Bundessozialgericht: Jugendbett statt Kindergitterbett als Erstausstattung 23. 05. 2013 Wie angekündigt verhandelte heute das Bundessozialgericht über die Frage, ob Eltern im Hartz IV-Bezug nach der Erstattung eines Babybettes auch eine Einmalzahlung für ein Jugendbett zusteht. In der dritten Instanz hatte die alleinerziehende Mutter nun Erfolg. Antrag auf jugendbett job center in brooklyn. So urteilten die obersten Sozialrichter; Familien im Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfebezug steht für ihre Kinder ein Jugendbett als Erstausstattung zu, wenn das Kinderbett zu klein geworden ist (Az: B 4 AS 79/12 R). Geklagt hatte eine alleinerziehende Freiburger Mutter. Ihr Sohn, der mittlerweile das sechste Lebensjahr erreicht hat, war mit drei Jahren aus dem Babybett herausgewachsen und brauchte ein neues. Einen Antrag an das Jobcenter wurde abgelehnt. Die Anwälte der Klägerin rügten mit der vom Landessozialgericht zugelassenen Revision eine Verletzung von § 23 Abs 3 S 1 Nr 1 SGB II. Sie machten geltend, dass das Kind nicht über ein seinem Bedarf entsprechendes Bett verfüge.
Noch während vor Gericht die Berufung lief, kaufte die Mutter ihrem dann bereits fünf Jahre alten Sohn für 272 Euro ein Bett. Erst vor dem Bundessozialgericht war die Familie erfolgreich. Bei der erstmaligen Beschaffung eines solchen Betts – wenn also das Kind aus dem Kinderbett herausgewachsen ist – handele es sich um eine Erstausstattung für die Wohnung im Sinne des Sozialgesetzbuchs II, die auch dem Grunde nach angemessen sei. Anspruch auf Schüler Schreibtisch bei Hartz IV Bezug. Ob die Familie die 272 Euro tatsächlich erstattet bekommt, bleibt offen. Über den Betrag muss nun das Landessozialgericht entscheiden, an das der Rechtsstreit zurückverwiesen wurde. Es sei zwar "unschädlich", dass das Bett für das Kind bereits beschafft, sein Bedarf insoweit also gedeckt worden sei und keine Sach- oder Geldleistung, sondern eine Kostenerstattung begehrt werde. Nicht beurteilen könne das Gericht jedoch, ob die Kosten für das Bett der Höhe nach angemessen gewesen seien. Das Landessozialgericht hatte zuvor geurteilt, es handele sich um eine "Ersatzbeschaffung", weil im Haushalt ein Kinderbett vorhanden gewesen sei.
Der selbstbeschaffte Einrichtungsgegenstand muss von seinem Wert her – also der Höhe nach -, ausgedrückt im Preis für den Erwerb, angemessen sein. Insofern besteht kein Unterschied zwischen dem Kostenerstattungsanspruch und der Geldleistung i. S. des § 23 Abs 3 S 5 SGB II. Beide sind so zu bemessen, dass sie realitätsgerecht einen einfachen und grundlegenden Bedarf decken können. Anhaltspunkte zur Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der Angemessenheit können dabei aus der Regelung des § 23 Abs 3 S 6 SGB II und den vom BSG entwickelten Regeln zur Bestimmung des angemessenen Pauschalbetrags gewonnen werden. ▷ Hartz 4: Möbel und Geräte für die Haushaltsausstattung beantragen. Dabei ist allerdings einerseits zu beachten, dass der Leistungsberechtigte möglicherweise keinen Zugriff auf kostengünstige Sachleistungen hat, wie sie ein Grundsicherungsträger anbieten kann, sodass der Marktpreis beim eigentätigen Erwerb unter Umständen höher sein kann. Die Obergrenze der Angemessenheit ist andererseits dort zu ziehen, wo die Aufwendungen für den selbst beschafften Gegenstand der Erstausstattung aus Sicht eines verständigen Leistungsberechtigten offenkundig außer Verhältnis zu dem stehen, was einfachen und grundlegenden Bedürfnissen entspricht (vgl hierzu die Rspr.
