Palandt- Ellenberger § 119 Rn. 24. Definition Hier klicken zum Ausklappen Eigenschaften sind alle für die Wertschätzung einer Sache bzw. Person im konkreten Fall Ausschlag gebenden Faktoren. Der Wert einer Sache als solcher ist demgegenüber keine "Eigenschaft". 393 Der Begriff der "Sache" ist unglücklich gewählt und der Tatbestand dadurch anerkanntermaßen zu eng geraten. Unter "Sache" versteht man bei § 119 Abs. 2 allgemein nicht nur körperliche Gegenstände i. § 90 oder Tiere ( § 90a), sondern auch alle nicht-körperlichen Gegenstände, wie Forderungen und Rechte, kurz: alle Rechtsobjekte. Medicus/Petersen Allgemeiner Teil des BGB Rn. BGH zu Sparkassen-Gebühren: So bekommen Sie Ihr Geld zurück. 771; Faust BGB AT § 21 Rn. 11. Beispiel Hier klicken zum Ausklappen Käufer K ficht gegenüber Autohändler V seine auf Abschluss eines Kaufvertrages über ein Auto gerichtete Willenserklärung an. Er begründet dies damit, dass es sich bei dem Auto um ein Geschenk für seine Tochter zu ihrem 18. Geburtstag gehandelt habe und diese sich über das Auto entgegen seiner Erwartungen aber gar nicht gefreut habe.
Kein Erlöschen Hier gibt es Teil 1 mit den Literaturhinweisen.
Palandt- Ellenberger § 119 Rn. 28; Medicus/Petersen Allgemeiner Teil des BGB Rn. 775. Der Ausschluss der Anfechtung gilt nicht nur für die Zeit nach, sondern auch für die Zeit vor Gefahrübergang. Die Zulassung einer Anfechtung gemäß § 119 Abs. 2 würde dem Käufer andernfalls eine mit § 439 unvereinbare, sofortige Lösung vom Kaufvertrag ermöglichen und die Verjährungsregeln des § 438 unterlaufen. Auch das Anfechtungsrecht des Verkäufers ist ausgeschlossen, wenn er sich sonst der Mängelhaftung entziehen würde. BGH NJW 1988, 2597; Palandt- Ellenberger § 119 Rn. 28; Medicus/Petersen Allgemeiner Teil des BGB Rn. 775. Der Vorrang der §§ 437 f. gilt nach der Gleichstellung von Sach- und Rechtsmängel auch für Rechtsmängel. Ein entsprechender Vorrang besteht auch beim UN-Kaufrecht sowie beim Werkvertragsrecht aus den gleichen Gründen. Umstritten ist die Sachlage jedoch beim Mietrecht. Die possessorischen Besitzschutzansprüche – Teil 2: § 862 BGB - Juristischer Gedankensalat. Darauf werden wir bei der Darstellung des Mietrechts näher eingehen. 6. Übungsfälle Vertiefung Hier klicken zum Ausklappen Verkalkuliert
Zu unübersichtlich? Probieren Sie die neue Darstellungsvariante "Lesefreundlicher" ( Einstellung oben) Fassung aufgrund des Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Verletzten im Strafverfahren (Opferrechtsreformgesetz - OpferRRG) vom 24. 06. 2004 ( BGBl. I S. 1354), in Kraft getreten am 01. 09. 2004 Gesetzesbegründung verfügbar
Subjektive Voraussetzungen Subjektiv setzt 138 Abs. 2 BGB voraus, dass der Wucherer die Zwangslage, die Unerfahrenheit, den Mangel an Urteilsvermgen oder die erhebliche Willensschwche eines anderen ausbeutet. Ausbeuten ist das bewusste Ausnutzen der gegebenen schlechten Situation des Bewucherten. Dies setzt Kenntnis des Wucherers sowohl von der besonderen Situation des Bewucherten wie auch Kenntnis des Missverhltnisses zwischen Leistung und Gegenleistung voraus. Einen fahrlssigen Wucher gibt es demgem nicht. Ausreichend ist jedoch Eventualvorsatz hinsichtlich der genannten Umstnde. Fehlt das subjektive Tatbestandsmerkmal der Ausbeutung, so liegt kein Wucher vor. Bgh 2 prüfung de. Dies hat das OLG Stuttgart (NJW 1979, 2409, 2412) zwar bestritten, indem es nach dem so genannten "Sandhaufen-Theorem" das Vorliegen des subjektiven Merkmals dann fr entbehrlich gehalten hat, wenn das Tatbestandsmerkmal des Missverhltnisses "bererfllt" sei. Dieser Auffassung wird jedoch in Literatur und auch vom BGH zu Recht entgegen gehalten, dass der Richter nicht Theoreme, sondern das Gesetz anzuwenden habe, und dass letzteres das subjektive Merkmal eben voraussetzt.
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