Daher sei für einstweilige Anordnungen nach § 769 ZPO kein nicht zu ersetzender Nachteil erforderlich. Die Zwangsvollstreckung könne auch gegen Sicherheitsleistung eingestellt oder nur gegen Sicherheitsleistung fortgesetzt werden 3. Vor der Änderung des § 62 Abs. 1 Satz 4 ArbGG befürworteten einige Gerichte demgegenüber die analoge Anwendung des § 62 Abs. 1 ArbGG im Rahmen des § 769 ZPO. Der Gesetzgeber habe die inhaltlichen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung in den Verfahren vor den Arbeitsgerichten bewusst anders geregelt als in denjenigen vor den Zivilgerichten. Es sei nicht erkennbar, aus welchem Sachgrund diese Wertentscheidung bei der Vollstreckungsgegenklage nach §§ 767, 769 ZPO durchbrochen werden solle 4. Die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung ohne Sicherheitsleistung gemäß § 769 Abs. Vollstreckungsabwehrklage - Zwangsvollstreckung verhindern. 1 Satz 2 ZPO kommt nicht in Betracht, wenn die Klägerin nicht geltend macht, dass sie – wie nach dieser Bestimmung erforderlich, zur Sicherheitsleistung außerstande sei. Der Antrag führt auch nicht zur einstweiligen Einstellung der Zwangsvollstreckung gegen Sicherheitsleistung nach § 769 Abs. 1 Satz 1 ZPO, wenn es an der Darlegung eines das Interesse der Beklagten an der Durchführung der Zwangsvollstreckung überwiegenden Schutzbedürfnisses der Klägerin fehlt.
Daher hat es bei Einwendungen und Einreden insoweit sein Bewenden, als die Gründe, auf denen sie beruhen, erst nach Schluss derjenigen mündlichen Verhandlung, in der sie spätestens hätten vorgebracht werden müssen, entstanden sind und durch Einspruch nicht mehr geltend gemacht werden können ( § 767 Abs. 2 ZPO). Bei Gestaltungsrechten (z. B. Einstellung der Zwangsvollstreckung gegen Sicherheitsleistung. Anfechtung, Rücktritt, Aufrechnung) ist es streitig, ob der Zeitpunkt, in welchem die Voraussetzung für die Ausübung des Gestaltungsrechts vorliegen, maßgeblich ist oder auf den Zeitpunkt der Ausübung des Gestaltungsrechts abzustellen ist. Die höchstrichterliche Rechtsprechung stellt auf den Zeitpunkt ab, zu dem das Gestaltungsrecht objektiv hätte wahrgenommen werden können. [4] § 767 Abs. 2 ZPO stellt die zeitliche Grenze der materiellen Rechtskraft dar. Wird aus titulierten Ansprüchen vollstreckt, die der Rechtskraft nicht fähig sind (notariell beurkundete Urkunden mit Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung), ist es auch selbstverständlich, dass sämtliche Einwendungen und Einreden nicht präkludiert sein können.
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Auf dem Saar-Radweg radeln Sie um die berühmte Saarschleife bis nach Merzig (Wolfspark). Entlang des Internationalen Bildhauersymposiums "Steine an der Grenze" geht es zur Obermosel nach Perl. Übernachtung. Moselle: Radtour mittel Strecke 43, 3 km 5:00 h 433 hm 366 hm 414 hm 159 hm An der Saarbrücke in Mettlach beginnt der Radweg um die berühmte Saarschleife. Vorbei am ehemaligen Kloster St. Gangolf erreichen Sie Besseringen. Auf dem Saaruferweg radeln Sie nach Merzig und überqueren die Saarbrücke in Richtung Hilbringen. In der Ortsmitte von Hilbringen folgen Sie den Hinweisschildern der "Grenzlandroute" und biegen zunächst nach links in die "Waldwieserstraße" und dann nach rechts in die "Schulstraße" ein. Nach Überquerung der L 173 geht es durch das Wohngebiet "Seitert". Radeln - Saarschleife Touristik GmbH & Co. KG. Die Hinweisschilder der "R5" lotsen Sie nach rechts auf einen Wirtschaftsweg durch das Monbachtal nach Mondorf. Sie radeln durch die Ortslage ("Zum Monbachtal", "Johannisstraße") und weiter über die L 381 nach Silwingen.
Nicht weit ist man dann noch von der Römer- und Marx-Stadt Trier entfernt. Doch erstmal ist man nach Sarreguemines in Saarbrücken, der Hauptstadt des Saarlandes. Hier lohnt es sich auch etwas zu verweilen. Die Stadt ist sehr französisch geprägt, weil sie so nah an der französischen Grenze ist. Saarbrücken ist wirklich ein Blick wert. Die größte Stadt des Saarlands und kulturelles Zentrum. Es gibt hier viele Kirchen, ein Theater, Museen, eine schöne Innenstadt mit vielen Restaurants und einer schönen Architektur. 13 Kilometer hinter Saarbrücken ist man dann in Völklingen. Für das kleine Saarland ist Völklingen mit seinen 40. 000 Einwohnern die viertgrößte Stadt. Bei Kilometer 45 ist man dann in Saarlouis, die vor allem für ihre Autoindustrie (Ford) bekannt. Es ist aber ein schönes Städtchens, eine der Besonderheiten am Saarradweg. Dann kommen noch Dillingen, Rehlingen und Merzig – bevor man dann zu einem besonderen Naturereignis kommt: der Saarschleife. Um aber diese begutachten zu können, so muss man wandern auf die Anhöhe mit dem Namen Cloef.
Beschreibung: Mosel-Radweg Der Radfernweg Mosel Radweg ist ein Teil der internationalen Radtour Velo Tour Moselle, die über 240 Kilometer von Metz nach Koblenz führt. Tourenvorschläge Mosel Radweg Metz - Thionville Thionville - Perl/Schengen Perl/Schengen - Trier Trier - Neumagen-Dhron Neumagen-Dhron - Traben-Trarbach Traben-Trarbach - Cochem Cochem - Koblenz Mosel-Radweg in Zahlen: Autor(en) / Illustrator(en) Verlag: Erschienen: 2. Auflage. (28. Oktober 2010) ISBN 13: 978-3870734626 Bindung: broschiert Grösse / Gewicht: 22, 2 x 12 x 1 cm Sprache: de Weitere Fahrradbücher oder Fahrradkarten Mosel Radweg Von Metz an den Rhein Spiralbindung Verlag: Esterbauer erschienen: Auflage: 12. überarb. (2012) Mosel-Radweg Frankreich Von der Quelle zur deutschen Grenze Spiralbindung Verlag: Esterbauer erschienen: Auflage: 1. (15. April 2013)