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg muss nun prüfen, wie hoch der Kostenerstattungsanspruch ist. Bei unangemessen hohen Ausgaben für das Jugendbett könne die Frau keinen vollen Kostenersatz beanspruchen. Nicht ein Leben lang im Kinderbett Nach der Geburt eines Kindes werden Hartz-IV-Empfänger für den Säugling einmalig die notwendige Ausstattung bezahlt, zum Beispiel für Möbel und Kleidung. Alle weiteren Kosten müssen sie aus dem Regelsatz decken. Antrag auf jugendbett jobcenter regionalverband link. "Ich kann mein Kind nicht ein Leben lang im Babybett schlafen lassen", hatte die alleinerziehende Mutter gesagt. Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Ulrich Schneider, begrüßte die Entscheidung. Der Verband hatte mehrfach eine "überzogene Pauschalierung" in den Regelsätzen kritisiert: "Das Urteil ist ein Beleg für das Scheitern des Pauschalierungswahns in Hartz IV. " 2010 hatte das BSG geurteilt, dass Kleidung für Hartz IV-Kinder aus dem sogenannten Regelsatz zu bezahlen ist. Wenn Schüler aus Hartz IV-Familien aber erstmals einen Schreibtisch mit Stuhl brauchen, gilt dies als Erstausstattung und wird vom Amt bezahlt.
Das Sozialgericht Berlin hat entschieden, dass Kinder in Hartz IV Familien Anspruch auf einen Schreibtisch haben, sofern es keinen anderen und ruhigen Arbeitsplatz gibt, an dem die Hausaufgaben angefertigt werden können. Antrag auf Möbel Jobcenter Muster PDF - Darlehen für Möbel Hartz 4. Dabei stellte das Gericht aber auch klar, dass sich der Anspruch auf einen gebrauchten Schreibtisch bezieht und keinesfalls ein neuer und ungebrauchter Tisch vom Jobcenter ersetzt werden muss Kein geeigneter Arbeitsplatz vorhanden Klägerin im vorliegenden Fall war eine sechsjährige Schülerin, die mit ihrer studierenden Mutter, einem zehnjährigen Bruder und einem Neugeborenen in einer drei-Zimmer-Wohnung in Bedarfsgemeinschaft leben. Dabei konnte die Schülerin nicht auf den Schreibtisch der Mutter zurückgreifen, da diese selbst studiert und zudem das Neugeborene im selben Raum schläft. Auch die Nutzung des Schreibtisch des Bruders war ihr nicht möglich, da dieser häufig Besuch erhalte und somit ungestörtes Arbeiten unmöglich wäre. Mutter kaufte Schreibtisch Daraufhin kaufte die Mutter der sechsjährigen Schülerin einen Schreibtisch für 120 Euro und begehrte beim Jobcenter Tempelhof-Schöneberg die Erstattung der Kosten.
Das neue Bett habe dieselbe Funktion wie das zu kleine alte – beides diene zum Schlafen. Nach einem weiteren Urteil des Bundessozialgerichts müssen Hartz-IV-Familien nicht für die Unterkunftskosten volljähriger Kinder haften, wenn diese zumutbare Arbeit verweigern. Das Gericht sprach damit einer alleinerziehenden Mutter und ihrem minderjährigen Sohn höhere Unterkunftsleistungen zu, um die dem volljährigen Sohn gekürzten Zahlungen auszugleichen. Antrag auf jugendbett job center in florence. Der 22-jährige Sohn hatte mehrfach Ausbildungen, zumutbare Arbeit und andere Maßnahmen verweigert. neu/AFP
Beide dienten zum Schlafen. Der Bedarf nach einem neuen Bett sei lediglich wegen des Wachsens der Klägers entstanden, es handele sich deswegen um eine bloße sog. "Ersatzbeschaffung" wie etwa bei einem kaputt gegangen Möbelstück, das durch ein neues ersetzt werde. Die Kosten seien deshalb aus dem Regelsatz zu bestreiten. Diese Argumentation verwarf das BSG nun. Bei der Anschaffung eines Jugendbettes handelt es sich nach der Entscheidung des BSG im Regelfall um eine Erstausstattung im Sinne von § 24 Abs. 1 SGB II. Ein für den Kläger geeignetes Bett war, nachdem er dem "Gitterbett" entwachsen war, nicht mehr vorhanden. Das "Gitterbett" sei zwar nicht "untergegangen". Der Kläger benötige jedoch erstmals in seinem Leben ein seiner Körpergröße angepasstes größeres Bett. Bei dem Jugendbett handele es sich damit um ein Aliud gegenüber dem Gitter- oder Kinderbett. Anders wäre die Lage nach Ansicht des BSG lediglich zu beurteilen, wenn der Kläger bereits über ein im Kleinkindalter angeschafftes Jugendbett verfügen, dieses jedoch etwa in der Pubertät nicht mehr seinen geschmacklichen Vorstellungen entsprechen würde.
