DGB/alphaspirit/ Mein Arbeitgeber hat aufgrund von Corona keine Arbeit für uns. Wir sollen Überstunden abbauen oder Urlaub nehmen. Auch von Minusstunden ist die Rede. Kann der Arbeitgeber das einseitig anordnen? Grundsätzlich kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht gegen seinen Willen in den Urlaub schicken. Ausnahmen gelten für sog. 200 Minusstunden ambulanter Pflegedienst Arbeitsrecht. Betriebsferien. Betriebsferien müssen mit dem Betriebsrat/Personalrat – falls es eine solchen gibt – vereinbart werden; in betriebsratslosen Betrieben ist zwar eine einseitige Anordnung möglich, es muss aber mit ausreichend Vorlauf passieren; zudem ist billiges Ermessen zu berücksichtigen; auch muss genug Resturlaub zur freien Verfügung verbleiben und sind die Belange der Beschäftigten zu berücksichtigen. Von heute auf morgen den Urlaub einseitig anzuordnen ist also grundsätzlich nicht zulässig. In der augenblicklichen Situation sind alle gut beraten, nach einvernehmlichen Lösungen zu suchen. Auch der einvernehmlich vereinbarte Abbau von Überstunden kann ein Mittel sein, um die Zeit zu überbrücken.
In diesem Fall geht der Vorgesetzte in der Regel davon aus, dass der Arbeitnehmer die Minusstunden selbstständig ausgleicht, indem er z. am nächsten Tag länger bleibt. Vereinbarte Minusstunden nicht einfach überschreiten Achtung: Ob geplante Minusstunden erlaubt sind, ist eine individuelle Frage, die sich nicht allgemeingültig beantworten lässt. Steht im Arbeitsvertrag eine bestimmte Anzahl an erlaubten Minusstunden, sollte diese nicht oder nur nach Absprache mit dem Chef überschritten werden. Andernfalls hat das Unternehmen die Möglichkeit, eine Abmahnung oder gar Kündigung auszusprechen, da der Vertrag nicht eingehalten wurde. Ein Blick in den Arbeits- oder Tarifvertrag lohnt sich daher. Minusstunden: Was darf der Arbeitgeber, was nicht?. Was sagt das Arbeitsrecht zu ungeplanten Minusstunden im Dienstplan? Manchmal ist das Leben nicht vorhersehbar und es kommt zu ungeplanten Minusstunden. Wenn die Schule anruft, weil das Kind Fieber hat und abgeholt werden muss, bleibt dem Arbeitnehmer manchmal nichts anderes übrig, als die Arbeit zu unterbrechen.
Welche Regelungen haben Sie zum Ausgleich und im Hinblick auf verbleibende Minusstunden bei Kündigung getroffen? Hatten Sie Einfluss auf die Entstehung der Minusstunden? Hat Ihnen Ihr Arbeitgeber die Minusstunden bereits vom Lohn abgezogen, können Sie einen Anwalt kontaktieren. Mit dessen Hilfe können Sie die offene Forderung beziffern, also die Differenz, die durch die angeblichen Minusstunden entstanden ist, und unter Verweis auf die Rechtsprechung widersprechen. Sie können dies schriftlich und nachweislich (beispielsweise per Einschreiben) beim Arbeitgeber einreichen und so Ihren Anspruch geltend machen. Sollte er sich daraufhin weigern, können Sie im nächsten Schritt vor dem Arbeitsgericht Ihr Gehalt einklagen. Möglicherweise sind nicht alle Voraussetzungen (Vereinbarung über ein Arbeitszeitkonto und schuldhaftes Verursachen der Minusstunden durch den Arbeitnehmer) gegeben, sodass eine Verrechnung der Minusstunden bei Kündigung nicht rechtskräftig ist. Minusstunden in Zeiten von Corona – muss der Arbeitnehmer diese nacharbeiten?. Bei Zeitarbeitsfirmen hingegen ist diese Methode üblich.
bei Urlaub: Sie haben einen gesetzlichen Anspruch auf Urlaub. Der darf Ihnen nicht als Fehlzeit angerechnet werden. Hier gilt das gleiche wie bei Krankheitstagen: Reißen Urlaubstage Ihr Arbeitszeitkonto ins Minus, ist das in den meisten Fällen ein unbeabsichtigter Fehler. an Feiertagen: An gesetzlichen Feiertagen, wie dem 1. Mai oder Pfingstmontag, haben Arbeitnehmer im Regelfall frei. Minusstunden entstehen daher nicht. Müssen Sie trotzdem arbeiten, haben Sie möglicherweise Anspruch auf einen Gehaltszuschlag. Nicht ganz so eindeutig ist die Lage bei Fortbildungen. Hier kommt es auf die jeweilige Situation an. Ist die Weiterbildung vom Arbeitgeber angeordnet, liegt es nicht in Ihrer Verantwortung, dass die Arbeit während der Zeit liegen bleibt. Er kann Ihnen also keine Sollstunden dafür aufdrücken. Auch wenn Sie Ihren Anspruch auf Bildungsurlaub geltend machen, muss Sie Ihr Arbeitgeber dafür bezahlt von der Arbeit freistellen. Bilden Sie sich allerdings auf eigene Faust während Ihrer regulären Arbeitszeit fort, kann es sein, dass Sie die Zeit nacharbeiten müssen.
durch Feiertage: An gesetzlichen Feiertagen wie dem 1. Mai oder Pfingstmontag haben Arbeitnehmer im Regelfall frei. Minusstunden entstehen daher nicht. Musst du trotzdem arbeiten, hast du möglicherweise Anspruch auf einen Gehaltszuschlag. Nicht ganz so eindeutig ist die Lage bei Fortbildungen. Hier kommt es auf die jeweilige Situation an. Ist die Weiterbildung vom Arbeitgeber angeordnet, liegt es nicht in deiner Verantwortung, dass die Arbeit während dieser Zeit liegen bleibt. Er kann dir also keine Sollstunden dafür aufdrücken. Auch wenn du deinen Anspruch auf Bildungsurlaub geltend machst, muss dich dein Arbeitgeber dafür bezahlt von der Arbeit freistellen. Am besten klärst du im Zweifel vor einer Fortbildung ausdrücklich mit deinem Arbeitgeber, ob sie als Arbeitszeit zählt oder nicht. Befindest du dich in der Ausbildung, kann dir dein Arbeitgeber ebenfalls keine Minusstunden anrechnen. Auszubildende haben prinzipiell kein reguläres Arbeitsverhältnis, sondern werden angelernt.
Und auch hierbei gilt § 615 BGB: Nur für Minusstunden, die von den Beschäftigten selbst verursacht wurden, ist ein Lohnabzug zulässig. Bitte lesen Sie zu dem Inhalt auch unsere Rechtshinweise.
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