Zu Enzensberger - Niederschlagswasserverordnung Baden Württemberg

July 3, 2024, 1:44 am

In: Baukasten zu einer Theorie der Medien. Kritische Diskurse zur Pressefreiheit. Hrsg. von Peter Glotz. S. 97-132.

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11. 1929 in Kaufbeuren geborenen Zeitkritikers, Philosophen, Dichters und Dramatikers. Nach Philosophie- und Germanistik-Studium in Erlangen, Hamburg und Paris arbeitet er zunächst als Rundfunkredakteur in Stuttgart. Seine erste zeitkritische Lyrik "Verteidigung der Wölfe" verfasst er 1957, in den 60er Jahren folgen politische und medienkritische Essays ("Deutschland, Deutschland unter anderem", 1967). In dieser Zeit gibt Enzensberger die Zeitschrift "Kursbuch" heraus, in der 1970 auch der "Baukasten zu einer Theorie der Medien" erscheint. Nach einer Reiseperiode in den 70er Jahren, findet er 1980 seinen festen Wohnsitz in München. 1985 veröffentlicht er die Buchreihe "Die andere Bibliothek", 1997 erhält er den Ernst-Robert-Curtius-Preis für Essaykritik, ein Jahr darauf ehrt ihn die Stadt Düsseldorf mit dem Heinrich-Heine-Preis. Enzensberger galt in frühen Jahren als aggressiver, politischer Lyriker in Nähe zum jungen Brecht und äußert sich bis heute als Zeit- und Gesellschaftskritiker, den eiskalter Zynismus und Satire gegen den Zeitgeist prägen.

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Der Baukasten zu einer Theorie der Medien ist eine sozialistische Medientheorie von Hans Magnus Enzensberger. Der Medienbaukasten knüpft an die Kritik der Kulturindustrie durch die Frankfurter Schule an, steht zugleich jedoch in der emanzipatorischen Tradition von Bertolt Brechts Radiotheorie. Der Medienbaukasten wurde erstmals 1970 in der von Enzensberger herausgegebenen Zeitschrift Kursbuch publiziert. Kernaussagen Ausgangspunkt bildet die von Horkheimer und Adorno in der Dialektik der Aufklärung ( 1947) formulierte Kritik der modernen " Kulturindustrie ", die Enzensberger unter dem Begriff "Bewusstseins-Industrie" fortführt: "Mit der Entwicklung der elektronischen Medien ist die Bewusstseins-Industrie zum Schrittmacher der sozio-ökonomischen Entwicklung spätindustrieller Gesellschaften geworden. " Enzensbergers Verständnis der Bewusstseinsindustrie ist dialektisch. Er sieht in ihr sowohl einschränkende wie auch befreiende Elemente. Einerseits übernehmen die elektronischen Medien in der modernen Gesellschaft immer mehr "Steuerungs- und Kontrollfunktionen", andererseits durchbricht ihre technische Struktur bisherige Beschränkungen.

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Die sogenannte "Baukastentheorie", 1970 in der Zeitschrift Kursbuch publiziert, ist eine sozialistische Medientheorie, in der Hans Magnus Enzensberger sich mit der Rolle und der Beschaffenheit der zu dieser Zeit neuen elektronischen Medien im kapitalistischen System, der Entwicklung des Mediensystems und der Rolle der politischen Linken auseinandersetzt. Er behält dabei die Termini der klassischen marxistischen Theorie (Produktivkräfte, Produktionsverhältnisse, Basis-Überbau-Modell) bei, erweitert den Bereich der Produktivkräfte jedoch um die Kommunikation, die bei Marx im Überbau angelegt ist. Einer der zentralen Begriffe der Theorie Enzensbergers ist die Bewusstseinsindustrie, basierend auf dem von Horkheimer und Adorno geprägten Terminus der Kultur-Industrie. In der Bewusstseinsindustrie, so Enzensberger, werde "das Bewusstsein im industriellen Maße gesellschaftlich induktiert, ermittelt und aufgenommen". Im Vordergrund stehe die "Vermittlung von Philosophie, Musik, Kunst, Literatur, Bildung etc. " [1], sodass niemand von vermitteltem Bewusstsein frei sein und niemand der Bewusstseinsindustrie entkommen könne.

