Wer arbeitslos ist, wird durch die Sozialversicherung abgesichert. Um die Kostenübernahme der Krankenversicherung zu erhalten, muss sich jeder mindestens jährlich nachweislich untersuchen lassen. Die Jahresuntersuchung ist gesetzlich fest gelegt und kann sich ändern, so dass in einem Jahr der Schwerpunkt auf eine bestehende Grippewelle ausgerichtet, wo ein Augenmaß auf die Aufklärung über kostenfreie Impfungen mitunter der Grippeschutzimpfung gegeben wird.
Dies hat zur Folge, dass zum einen für die Dauer von 12 Wochen kein Anspruch auf Leistungen besteht und zum anderen sich die Gesamtdauer des Anspruchs zusätzlich um ein Viertel verkürzt. Diese Sperrzeit tritt allerdings dann nicht ein, wenn der Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr dazu in der Lage ist, seine Arbeit auszuüben und der Arbeitgeber ihm auch keinen anderen leidensgerechten Arbeitsplatz anbieten kann. Bescheinigung kein leidensgerechter arbeitsplatz. Da Sie bereits seit fast einem Jahr arbeitsunfähig erkrankt sind, spricht aus meiner Sicht vieles dafür, dass bei Ihnen eine Sperrzeit vermieden werden kann. Allerdings benötigen Sie hierzu unbedingt eine ärztliche Bescheinigung, dass Sie die Arbeit nicht mehr ausüben können. Ferner muss beachtet werden, dass auch im Falle eines Aufhebungsvertrags die für eine ordentliche Kündigung zutreffende Kündigungsfrist eingehalten wird. Ansonsten würde die Zahlung einer Abfindung zu einem Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bis zur Dauer von 12 Monaten führen. Die genaue Dauer des Ruhenszeitraums ist hierbei von der Höhe der Abfindung und dem vorigen Lohn abhängig.
Betroffenen Mitarbeitern ist zudem ergänzend ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) anzubieten. Untätigkeit kann sich hier sehr nachteilhaft für die Arbeitgeberseite auswirken.
Auch die Verübung außerdienstlicher Straftaten, die sich nicht gegen den Betrieb richten, aber mithilfe von Betriebsmitteln erfolgen und daher den Ruf des Betriebes schädigen, sind ein Kündigungsgrund. Sicherheitsbedenken Auch wenn der Verdacht besteht, der Arbeitnehmer könne Kundendaten preisgeben, Betriebsgeheimnisse oder streng vertrauliche Informationen verraten, kann dies ein Grund für eine personenbedingte Kündigung sein. Lesen Sie auch: – Kündigung: So wird die Abfindung berechnet Kann die fehlende Corona-Impfung ein Kündigungsgrund sein? Aktuell wird in Deutschland die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht diskutiert. Ab dem 15. März 2022 gilt auf jeden Fall eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Angestellte im Pflege- und Gesundheitsbereich. Das hat der Bundestag im Dezember beschlossen. Arbeitnehmer in Arztpraxen, Krankenhäuser, Pflegeheimen, Rettungs- und versorgenden Diensten müssen daher bis zum 15. März einen Nachweis darüber erbringen, ob sie geimpft oder von einer Covid-Erkrankung genesen sind oder eine ärztliche Befreiung von der Impfpflicht haben.
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