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Siehe auch [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Gemeindeordnungen in Deutschland Literatur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Peter Blum/Bernd Häusler/Hubert Meyer (Hrsg. ): Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz. Kommentar. 4. Aufl., Kommunal- und Schul-Verlag, Wiesbaden 2017, ISBN 978-3-8293-1254-7. Jörn Ipsen (Hrsg. 1. Aufl., Richard Boorberg Verlag, Stuttgart 2011, ISBN 978-3-415-04660-3. Jörn Ipsen (Hrsg. ): Das neue Kommunalverfassungsgesetz. 21. Bad Iburger Gespräche. Aufl., V&R unipress, Göttingen/Osnabrück 2011, ISBN 978-3-89971-835-5. Veith Mehde: Die Neue Niedersächsische Kommunalverfassung (PDF; 231 kB), in: NordÖR 2011, S. 49–55. Robert Thiele: Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz. Aufl., Deutscher Gemeindeverlag, Stuttgart 2011, ISBN 978-3-55501-531-6. Niedersächsisches kommunalverfassungsgesetz nkomvg voris. Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Informationsseite des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport Text des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
Basisdaten Titel: Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz Abkürzung: NKomVG Art: Landesgesetz Geltungsbereich: Niedersachsen Rechtsmaterie: Verwaltungsrecht, Kommunalrecht Fundstellennachweis: Nds. GVBl. 2010, 576 Erlassen am: 17. Dezember 2010 (Nds. S. 576) Inkrafttreten am: 1. November 2011 Letzte Änderung durch: Art. 1 vom 31. Oktober 2016 (Nds. 226 ff. ) Inkrafttreten der letzten Änderung: 1. November 2016 (Art. 1 vom 26. Oktober 2016) Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) ist die "Gemeindeverfassung" der niedersächsischen Städte, Landkreise und Gemeinden sowie der Region Hannover und ist damit die Rechtsgrundlage für den Aufbau der kommunalen Strukturen in Niedersachsen auf Grundlage der Selbstverwaltungsgarantie des Grundgesetzes ( Art. 28 Abs. Bücher portofrei bestellen bei bücher.de. 2 Satz 1 GG) und der niedersächsischen Landesverfassung (Art. 57 Abs. 1 NV). Das NKomVG fasst seit dem 1. November 2011 die Niedersächsische Gemeindeordnung, die Niedersächsische Landkreisordnung, das Gesetz über die Region Hannover und das Gesetz über die Neugliederung des Landkreises und der Stadt Göttingen zu einem einheitlichen Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz zusammen.
§ 89 Eilentscheidungen 1 In dringenden Fällen, in denen die vorherige Entscheidung der Vertretung nicht eingeholt werden kann, entscheidet der Hauptausschuss. 2 Kann in Fällen des Satzes 1 oder in anderen Fällen die vorherige Entscheidung des Hauptausschusses nicht eingeholt werden und droht der Eintritt erheblicher Nachteile oder Gefahren, so trifft die Hauptverwaltungsbeamtin oder der Hauptverwaltungsbeamte im Einvernehmen mit einer Stellvertreterin oder einem Stellvertreter nach § 81 Abs. 2 die notwendigen Maßnahmen. 3 Sie oder er hat die Vertretung und den Hauptausschuss unverzüglich zu unterrichten. Niedersächsisches kommunalverfassungsgesetz nkomvg kommentar. 4 Eine Anhörung nach § 94 Abs. 1 Sätze 1 und 2 sowie § 96 Abs. 1 Satz 6 kann vor Eilentscheidungen unterbleiben. Fußnoten Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
(5) 1 Bei Rechtsgeschäften nach den Absätzen 2 und 3 haben die Kommunen sich das Recht vorzubehalten, dass sie oder ihre Beauftragten jederzeit prüfen können, ob 1. die Voraussetzungen für die Kreditzusage oder ihre Erfüllung vorliegen oder vorgelegen haben, oder 2. im Fall der Übernahme einer Gewährleistung eine Inanspruchnahme der Kommune in Betracht kommen kann oder die Voraussetzungen für eine solche vorliegen oder vorgelegen haben. NKomVG,NI - Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz - Gesetze des Bundes und der Länder. 2 Die Kommunen können mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde davon absehen, sich das Prüfungsrecht vorzubehalten.
