© Stepan Popov/ Menge und Umfang von Liefer- und Dienstleistungen können in vielen Fällen vorweg nicht vollständig ermittelt werden. Bekannt ist oft nur der Beschaffungsgegenstand, nicht aber das tatsächliche Auftragsvolumen wie auch der genaue Zeitraum, in dem die Leistung erbracht werden soll. Der Bewerber um öffentliche Aufträge benötigt umfassende Vorgaben für die Angebotskalkulation. Die Bedingungen für eine Rahmenvereinbarung In solchen Fällen bietet es sich an, den "Rahmen" des Beschaffungsgegenstandes einem Preiswettbewerb zu unterstellen. IT-Dienstleistungen | Rechtsdokumente.de. Das Vergaberecht spricht dann von Rahmenausschreibungen bzw. von Rahmenvereinbarungen. In der Praxis sind diese Vereinbarungen vielfältig anwendbar, vom Schreibbedarf bis zur Ersatzbeschaffung von Büromöbeln, von Verbrauchsmaterial in Krankenhäusern über Streusalz für den Bauhof bis hin zum Kraftstoff für den Fuhrpark. Rahmenvereinbarungen sind über die Gesamtleistung oder einen Mindestteil davon und stets über einen bestimmten Zeitraum abzuschließen.
(3) Der Auftragnehmer ist verpflichtet, seine Leistungen originär für den Auftraggeber zu erbringen. Die Einbringung von Programmierergebnissen, die der Auftragnehmer vor Beginn und/oder außerhalb der jeweiligen Einzelaufträge entwickelt hat, ist grundsätzlich untersagt und darf nur mit ausdrücklicher, auf den angefragten Einzelfall bezogener Zustimmung des Auftraggebers erfolgen. Gleiches gilt für die Einbindung von Software oder Teilen von Software Dritter, auch von in Programmbibliotheken enthaltenem Code, und zwar jeweils auch dann, wenn es sich um sog. Open Source Software bzw. Open Source Bibliotheken oder um sonstige "freie Software" handelt. (4) Der Auftragnehmer ist verpflichtet, die geschuldeten Leistungen nach dem jeweiligen Stand der Technik zu erbringen. Er berücksichtigt spezifische Bestimmungen, Methoden und Anwendungspraktiken, wenn dies vom Auftraggeber, ggf. Rahmenvertrag it dienstleistungen muster unserer stoffe und. in Folge entsprechender Vorgaben des Kunden des Auftraggebers, gefordert wird. (5) Der Auftragnehmer führt die Einzelaufträge eigenverantwortlich aus.
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