Das dynamische Duo als flotte Pop-Ikone Batman 66 In den Sechzigern gab es drei äußerst wichtige Bs – Beatles, Bond und Batman. Diese Meinung stammt übrigens nicht von mir sondern vom Schauspieler Adam West. Adam West muss es schließlich wissen, denn damals verkörperte er ja selbst den Fledermaus-Detektiven in der Real-Fernsehserie. Wenn man sich jetzt die Comics zur Reihe Batman 66 ansieht, dann scheint zumindest hier Adam West immer gegenwärtig zu sein. Schon die Ankündigung in einer TV-Zeitschrift zur Fernsehserie Batman in den USA war ein kleines Schauspiel für sich. Hatte doch niemand anderes als Roy Lichtenstein, der Pop-Art-Primus persönlich, Batman auf einem Cover ins rechte Licht gerückt. Man könnte also sagen das auch Herr Lichtenstein hier einen kleinen Beitrag zur Comic-Umsetzung im neuen Jahrtausend beigetragen hat. DAS DYNAMISCHE DUO - Kulturfenster Bönnigheim. Denn manche Zeichner lassen auch in der Umsetzung ihrer Comics hier und da ein wenig Lichtensteiner Pop-Art-Flair durchschimmern. Im jetzigen zweiten Band aus dem Hause Panini-Comics sind darüber hinaus wieder einige Variant-Cover zu bestaunen, die dieses mal nicht immer etwas mit Batman und Robin direkt zu tun haben.
Die Limetree Serie steckt endlich in den Startlöchern: Mit dem PHONO und HEADPHONE sind die ersten beiden Modelle ab sofort lieferbar. Beide liefern Spitzentechnologie a la LINDEMANN auf kleinstem Raum. Weitere Modelle folgen im Laufe des Herbstes. Darunter ein vollwertiger Netzwerkspieler, eine Streaming-Bridge und ein USB-DAC. Was kann der PHONO alles? • Universell einsetzbarer Phonoverstärker, getrennte Eingänge für MM und MC. • Einfache Installation. Einstellbare Impedanz für MC (100-800 Ohm). • Exzellente Messtechnik, sehr geringe Rausch- und Verzerrungswerte. • Bauteile aus der prof. Studiotechnik, störungsfreie Stromversorgung. • Offener, detailreicher und natürlicher Klang. Und der HEADPHONE? • Kopfhörer-Verstärker, der auch als hochwertiger Vorverstärker eingesetzt werden kann. • 3 umschaltbare Eingänge, 1 Line-Ausgang z. B. für aktive Boxen. • Exzellenter Klang durch "New-Class-A"-Schaltungstechnik. • Hochwertige analoge Lautstärkeregelung mit MUSES 72320. Das dynamische Duo..... | GSX-S, GSX-R und GSR Forum. • Extrem saubere Stromversorgung mit < 10μV Rauschen.
Wissen sie, wer Egbert ist? Nun, Egbert ist der Zwillingsbruder von Butler Alfred und ein ziemlich durchtriebener Ganove. Als sich ihm die Chance bietet, nimmt dieser böse Zwilling den Platz von Bruder Alfred ein, um den Tresor von Bruce Wayne zu finden und auszuplündern. Dumm nur das Batman und Robin hinter sein Geheimnis kommen, zumal Egbert eventuell schnell hinter ihre Geheimidentität kommen könnte. Und am Ende spricht Alfred mal ein gewichtiges Machtwort mit seinem üblen Zwillingsbruder und hat dabei wirklich ein schlagendes Argument parat. Gotham stöhnt unter der Hitze und so gelingt es Mr. Lindemann. Freeze leicht, einige tausend Kältegeräte zu verkaufen, die die eigene Körpertemperatur auf ein annehmbares Niveau abkühlen. Und damit geht das Übel erst los, denn plötzlich gibt es mitten im August einen Schneesturm. Zeit für unser dynamisches Duo, die Winterausrüstung heraus zu holen und dem kalten Übeltäter die Eiszapfen um die Ohren zu hauen. Wir wissen ja nun, dass König Tut was am Kopf hat.
