Das Grundprinzip ist immer gleich: Meist wird pro Person und Nacht ein bestimmter Anteil des Übernachtungspreises fällig, in der Regel um die fünf Prozent. Manchmal muss auch ein fester Betrag abgeführt werden, zum Beispiel drei Euro pro Nacht. Auch hier gibt es Varianten, in Hamburg etwa ist die Höhe nach dem Übernachtungspreis gestaffelt.
D er Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten Bettensteuer ist in Hamburg auf ein geteiltes Echo gestoßen. Während sich der rot-grüne Senat erfreut von der Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Abgabe für Übernachtungsgäste durch die Karlsruher Richter zeigte, reagierten der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) Hamburg und der Betreiber des Hotels Grand Elysée enttäuscht. Die Verfassungsrichter hatten die Erhebung der Abgaben durch Städte und Gemeinden am Dienstag nach jahrelangem Streit für verfassungskonform erklärt. In Hamburg wird die Kultur- und Tourismustaxe seit dem 1. Januar 2013 erhoben. Die Höhe richtet sich nach dem Preis der Unterkunft. Mit der Abweisung der Verfassungsbeschwerden von Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg bestehe nun «allgemeine Rechtssicherheit», erklärten Finanzsenator Andreas Dressel, Kultursenator Carsten Brosda (beide SPD) und Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos). Wahl - Zitate und Aphorismen - Gute Zitate. «Es war rückblickend eine gute Entscheidung, die Kultur- und Tourismustaxe für Hamburg einzuführen, weil dadurch der hiesige Kultur- und Tourismusstandort nachhaltig gestärkt wird.
François VI. Duc de La Rochefoucauld Da ist oft ebensoviel Beredsamkeit im Ton der Stimme, in den Augen und in der ganzen Atmosphäre, die ein Redner um sich verbreitet, wie in der Wahl seiner Worte. Die Beredsamkeit liegt weniger im Tone der Stimme, in Augen und Mienen einer Person als in der Wahl der Worte. Seigneur Michel Eyquem de Montaigne Der Weise kann sich überall wohl fühlen, auch allein und auch unter der Menge in einem Schloß. Aber wenn er die Wahl hat, weicht er ihr lieber aus, wenn es sein muß, erträgt er sie, aber wenn er kann, wählt er die Einsamkeit. Dehoga enttäuscht von Karlsruher Spruch zu Bettensteuer - dpa - FAZ. DER STANDARD Zwei Pickerln zur Wahl für Benützung der Autobahnen ab 1997. (Titelseite).
Wenn einer im Wahlkampf zu schimpfen hat, dann sind es die Wähler, nicht die Politiker. Beliebtheit sollte kein Maßstab für die Wahl von Politikern sein. Spruch zur wahl pro. Wenn es auf die Popularität ankäme, säßen Donald Duck und die Muppets längst im Senat. Wer ein amerikanisches Publikum für sich gewinnen will, auch als Politiker, muss es vor allem zum Lachen bringen. Jede Partei ist für das Volk da und nicht für sich selbst. Jede neue Steuer hat etwas erstaunlich ungemütliches für denjenigen, der sie zahlen oder auch nur auslegen soll. Politik: Wählern einzureden, dass politische Gläubigkeit politisches Denken sei.
Die Arbeit die vor uns liegt wird hart werden, aber ich verspreche euch folgendes: Ich werde ein Präsident für alle Amerikaner sein - ob ihr für mich gestimmt habt oder nicht. " (Die ersten Worte des zukünftigen US-Präsidenten am Samstag via Twitter) "Wir haben keinen Zweifel, dass, sobald die Auszählung beendet ist, Senatorin Kamala Harris und ich zu den Gewinnern erklärt werden. " "Die Demokratie ist manchmal chaotisch. Sie erfordert manchmal auch ein bisschen Geduld. " (Kurzes Statement am Donnerstag in Wilmington, Delaware) "Jetzt, nach einer langen Nacht des Zählens, ist es klar, dass wir genug Staaten gewinnen, um 270 Wahlstimmen zu erreichen, die erforderlich sind, um die Präsidentschaft zu gewinnen. Ich bin nicht hier, um zu sagen, dass wir gewonnen haben. Aber ich bin hier, um zu berichten: Wenn alle Stimmen ausgezählt sind, glauben wir, dass wir die Gewinner sein werden. Spruch zur wahl parts. " "Um Fortschritte zu machen, müssen wir aufhören, unsere Gegner wie Feinde zu behandeln (... ). Wir sind keine Feinde. "
" Es ist nur gut, sich manchmal zu hassen, nicht zu oft; sonst braucht man wieder sehr viel Hass gegen andere, um den Selbsthass auszugleichen. " — Elias Canetti
Und zur Demokratie gehört es, dass man das Wahlergebnis akzeptiert. Das sollte auch für amtierende Präsidenten so sein. " (Am Mittwochabend in der ARD) "Er ist so, wie man ihn aus dem Fernsehen kennt. " (Am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Markus Lanz" über seine Begegnungen mit US-Präsident Donald Trump bei G7- und G20-Gipfeln. ) Außenminister Heiko Maas (SPD): "Zu einem Zeitpunkt, als das Wahlergebnis noch schöner war für Herrn Trump, zu fordern, dass die Auszählung beendet wird, entspricht nicht ganz der demokratischen Kultur, die wir von den Vereinigten Staaten kennen. " "Mal schauen, was zuerst zu Ende ist: meine Quarantäne oder die Auszählung in den USA. Geteiltes Echo auf Karlsruher Bettensteuer-Spruch - dpa - FAZ. " (Am Donnerstagabend in der ARD; Maas ist seit Mittwoch in Corona-Quarantäne) Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU): "Wir wünschen uns alle, dass es eine baldige Entscheidung gibt, die über jeden Zweifel erhaben ist und die von allen Beteiligten anerkannt und respektiert wird. " (Am Donnerstagabend in Berlin) Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU): "Was wir sehen ist (... ), dass jetzt die Schlacht um die Legitimität des Ergebnisses, wie immer es aussehen wird, begonnen hat.