A habe jedoch keine sachlichen Gründe zur Rechtfertigung seines niedrigen Preises angeführt, sondern vielmehr diesen weiter verunklart. Die von ihm vorgelegte Preis- und Personalkalkulation belege im Ergebnis keine auskömmliche Kalkulation. In der Rechtsfolge sei daher das Angebot des A gemäß § 19 EG Abs. 6 VOL/A zurecht auszuschließen gewesen. RA Michael Werner Partner in der Kanzlei ZIRNGIBL LANGWIESER Rechtsanwälte Partnerschaft mbB Haus Cumberland Kurfürstendamm 194 D - 10707 Berlin E-Mail: Anmerkung: Nach ständiger Rechtsprechung hat bei Vorliegen eines ungewöhnlich niedrigen Angebotspreises der AG eine Pflicht zur Aufklärung. Ist eine sog. Bestätigung auskömmlichkeit der preise muster lebenslauf. "Aufgreifschwelle" überschritten, kann von einem etwaigen Aufklärungsverlangen ausgegangen werden (bei VOL/A-Vergaben: ab ca. 10 – 20%; bei VOB/A-Vergaben: ab ca. 10%). Bei einem berechtigten Aufklärungsverlangen liegt dabei die Beweislast bezüglich der Auskömmlichkeit des Preises grundsätzlich stets beim Bieter. Das Angebot kann nur dann weiter akzeptiert werden, wenn der Bieter vollständig, nachvollziehbar und ohne Widersprüche alle Zweifel an der Auskömmlichkeit seines Angebotes ausräumen kann.
Die Entscheidung der Vergabekammer betont recht deutlich, dass die Vergabekammer im Nachprüfungsverfahren nicht etwa (erneut) die Auskömmlichkeit der angebotenen Preise überprüft. Der Prüfungsmaßstab der Vergabekammer sei "vielmehr, ob die Aufklärung der Preise durch die Vergabestelle nachvollziehbar und sachgerecht erfolgt ist. " Im zu entscheidenden Fall hatte die Vergabestelle sich die Kalkulation vorlegen lassen und verlangte eine Stellungnahme, ob ein Unterkostenangebot abgegeben oder eine Mischkalkulation (bzgl. Bestätigung auskömmlichkeit der preise muster musterquelle. des separat ausgeschriebenen Loses) vorgenommen worden sei. Auf dieser Grundlage kam die Vergabestelle bei der Prüfung des Angebotspreises gemäß § 60 VgV zum Ergebnis, dass kein unauskömmliches Angebot vorliege. Sie stellte dabei insbesondere darauf ab, dass der Bestbieter offenbar mit einem höheren Automatisierungsgrad arbeite und insgesamt wesentlich höhere Auftragsvolumina bearbeite, sodass seine Fixkosten auf die Einzelleistung bezogen geringer seien. Eine Mischkalkulation mit dem parallel ausgeschriebenen Los (förmliche Zustellungen) könne ausgeschlossen werden, da der Bieter nicht davon ausgehen könne, in beiden Losen siegreich zu sein.
(1) Erscheinen der Preis oder die Kosten eines Angebots im Verhältnis zu der zu erbringenden Leistung ungewöhnlich niedrig, verlangt der öffentliche Auftraggeber vom Bieter Aufklärung. (2) 1 Der öffentliche Auftraggeber prüft die Zusammensetzung des Angebots und berücksichtigt die übermittelten Unterlagen.
Teil 5 unserer Serie "Begrifflichkeiten des Vergaberechts" befasst sich mit der Angemessenheit des Angebots. Das Vergaberecht sieht vor, dass ein Ausschreibungsteilnehmer, der einen nicht nachvollziehbar hohen oder niedrigen Preise anbietet, den Auftrag nicht erhalten darf (vgl. § 60 VgV, § 16 Abs. 6 und § 16d EU Abs. 1 Nr. Bestätigung auskömmlichkeit der preise muster mit. 2 und 3 VOB/A). Relevant ist dabei vor allem ein auffällig niedriger Preis, da ein ungewöhnlich hoher Preis in der Regel durch niedrigere Angebote in einem Vergabeverfahren ausgestochen wird bzw. schon Grund genug bietet bei öffentlichen Ausschreibungen, keine Berücksichtigung zu finden. Weitere Beiträge
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