Gleiches scheint nun Lisa Carson ereilt zu haben, die mal McElroys, alias König Tuts Geisel war. Und nun glaubt sie allen ernstes, sie sei die Reinkarnation von Kleoprata. Doch gerade Batman ist außer Gefecht gesetzt durch den Biss ihrer Giftschlange, die Barbara Gordon nun als Batgirl sucht, um ein Gegengift zu erlangen. Auch unser Wunderboy Robin ist hinter dem Reptil her, doch scheint Barbara/Batgirl ihm in Sachen Kombinationsgabe doch etwas voraus zu sein. Quinn lässt die Bösewichte wie Bücherwurm, König Tut, Sirene oder False Face in ihrem Rehabilitationsprogramm eine Talent-Show abhalten. Die Gute glaubt tatsächlich, die Schurken damit zu besseren Menschen zu machen. Als Zuschauer mit dabei sind natürlich auch Bruce, Dick, Commissioner Gordon und Barbara. Als dann der Joker samt Catwomen auftreten, ist Schluss mit Lustig. Denn sie haben den Hirnregulator in ihre Hände bekommen (der kommt übrigens im ersten Band schon mal zu seinen Ehren). Das dynamische duo 3. Um diese unheilige Allianz von Joker und Catwoman in Gotham zu stoppen, sind nun Batman, Robin der Wunderboy und Batgirl gefragt, wobei ein Lacher den anderen jagt (auch wenn die Witze des Jokers alles andere als Witzig sind).
b: von oder in Bezug auf Dynamik (siehe Dynamikeintrag 1) Wer ist das erfolgreichste Gesangsduo aller Zeiten? Halle & Oates sind das meistverkaufte Musikduo aller Zeiten mit einer erstaunlichen Anzahl von Monsterhits, aber das Rock-Establishment hat sie noch nie so ernst genommen wie die riesige Fangemeinde. Was macht ein ikonisches Duo aus? Aber ein legendäres Duo ist nicht nur ein Zusammentreffen berühmter Persönlichkeiten – diese Partner sind normalerweise mehr als die Summe ihrer Teile. Das dynamische duo gagnant. Was das bedeutet, ist so ikonisch Duos sind normalerweise besser zusammen als getrennt. Bedeutet Duo zwei? Duo- eine kombinierende Formbedeutung "zwei ", verwendet bei der Bildung von zusammengesetzten Wörtern: Duolog.
Der Stil jedoch ist unverkennbar eben an dem der Batman 66 Comics angelehnt. Da tummeln sich neben Batman und Robin auch Superman, Batwoman, Wonder Woman, Batgirl das Green Lantern Corps oder die schillernden Helden von Erde 2. Der Kosmos bei DC ist ja bekanntlich groß. In den Comics selber jedoch leben die stilechten Retro-Abenteuer der damaligen Fernsehserie weiter, ohne wirklich den gesamten DC-Kosmos in wilder Weise mit einzubeziehen. Es bleibt also überschaubar, verrückt und leichtherzig, wie man es aus der TV-Serie der 60er-Jahre her kannte. Das dynamische duo.com. Der zweite Band der Retro-Abenteuer um Batman und Robin umfasst in über 200 Seiten als deutsche Erstveröffentlichung die Hefte 6 bis 11 der Reihe Batman 66, die wieder von Jeff Parker und Tom Peyer geschrieben wurden. Etwas gewöhnungsbedürftig im zeichnerischen Stil der übrigen Künstler dürfte dieses mal die Story SHOWDOWN MIT SHAME ausfallen. Ruben Procopio, seines Zeichens der Zeichner dieser Story schlägt da doch etwas sehr aus dem Gesamtkonzept, was er in der Story STRESS MIT KÖNIG TUT eher unterlässt.