Die Verfasser: Peter Blum, Direktor beim Abgeordnetenhaus Berlin, zuvor Leiter der parlamentarischen Abteilung und Mitglied des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes beim Niedersächsischen Landtag. Ministerialdirigent Bernd Häusler, Leiter der Kommunalabteilung im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport. Dr. Hubert Meyer, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Niedersächsischen Landkreistages. Unterstützt werden sie von Landrat Dr. Jörg Mielke; Herbert Freese und Dr. Joachim Schwind, Beigeordnete beim Niedersächsischen Landkreistag; Joachim Rose, Kämmerer der Gemeinde Wedemark; Dr. VORIS NKomVG | Landesnorm Niedersachsen | Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) vom 17. Dezember 2010 | gültig ab: 24.12.2010. Christian Wefelmeier, Parlamentsrat und Mitglied des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes beim Niedersächsischen Landtag, und Prof. Holger Weidemann, Niedersächsisches Studieninstitut •
b NKomVG, der den besonderen Aufgabenkreis der Region Hannover im Bereich der Aufnahmeeinrichtungen und Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylberechtigte betrifft. Gravierender und z. T. grundsätzlicher Natur sind die im Oktober 2016 vom Niedersächsischen Landtag beschlossenen Änderungen. Aus der Vielzahl von Änderungen sind insbesondere hervorzuheben: – Die Ausweitung der Verpflichtung zur Bestellung einer hauptberuflichen Gleichstellungsbeauftragten auf alle Gemeinden und Samtgemeinden mit mehr als 20. Niedersächsisches kommunalverfassungsgesetz nkomvg §. 000 Einwohnern und die Erschwerung der Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten. – Die Stärkung der direkten Bürgerbeteiligung, indem die zur Einreichung eines Bürgerbegehrens erforderlichen Anforderungen abgesenkt und besondere Beratungs- und Bekanntgabeverpflichtungen der Gemeinde eingeführt werden; Umwandlung der Bürgerbefragung in eine Einwohnerbefragung, die nun sämtliche Einwohner vom 14. Lebensjahr an einbezieht. – Die Erleichterung von Film- und Tonaufnahmen aus öffentlichen Sitzungen der Vertretung für Zwecke der Berichterstattung.
PORTO- FREI Der Kommentar erläutert das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) zuverlässig, anschaulich und praxisnah. Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz enthält die für die niedersächsischen Kommunen verbindlichen, grundlegenden Organisations- und Verfahrensregeln. Nach diesen Regeln vollzieht sich ihre verfassungsrechtlich garantierte Selbstverwaltung. Es ist daher ständige Aufgabe des Landesgesetzgebers, das Kommunalverfassungsrecht an die Dynamik tatsächlicher oder rechtlicher Entwicklungen anzupassen, und es ist ständige Aufgabe eines Kommentars zum Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz, diese Anpassungen zeitnah darzustellen, zu erläutern und ggf. auch mit kritischen Anmerkungen zu versehen. Die nun vorliegende 5. Auflage dieses Kommentars erweitert das Werk nicht nur um die seit der 4. Auflage ergangene Rechtsprechung und wichtige Literatur, sondern geht praxisnah auf die seither verkündeten Änderungsgesetze ein: Zwei Änderungen des § 111 Abs. 5 Satz 3 NKomVG sind Folgeänderungen anlässlich von Änderungen des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes; im Ergebnis besteht danach auch für wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen keine Rechtspflicht der Kommunen zu ihrer Erhebung.