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July 5, 2024, 8:22 pm
Hochschulgesetz Rheinland-Pfalz h t t p: / / l a n d e s r e c h t. r l p. d e / j p o r t a l / p o r t a l / t / o n i / p a g e / b s r l p p r o d. p s m l? d o c. h l = 1 & d o c. i d = j l r - H S c h u l G R P 2 0 2 0 p I V Z & d o c u m e n t n u m b e r = 2 & n u m b e r o f r e s u l t s = 1 6 5 & d o c t y p = N o r m & s h o w d o c c a s e = 1 & d o c. Neues Hochschulgesetz stärkt Hochschulen. p a r t = X & p a r a m f r o m H L = t r u e # f o c u s p o i n t [ Hochschulgesetz Rheinland-Pfalz Link defekt? Bitte melden! ] Dieses Gesetz gilt für die Universitäten und Fachhochschulen (Hochschulen) des Landes und für die Führung von Hochschulgraden. Es gilt ferner nach Maßgabe der §§ 117 bis 121 für die Hochschulen in freier Trägerschaft; die §§ 3 bis 5 sowie 10 und 11 finden Anwendung. Fach, Sachgebiet Hochschule _Hochschulwesen allgemein Hochschulrecht Schlagwörter Rheinland-Pfalz, Bildungsrecht, Fachhochschule, Hochschulgesetz, Hochschulrecht, Universität, Bildungsbereich Hochschule Ressourcenkategorie Gesetz/Verordnung/Konvention/Vertrag Angaben zum Autor der Ressource / Kontaktmöglichkeit Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz Erstellt am 31.

Hochschulgesetz Rheinland Pfalz

05. 2006 (GVBl. Bayern 2006, 10, S. 245 ff. durch Gesetz vom 23. 2021 (GVBl. Bayern 2021, 24, S. 669) Bayerisches Hochschulgesetz - BayHSchG Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Hochschullehrer und Hochschullehrerinnen sowie des weiteren wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den Hochschulen (Bayerisches Hochschulpersonalgesetz – BayHSchPG) Vom 23. 230 ff. 669) Bayerisches Hochschulpersonalgesetz - BayHSchPG Bayerisches Eliteförderungsgesetz (BayEFG) Vom 26. 2005 (GVBl. Bayern 2005, 8, S. 104), zul. durch Verordnung vom 26. 2019 (GVBl. Bayern 2019, 6, S. 98 ff. ) Bayerisches Eliteförderungsgesetz (BayEFG) Bekanntmachung der Neufassung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG) Vom 26. 2011 (GVBl. Berlin 67. 2011, 21, S. 378 ff. durch Gesetz vom 14. Berlin 77. 2021, S. 1039) Berliner Hochschulgesetz - BerlHG Bekanntmachung der Neufassung des Nachwuchsförderungsgesetzes (NaFöG) Vom 07. Hochschulgesetz rheinland-pfalz. Berlin 61. 2005, 22, S. 338 f. ) Nachwuchsförderungsgesetz (NaFöG) Brandenburgisches Hochschulgesetz - BbgHG (Art.

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Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf verfolgen wir das Ziel, Türen zu öffnen und Chancengerechtigkeit für alle zu schaffen. Minister Prof. Dr. Konrad Wolf stellte zusammen mit dem Vorsitzenden der Landeshochschulpräsidenten- konferenz Prof. Michael Jäckel und seinem Stellvertreter Prof. Kristian Bosselmann-Cyran den Gesetzesentwurf der Öffentlichkeit vor. Stimmen zur Gesetzesnovellierung mwg.rlp.de. "Mit der Novelle des Hochschulgesetzes werden mehrere Ziele verfolgt: Regelungsbedarfe der Vergangenheit werden nachgeholt, neue Formen der Beteiligung setzen den Rahmen für zukünftige Leitungs- und Gremienaufgaben, Mitwirkungsoptionen werden erweitert, Zuständigkeiten auch dezentral zugeordnet (z. B. Berufungsrecht), das Ziel der Gleichstellung bleibt ein zentrales Element. Die Praxis wird letztlich zeigen, wie das Gesamtwerk den Alltag der Hochschulen verändert. Das neue Gesetz erweitert das Aufgabenfeld der Hochschulen. Es spiegelt die gewachsenen Anforderungen an diese Institution. Diesen Herausforderungen werden und müssen wir uns stellen.

