Kommt eine der dabei handelnden Personen zu Schaden, weil gesetzliche Vorgaben nicht eingehalten wurden, muss mit strafrechtlichen Folgen gerechnet werden. Je nach Fallkonstellation kann das den Hersteller oder Betreiber betreffen. Dies gilt insbesondere dann, wenn es aufgrund einer manipulierten Schutzeinrichtung zu einem Unfall gekommen ist. Die Herstellfirma ist durch das Produktsicherheitsgesetz dazu verpflichtet, die Anforderungen der EG-Maschinenrichtlinie einzuhalten. Die Schutzeinrichtungen müssen derart ausgeführt sein, dass eine Manipulation auf einfache Weise, das heißt mit leicht verfügbaren Hilfsmitteln (zum Beispiel Draht, Blechstücke, Ersatzbetätiger von Positionsschaltern) nicht möglich ist. Zudem darf eine Schutzeinrichtung die Arbeit nicht mehr als nötig behindern. Schon bei der Konstruktion ist also Kreativität und Verantwortungsbewusstsein gefragt. BGHM: BGHM-Aktuell 05-2018. Für die Maschine müssen gegebenenfalls verschiedene Betriebsarten vorhanden sein, die zum Beispiel das gefahrlose Einrichten, Warten und Suchen von Fehlern ermöglichen.
Die Betreiber sind verantwortlich für den sicheren Betrieb der Maschine. Für sie gelten die Anforderungen des Arbeitsschutzgesetzes und der Betriebssicherheitsverordnung. Von zentraler Bedeutung ist die Gefährdungsbeurteilung für Maschinen oder Arbeitsmittel, mit der soweit möglich bereits vor der Beschaffung begonnen werden muss. Schon bei der Beschaffung müssen die verantwortlichen Personen auf ein Schutz- und Bedienkonzept des Herstellers achten, das die Entstehung eines Manipulationsanreizes so weit wie möglich verhindert. Überbrückung von Sicherheitseinrichtungen | Bosch Dampfkesselplanung Gewerbe & Industrie. Bei bereits im Betrieb genutzten Maschinen sind Manipulationshandlungen an Schutzeinrichtungen zu unterbinden und manipulierte Schutzeinrichtungen wieder in den sicheren Zustand zu versetzen. Auch die Bedienperson ist dazu verpflichtet, Arbeitsschutzmaßnahmen zu unterstützen. Dazu gehört, Maschinen und ihre Schutzeinrichtungen bestimmungsgemäß zu benutzen. Außerdem müssen festgestellte Mängel unverzüglich beseitigt oder – sollte dies nicht möglich sein – den Vorgesetzten gemeldet werden.
5. 1 Betreten und Verlassen des Fahrkorbdachs Das Fahrkorbdach darf nur im Beisein von fachkundigen Personen betreten werden (siehe auch Abschnitt 3. 3. 2). Vor dem Betreten des Fahrkorbdachs müssen der Notbremsschalter ("Not-Halt") und, soweit zugänglich, der Inspektionsschalter auf dem Fahrkorbdach betätigt und ihre Funktion muss überprüft werden. Die Fahrschachttüren dürfen erst geschlossen werden, wenn die Inspektionssteuerung eingeschaltet ist. Die Prüfung der Funktion von Notbremsschalter und Inspektionsschalter erfolgt z. B. durch Schließen der Türen und Betätigung des Außenrufs. Manipulieren von Schutzeinrichtungen. Die Anlage darf dabei nicht verfahren. Vor dem Verlassen des Fahrkorbdachs muss die Wirksamkeit des Schachttürkontakts an der Ausstiegstür überprüft, der Notbremsschalter betätigt und nach dem Öffnen der Fahrschachttür der Inspektionsschalter wieder entriegelt werden. Erst nach dem Verlassen des Fahrkorbdachs darf der Notbremsschalter wieder entriegelt werden. Die Wirksamkeit des Schachttürkontakts erfolgt z.
Für nicht fachkundige Beschäftigte ist das Verfahren des Fahrkorbs zur Durchführung von sonstigen speziellen Arbeiten im Schacht mit besonderen Gefährdungen verbunden und daher grundsätzlich nicht erlaubt. Sofern nicht fachkundige Beschäftigte diese Arbeiten vom Fahrkorbdach auszuführen haben, darf die Aufzugsanlage nur von den Beschäftigten verfahren werden, die von den Unternehmensverantwortlichen dazu beauftragt worden sind und eine spezielle Qualifizierung erhalten haben. (siehe DGUV Grundsatz 309-011 "Qualifizierung und Beauftragung von Beschäftigten aufzugsfremder Unternehmen für Arbeiten an Aufzugsanlagen") Spezielle Arbeiten sind z. B. : Innenreinigung des Schachts oder der Schachtverglasung, Außenreinigung der Fahrkorbverglasung, Maler- und Anstricharbeiten, Arbeiten an der RWA-Anlage. (siehe § 12 Abs. 3 BetrSichV in Verbindung mit TRBS 2111 Nr. 4. 6 und Abschnitt 3. 5 dieser DGUV Information sowie Regelungen in der Betriebsanleitung des Herstellungsbetriebs der Anlage) Vor Aufnahme der speziellen Arbeiten an der Aufzugsanlage sind die Beschäftigten des aufzugsfremden Unternehmens durch das fachkundige Personal des anlagenbetreuenden Instandhaltungsunternehmens oder fachkundige Betreuende der Anlage einzuweisen.
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