein Erzeugnis entworfen? Schützen Sie dieses Design durch Eintragung beim DPMA. Ein eingetragenes Design schützt die äußere Gestaltung von zwei- oder dreidimensionalen Erzeugnissen (beispielsweise Stoffe oder Möbel). Geistiges Eigentum - KREUZKAMP & PARTNER - Wirtschaftsrecht, Wettbewerbsrecht, Patentrecht, Markenrecht - Düsseldorf, Alicante. Schutzfähig sind die Form und/oder die Farbgebung von Gegenständen, wenn "Neuheit und Eigenart" gegeben sind. Wenn Sie das Kennzeichen eines Produktes oder einer Dienstleistung schützen lassen wollen, können Sie dieses als Marke bei uns anmelden. Als Marke können u. Wort- und Bildzeichen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen, Farben oder sonstige Zeichen im Register eingetragen werden. Die Schutzdauer einer Marke beträgt zehn Jahre und ist beliebig oft verlängerbar. Außerdem können Sie beim DPMA Schutzrechte u. für geographische Herkunftsangaben und Topographien anmelden.
Auf diese Weise können Streitigkeiten beigelegt werden, bevor diese eskalieren und in einen teuren und zeitlich aufwendigen Rechtsstreit münden. Controlling der Geheimhaltungsvereinbarung Um die Einhaltung der Bedingungen einer NDA zu überwachen, hilft es, eine zentralisierte Datenbank zu erstellen, in der die Namen aller Personen erfasst werden, die vertrauliche Informationen erhalten haben. Dies ist besonders nützlich, wenn festzustellen wäre, ob vertraulichen Informationen von einer unbekannten Quelle auf den Markt gekommen sind. Wenn die Vereinbarung einmal ausläuft, sollten die vertraulichen Informationen und alle Muster zurückgeholt werden oder es eine Zusicherung geben, dass diese vernichtet wurden. Der Umgang mit geistigem Eigentum beim Unternehmenskauf | adjuga Rechtsanwaltsgesellschaft mbH - Veröffentlichungen. Andernfalls könnte der Mitbewerb, oder jemand der Unternehmungen schädigen will seine Taschen mit den Erlösen aus fremdem geistigen Eigentum füllen. Ein akribisch ausgearbeitetes NDA ist der beste Weg, um sicherzustellen, dass eben dies nicht geschieht. *Dieser Artikel wurde ausschließlich zum Zweck der allgemeinen Information erstellt und ist kein Ersatz für eine Rechtsberatung.
Fazit Auch in den Fällen, in denen der Erwerb von geistigem Eigentum nicht erklärtes Ziel eines Unternehmenskaufs ist, spielt es doch in jedem Stadium der Akquisition eine nicht zu unterschätzende Rolle. Bei der Due Diligence empfiehlt es sich, Wert auf weitreichende Klärung der Rechtsverhältnisse zu legen. Auch bei der Ermittlung des Wertes des Unternehmens kann ein Blick in das Marken- oder Patentportfolio ausschlaggebend sein. Schließlich sollte auch bei der Gestaltung des Unternehmenskaufvertrages die Frage der Schutzrechtsübertragung angemessen berücksichtigt werden. Katrin Wentzensen, Andreas Dömkes adjuga Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Erschienen in Business & Law Rhein-Neckar, 2008 » zur Übersicht
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