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Ein revolutionärer Entwurf muß nicht die Manipulateure zum Verschwinden bringen; er hat im Gegenteil einen jeden zum Manipulateur zu machen. " – Kursbuch 20/1970: 166 Die politischen Aktivisten sollen dabei nicht nur den Mediengebrauch, sondern auch Organisationsformen der großstädtischen Subkulturen übernehmen, z. B. "netzartige Kommunikationsmodelle, die auf dem Prinzip der Wechselwirkung aufgebaut sind: eine Massenzeitung, die von ihren Lesern geschrieben und verteilt wird, ein Videonetz politisch arbeitender Gruppen usw. " (Kursbuch 20/1970: 170) Nicht umsonst erinnert der Netzwerk -Gedanke an die Organisationsstruktur des Internets. Das oft so genannte "Netz der Netze" hat die scharfe Trennung zwischen Sender und Empfänger von Anfang an aufgehoben. Für Enzensberger ist die Aufhebung dieser Trennung die allgemeine Bedingung der modernen Medienwelt. Der Netzwerk-Gedanke dagegen hat Anfang der siebziger Jahre sehr viel speziellere Funktion. Es gilt nämlich, ein strukturelles Problem sozialistischer Bewegungen zu überwinden: die "Dialektik von Disziplin und Spontaneität, Zentralismus und Dezentralisation, autoritärer Führung und antiautoritärer Desintegration" (Kursbuch 20/1970: 170).

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Jedes Transistorradio ist, von seinem Bauprinzip her, zugleich auch ein potentieller Sender: es kann durch Rückkoppelung auf andere Empfänger einwirken", schrieb er damals im "Kursbuch 20". Tatsächlich hat das Internet Enzensbergers utopischen Entwurf von der Wandlung des Bürgers vom Konsumenten als Empfänger zum aktiven und gestaltenden Mitglied des Mediums erfüllt. Jeder, ob arm oder reich, verfügt heute, wenn er ein Notebook mit DSL-Anschluss besitzt, über die "Produktionsmittel" und kann "emanzipativen" Gebrauch davon machen, wie Enzensberger sich das in einer sozialistischen Medientheorie vor vier Jahrzehnten erträumte: "Die neuen Medien sind ihrer Struktur nach egalitär. Durch einen einfachen Schaltvorgang kann jeder an ihnen teilnehmen; die Programme selbst sind immateriell und beliebig reproduzierbar. " Wo aber sind nun Enzensbergers rebellische Massen? Und welche Rückkopplungseffekte haben sie ausgelöst? Überwiegend surfen sie zu Youtube, um sich Musikvideos anzuschauen, oder verscherbeln bei Ebay ihr altes Mobiliar; sie suchen Liebschaften bei Online-Agenturen oder erstellen Avatare für Second Life.

Die Vermassung der Kommunikationsinhalte ebenso so wie die Vielfalt der Kommunikationswege untergräbt die Möglichkeiten der Zensur. Da elektronische Medien die Information beliebig reproduzierbar und allgemein zugänglich machen, durchbrechen sie auch soziale Barrieren: "Die neuen Medien sind ihrer Struktur nach egalitär. " (Kursbuch 20/1970: 167) Von zentraler Bedeutung für Enzensbergers Medientheorie ist die Aufhebung der Trennung zwischen Konsumenten und Produzenten. Enzensberger formuliert in Bezugnahme auf Bertolt Brechts Radiotheorie: "Die elektronische Technik kennt keinen prinzipiellen Gegensatz von Sender und Empfänger. Jedes Transistorradio ist, von seinem Bauprinzip her, zugleich ein potentieller Sender. " (Kursbuch 20/1970: 160) Im "repressiven Mediengebrauch" dagegen herrscht Enzensberger zufolge ein zentral gesteuertes Programm mit einem Sender und vielen Empfängern, das die Konsumenten passiviert und entpolitisiert: "In der heutigen Gestalt dienen Apparate wie das Fernsehen oder der Film deswegen nicht der Kommunikation, sondern ihrer Verhinderung.

