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Entsprechend wird – so RA Hennig – darüber in die Irre geführt, dass tatsächlich keine Privatperson, sonder ein Unternehmer handeln würde. Das Erwecken des unzutreffenden Eindrucks, der Unternehmer sei Verbraucher (Privatperson) stellt einen sog. Black-List-Verstoß nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) dar und ist daher stets als unzulässige geschäftliche Handlung zu qualifizieren. Um seiner Abmahnung Nachdruck zu verleihen, weist RA Hennig in diesem Zusammenhang auf die Strafbarkeit einer "Steuerverkürzung" nach § 370 Abgabenordnung (AO) hin. Gewerbsmäßges Handeln im Internet Als allein maßgebliches Indiz für ein gewerbsmäßiges Handeln legt Rechtsanwalt Andreas Hennig hohe Verkaufs-, bzw. Bewertungszahlen bei eBay zugrunde. Der vermeintlich hohe Absatz sei seiner Meinung nach ausreichendes Anzeichen für ein gewerbliches Handeln bzw. • Magmafilm GmbH •. die Unternehmereigenschaft. Die Schwelle zwischen privaten und gewerbsmäßigen Verkäufen im Internet ist in der Tat fließend und nicht etwa gesetzlich festgeschrieben.
Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Christian Weiß wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor. Begründet wird diese mit angeblich fehlenden Pflichtangaben. Überblick und Inhalt Kanzlei: Andreas Hennig RA Abmahner: Christian Weiß Begründung: angeblich fehlende Pflichtangaben wie Impressum, AGB, und Widerrufsbelehrung (gewerblicher Charakter des Handelns, obwohl das eBay- Händlerkonto den Status "Privatverkäufer" ausweist). Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht Handels-Plattform: ebay Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher) Gegenstandswert: 15. 000 €, Unsere Empfehlung Die der Abmahnung des Herrn Christian Weiß beigefügte vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung sollte keinesfalls ungeprüft abgegeben werden. Sport weiss abmahnung youtube. Aufgrund der möglichen langfristigen Bindungswirkung einer Unterlassungserklärung empfehlen wir generell, vorformulierte Unterlassungserklärungen durch einen im Wettbewerbsrecht erfahrenen Rechtsanwalt prüfen und ggf.
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Wie wir aktuell aus zahlreichen Mandatsanfragen erfahren, geht offenbar Herr Christian Weiß, Inhaber des Sport- und Freizeitmodefachgeschäftes Weiß in großem Umfang gegen vermeintliche Rechtsverletzungen auf eBay vor. Der Sache nach geht es um den Vorwurf, der Abgemahnte habe bei eBay seine Eigenschaft als Privatverkäufer vorgespiegelt und sei tatsächlich als Unternehmer einzustufen. Es folgen verschiedene Vorwürfe wie die (in dieser Form falsche) Behauptung, der Abgemahnte sei verpflichtet, Umsatzsteuer abzuführen. Sport weiss abmahnung tv. Diesen Vorwurf lässt Herr Weiß über Rechtsanwalt Andreas Hennig abmahnen und fordert neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung die Erstattung von Anwaltskosten, die als Schadenersatz geltend gemacht werden. In allen hier eingegangenen Beratungsanfragen umfassten diese einen Betrag von 755, 80 EUR. Grundsätzlich dient eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung dazu, einen Mitbewerber auf ein unlauteres Verhalten hinzuweisen und diesem über eine außergerichtliche Abmahnung die Möglichkeit zu bieten, die Angelegenheit möglichst schnell und kostengünstig zu erledigen.
Abmahnungsberechtigt ist jeder, der für den Arbeitgeber das Weisungsrecht ausübt. Das kann also auch der direkte Vorgesetzte sein, selbst wenn er nicht zum Ausspruch einer Kündigung berechtigt wäre. Der Ausspruch der Abmahnung ist nicht an eine bestimmte Frist gebunden. Dennoch sollte die Abmahnung zeitnah erfolgen. Denn andernfalls kann das Recht, den Arbeitnehmer wegen des konkreten Fehlverhaltens abzumahnen, verwirkt werden. Abmahnwelle Weitere Abmahnungen der Firma Sport-Weiss durch Rechtsanwalt Andreas Hennig. Denkbar ist zum Beispiel, wenn der Arbeitgeber mehrfache Verspätungen des Arbeitnehmers unbeanstandet hinnimmt und dadurch beim Arbeitnehmer der Eindruck entstehen kann, dass sein Verhalten geduldet wird. Wann eine Abmahnung zur Kündigung führt Eine wirksam erteilte Abmahnung führt zur Kündigung, wenn der Arbeitnehmer die mit der Abmahnung gerügte Vertragsverletzung erneut begeht. Anders herum gesagt: Wurde der Arbeitnehmer wegen einer verspäteten Krankmeldung abgemahnt, kann eine Kündigung nicht darauf gestützt werden, dass er seine Pausenzeiten überzogen hat. So bewerben Sie sich richtig!