Definition: Was ist "Wirtschaftliche Betätigung"? Jedes Agieren auf einem bestimmten Markt kann nach wirtschaftlicher und nicht wirtschaftlicher Betätigung unterschieden werden. zuletzt besuchte Definitionen... Ausführliche Definition im Online-Lexikon 1. Europarechtliche Ebene: Unter wirtschaftlicher Betätigung i. S. v. Art. 101 ff. AEUV versteht man jedes Anbieten von Gütern oder Dienstleistungen auf einem bestimmten Markt. Wirtschaftliche Betätigung | Regierungspräsidium Darmstadt. Ausgeschlossen sollen solche Tätigkeiten sein, die von Privaten nicht in gleicher Weise erbracht werden könnten, also i. d. R. auch Leistungen der Daseinsvorsorge. Nicht erforderlich ist dagegen, dass das Unternehmen eine vom Staat getrennte Rechtspersönlichkeit besitzt. 2. Deutsches Recht: Im deutschen Recht erfolgt eine Abgrenzung zwischen wirtschaftlicher und nichtwirtschaftlicher Tätigkeit je nach Rechtsgebiet auf unterschiedliche Weise (insbesondere im Steuerrecht, Wettbewerbsrecht, Kartellrecht und im Kommunalwirtschaftsrecht). 3. Kommunalwirtschaftliches Verständnis: a) Begriff: Die Zulässigkeit wirtschaftlicher Betätigung ergibt sich im Kommunalwirtschaftsrecht aus dem Recht der kommunalen Selbstverwaltung gemäß Art.
Aber ihre Arbeit ist gefährlich.
439 Der Begriff des wirtschaftlichen Unternehmens ist gesetzlich nicht definiert. In der Lehre werden wirtschaftliche Unternehmen als rechtliche selbstständige oder unselbstständige Zusammenfassungen persönlicher und sachlicher Mittel in der Hand von Rechtsträgern mit einer gewissen organisatorischen Selbstständigkeit zum Zweck der Teilnahme am Wirtschaftsverkehr angesehen. BeckOK KommunalR BW/ Müller GemO § 102 Rn. 1, 2. Die Verwaltungsvorschriften zu § 102 GemO sprechen insoweit von Einrichtungen, die grundsätzlich auch von einem Privatunternehmen mit der Absicht der Gewinnerzielung betrieben werden können, wobei Einigkeit herrscht, dass das Merkmal der Gewinnerzielung nicht konstitutiv für die Annahme eines wirtschaftlichen Unternehmens ist. Beispiel Hier klicken zum Ausklappen Beispiele für wirtschaftliche Unternehmen sind ÖPNV, Wasserversorgungsunternehmen, Parkhaus, Messegesellschaften. 440 Keine wirtschaftlichen Unternehmen sind ausweislich § 102 Abs. Kommunale Unternehmen • Definition | Gabler Wirtschaftslexikon. 4 Nrn. 1 bis 3 GemO Unternehmen, zu deren Betrieb die Gemeinde gesetzlich verpflichtet ist (Nr. 1), Einrichtungen des Unterrichts-, Erziehungs- und Bildungswesens, der Kunstpflege, der körperlichen Ertüchtigung, der Gesundheits- und Wohlfahrtspflege sowie öffentliche Einrichtungen ähnlicher Art (Nr. 2).
Fassbar wird diese abstrakte Formulierung am Beispiel der Genese des kommunalen Umweltschutzes, ähnliches lässt sich auch für andere Aufgabenbereiche sagen: "In den durch Industrialisierung während des 19. Jahrhunderts schnell wachsenden Städten lösten unzureichende hygienische Verhältnisse immer wieder Epidemien aus. Unter dem Problemdruck begannen die Städte, Einrichtungen der kommunalen Müllabfuhr, zentralen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung aufzubauen. Zur Daseinsvorsorge für die Bürger wurden spezialisierte kommunale Einrichtungen (... ) geschaffen, die Umweltschutzaufgaben professionell erledigten und hygienische Mindeststandards kostengünstig sicherstellten. " [2] Insbesondere an diesem Beispiel lässt sich ablesen, dass die "Daseinsvorsorge" der Allgemeinheit für Einzelne auch zum Wohle der Allgemeinheit und der anderen Individuen sein kann. (Wenn in der aktuellen politischen Debatte die Sparkassen um ihre in der Daseinsvorsorge begründete Ausnahmestellung kämpfen, so lässt sich dieses Wechselverhältnis auch an diesem Beispiel zeigen: Wenn die öffentlichen Sparkassen Konten für Finanzschwache führen, erleichtern sie damit den allgemeinen Zahlungsverkehr.
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