S. 157 ( Niederschlagswasserverordnung) erlaubnisfrei beseitigt werden, soweit dies schadlos möglich ist. Dies setzt voraus, dass die Abflüsse flächenhaft oder in Mulden auf mindestens 30 cm mächtigem bewachsenem Boden in das Grundwasser versickert, oder ortsnah in ein oberirdisches Gewässer eingeleitet werden. 2. 3 Die Erlaubnispflicht für die gesammelten Abflüsse von bis zu zweistreifigen Straßen entfällt nach der Niederschlagswasserverordnung auch dann, wenn die dezentrale Beseitigung in bauplanungsrechtlichen oder bauordnungsrechtlichen Vorschriften vorgesehen ist. 3 Grundsätze und Ziele bei der Beseitigung 3. Niederschlagswasserverordnung baden württemberg 2021. 1 Die Grundsätze und Ziele gelten umfassend für den Neubau von Straßen und bei Änderungen von nicht unwesentlicher Bedeutung ( § 17 Abs. 2 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) und § 37 Abs. 2 Satz 2 Straßengesetz (StrG)). 3. 2 Von befestigten Flächen abfließendes und gesammeltes Niederschlagswasser ist Abwasser nach § 45a Abs. 1 WG und so zu beseitigen, dass das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird.

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Das zielgerichtete Einleiten von gesammeltem Niederschlagswasser von bebauten oder befestigten Flächen in das Grundwasser (Versickerung) ist grundsätzlich eine Gewässerbenutzung, die einer wasserrechtlichen Erlaubnis durch die Kreisverwaltungsbehörde bedarf. Hiervon ausgenommen kann Niederschlagswasser in vielen Fällen genehmigungsfrei versickert werden, sofern die Voraussetzungen der Niederschlagswasser­freistellungsverordnung (NWFreiV) und der "Technischen Regeln zum schadlosen Einleiten von gesammeltem Niederschlagswasser in das Grundwasser (TRENGW)" eingehalten werden. Die erlaubnisfreie Versickerung kann gemäß §46 i. V. m. §23 WHG zukünftig durch eine Rechtsverordnung des Bundes geregelt werden. Landesrecht BW Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 1. Senat | 1 S 1130/15 | Beschluss | Anschlusszwang an die Abwasserüberlassungspflicht der Gemeinde; | Langtext vorhanden. Bis zum Erlass einer entsprechenden Verordnung gilt in Bayern die NWFreiV mit den TRENGW. NWFreiV TRENGW Die wesentlichen Anforderungen für eine erlaubnisfreie Versickerung von gesammeltem Niederschlagswasser sind: Das Niederschlagswasser wird flächenhaft über eine geeignete Oberbodenschicht versickert Unterirdische Versickerungsanlagen wie Rigolen, Sickerrohre oder –schächte sind nur zulässig, wenn eine flächenhafte Versickerung nicht möglich ist und eine entsprechende Vorreinigung erfolgt An eine Versickerungsanlage dürfen höchstens 1.

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Verordnung des Umweltministeriums über die dezentrale Beseitigung von Niederschlagswasser - Baden-Württemberg - Gesetze im WWW - In der Fassung vom 22. 3. 1999, zuletzt geändert durch 7. Anpassungsverordnung vom 25. 4. 2007. Bundesland: Baden-Württemberg Rechtsbereich: Energie- und Wasserwirtschaftsrecht GüV Nr. Serviceportal Zuständigkeitsfinder. 753-4-8 Hier ist die Verordnung des Umweltministeriums über die dezentrale Beseitigung von Niederschlagswasser im WWW zu finden: Anbieter Datenformat Seitenaufteilung Stand Innenministerium/juris direkt § HTML fortlaufender Text aktuell Gewerbeaufsicht PDF Anzeige ';? > Änderungen seit dem 1. 1. 2007 durch: Die Links zu den Fundstellen im GVBl. führen zum Parlamentsspiegel, einem Angebot des Landtags NRW. 7. 2007, GVBl. 2007, Baden-Württembergisches Landesrecht nach Rechtsgebieten - Baden-Württembergisches Landesrecht alphabetisch (oder so) und © (soweit zutreffend): Mark Obrembalski.

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