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Der Ministerrat hat in seiner Sitzung vom 3. März 2020 den Gesetzentwurf zum neuen Hochschulgesetz beschlossen. Damit kann die Gesetzesberatung durch den Landtag begonnen werden. Ziel des Gesetzesvorhabens ist die weitere Öffnung und Modernisierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen. Hochschulgesetz rheinland pfalz germany. Dem Beschluss des Kabinetts vorausgegangen war eine Anhörung der Hochschulen, Verbände und weiterer Gruppen. Die Rückmeldungen waren gründlich geprüft und Anregungen übernommen worden. Mit ein wenig Stolz kann ich sagen: Der vorliegende Gesetzentwurf stellt eines der modernsten Hochschulgesetze in Deutschland dar. Wir schaffen damit starke, offene und zukunftsorientierte Hochschulen in Rheinland-Pfalz. Ich möchte die Türen der Hochschulen nach vielen Seiten öffnen, so dass Studierende, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die bestmöglichen Strukturen vorfinden, um in Studium und Lehre, Wissenschaft und Forschung erfolgreich zu sein. Wir brauchen Unterstützung für den Studienerfolg, flexible Studienformate und mehr Autonomie und Eigenständigkeit für unsere Hochschulen.

Die Rücknahme sowie der Widerruf der Einschreibung und dessen Androhung sind schriftlich zu begründen und mit einer Rechtsmittelbelehrung zu versehen. (5) Werden der Präsidentin oder dem Präsidenten Tatsachen bekannt, die den Verdacht eines Verstoßes nach Absatz 3 Satz 1 oder Satz 2 oder Absatz 3a rechtfertigen, so hat sie oder er den Sachverhalt zu erforschen und dabei die belastenden, entlastenden und die übrigen Umstände, die für die Entscheidung über eine Maßnahme bedeutsam sein können, zu ermitteln und den Betroffenen Gelegenheit zu geben, sich zu dem Verdacht zu äußern. Hält die Präsidentin oder der Präsident einen Verstoß für gegeben, so wird das Ergebnis der Ermittlungen unverzüglich dem Ausschuss nach Absatz 6 vorgelegt. Dieser stellt weitere Ermittlungen an, soweit er dies für erforderlich hält. Landtag beschließt neues Hochschulgesetz. Den Betroffenen ist Gelegenheit zu geben, sich mündlich oder schriftlich zur Sache zu äußern; sie können sich dabei eines rechtlichen Beistands bedienen. Das Verfahren soll innerhalb von sechs Monaten abgeschlossen sein.
(6) Über den Widerruf der Einschreibung nach Absatz 3 oder Absatz 3a und dessen Androhung entscheidet ein Ausschuss, dem angehören: 1. ein vorsitzendes Mitglied mit der Befähigung zum Richteramt, 2. je ein Mitglied aus der Gruppe der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer und der Studierenden der Hochschule sowie 3. zwei weitere Mitglieder. Die Mitglieder nach Satz 1 Nr. 1 und 3 dürfen der Hochschule nicht angehören. Die Mitglieder nach Satz 1 Nr. 2 werden auf Vorschlag des Senats, die übrigen Mitglieder auf Vorschlag des Kuratoriums von der Präsidentin oder dem Präsidenten berufen. Der Ausschuss gibt sich auf seiner konstituierenden Sitzung eine Geschäftsordnung. (7) Der Widerruf nach Absatz 3 oder Absatz 3a bedarf vor Erhebung einer verwaltungsgerichtlichen Klage keiner Nachprüfung in einem Vorverfahren. Auf ihn sind im Übrigen die Bestimmungen über das förmliche Verwaltungsverfahren nach Maßgabe des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes anzuwenden. Er ist allen anderen Hochschulen in der Bundesrepublik Deutschland mitzuteilen.

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