2006 BGBl. 2670 Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch G. 24. 03. 2011 BGBl. 453 Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) G. 11. 2754 Artikel 1 GVWG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch... 4. In § 22a Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter "Eingliederungshilfe nach § 53 des Zwölften Buches erhalten" durch die Wörter "in der Eingliederungshilfe nach § 99 des Neunten... d) In Absatz 2i Satz 1 werden die Wörter "Eingliederungshilfe nach § 53 des Zwölften Buches erhalten" durch die Wörter "in der Eingliederungshilfe nach § 99 des Neunten... GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) G. 53 sgb xii alte fassung youtube. 16. 2015 BGBl. 1211 GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) G. 22. 2983; zuletzt geändert durch Artikel 8a G. 04. 2012 BGBl. 579 Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG) G. 10. 2246 Zitate in aufgehobenen Titeln Eingliederungshilfe-Verordnung neugefasst durch B. 1975 BGBl. 433; aufgehoben durch Artikel 26 G. 3234 Link zu dieser Seite:
Hierzu gehört insbesondere, den behinderten Menschen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, ihnen die Ausübung eines angemessenen Berufs oder einer sonstigen angemessenen Tätigkeit zu ermöglichen oder sie so weit wie möglich unabhängig von Pflege zu machen. (4) Für die Leistungen zur Teilhabe gelten die Vorschriften des Neunten Buches, soweit sich aus diesem Buch und den auf Grund dieses Buches erlassenen Rechtsverordnungen nichts Abweichendes ergibt. Die Zuständigkeit und die Voraussetzungen für die Leistungen zur Teilhabe richten sich nach diesem Buch.
13. In § 39 Satz 3 Nummer 2 wird die Angabe " § 53 behindert" durch die Wörter "§ 99 des Neunten Buches in Fähigkeit zur... wie folgt gefasst: "Sechstes Kapitel (weggefallen)". 19. Die §§ 53 bis 60a werden aufgehoben. 20. In § 63b Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter... 32. In § 94 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter "behindert im Sinne von § 53 " durch die Wörter "in erheblichem Maße zur Teilhabe an der Gesellschaft... Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften G. 17. 07. 2017 BGBl. Fassung § 53 SGB XII a.F. bis 01.01.2020 (geändert durch Artikel 13 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234, 2019 BGBl. I S. 1948). 2541, 2019 I S. 162 Artikel 25 ReRaG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch... 2. § 8 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 4 wird die Angabe "( §§ 53 bis 60)" durch die Angabe "(§§ 53 bis 60a)" ersetzt. b) In... a) In Nummer 4 wird die Angabe "(§§ 53 bis 60)" durch die Angabe "( §§ 53 bis 60a)" ersetzt. b) In Nummer 5 wird die Angabe "(§§ 61 bis... "§ 57 Persönliches Budget Leistungsberechtigte nach § 53 erhalten auf Antrag Leistungen der Eingliederungshilfe auch als Teil eines Persönlichen... Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze G.
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