Kommunal- und Schul-Verlag - Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern Regionen > Mecklenburg-Vorpommern > Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern Sauthoff Witting In der Kommentierung des StrWG M-V wird vor allem die Rechtsprechung des OVG Mecklenburg-Vorpommern und der Verwaltungsgerichte Greifswald und Schwerin, aber auch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesgerichtshofs berücksichtigt. Der Praxis-Kommentar des StrWG M-V behandelt die alltäglichen Probleme von Planern, Nutzern und Anliegern von Straßen und Wegen kompetent, zuverlässig und leicht verständlich und bietet, z. B. Straßen und wegegesetz mv youtube. in Form von Satzungs- oder Musterschreiben, Problemlösungen an. Eine informative Einleitung vermittelt zunächst einen zusammenfassenden Einblick in das Landesstraßenrecht Mecklenburg-Vorpommerns, der sich detaillierte Kommentierungen aller Paragrafen des StrWG M-V anschließen. Ergänzend berücksichtigt werden die tatsächlichen und rechtlichen Bezüge zum Straßenrecht des Bundes und zum ehemaligen Straßenrecht, insbesondere dem Straßenrecht der DDR, welches auch Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung noch bei Rechtsfragen, wie der Klassifizierung von Straßen, Wegen und Plätzen, Bedeutung hat.
(1) Wird eine Straße ohne die nach § 22 erforderliche Erlaubnis benutzt oder werden Autowracks, Schutt, Müll oder andere Gegenstände verbotswidrig abgestellt bzw. abgelegt oder kommt ein Erlaubnisnehmer seinen Verpflichtungen nicht nach, so kann die für die Erteilung der Erlaubnis zuständige Behörde die erforderlichen Maßnahmen zur Beendigung der Benutzung oder zur Erfüllung der Auflagen anordnen. § 49 StrWG-MV, Überschreitung des Gemeingebrauchs - Wissensmanagement kommunal. Sind solche Anordnungen nicht oder nur unter unverhältnismäßigen Aufwand möglich oder nicht Erfolg versprechend, so kann sie den rechtswidrigen Zustand auf Kosten des Pflichtigen beseitigen oder beseitigen lassen. (2) Die Straßenbaubehörde kann die von der Straße entfernten Gegenstände bis zur Erstattung ihrer Aufwendungen zurückbehalten. (3) Ist der Eigentümer oder Halter der von der Straße entfernten Gegenstände innerhalb angemessener Frist nicht zu ermitteln oder kommt er seinen Zahlungspflichten innerhalb von zwei Monaten nach Zahlungsaufforderung nicht nach oder holt er die Gegenstände innerhalb einer ihm schriftlich gestellten angemessenen Frist nicht ab, so sind die Gegenstände von der Straßenbaubehörde zu verwerten oder zu entsorgen.
05. 2022) Bauantrag (PDF, 115 kB, 18. 2022) Baulast - Eintragung (PDF, 2, 8 MB, 18. 2022) Baulast - Löschung (PDF, 2, 8 MB, 18. 2022) Bezeichnung Kreisstraßen Alt und Neu (PDF, 86 kB, Hier werden alle Straßennamen der Kreisstraßen nach Regionen sortiert., 18. 2022) Denkmale - Bescheinigung gem. Einkommenssteuergesetz §§ 7i, 10f, 11b (PDF, 2, 5 MB, 18. Einkommensteuergesetz §10g (PDF, 2, 5 MB, 18. 2022) Denkmale - Denkmalrechtliche Genehmigung gem. Denkmalschutzgesetz für Bau- und Bodendenkmale (PDF, 2, 4 MB, 18. 2022) Denkmale - Merkblatt zur Inanspruchnahme der Steuervergünstigung gem. EStG (PDF, 82 kB, 18. 2022) Denkmalliste (PDF, 479 kB, 18. 2022) Denkmalliste / hier: Denkmalbereiche und bewegliche Denkmäler (PDF, 34 kB, 18. Wanderritte Werner Nordwest-Mecklenburg. 2022) Denkmalpflegerische Zielstellung für Einzeldenkmale (PDF, 73 kB, 18. 2022) Sondernutzungserlaubnis - gem. § 22 StrWG M-V zur Verlegung von Leitungen und Anschlüssen an Kreisstraßen (PDF, 2, 8 MB, ) Sondernutzungserlaubnis - gem. § 26 StrWG M-V zur Herstellung einer Zufahrt an Kreisstraßen außerhalb geschlossener Ortschaften (PDF, 2, 8 MB, 18.
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