(Vgl. § 282 2. Hs BGB) Grds. : Einmalige Pflichtverletzung nah § 282 BGB nicht ausreichend. Außer wenn es sich um eine schwerwiegende Verletzung handelt (Straftaten). Gläubiger muss Schuldner hinsichtlich der Pflichtverletzung abmahnen. Nur wenn es weiterhin zu Pflichtverletzungen der selben Art kommt, ist Unzumutbarkeit gegeben. Begeht Schuldner mehrere Pflichtverletzungen, so kann Unzumutbarkeit aus der Unzuverlässigkeit des Schuldners bejaht werden. Beachte bei Unzumutbarkeit: bei der Prüfung des § 282 BGB ist dieser Punkt der wichtigste! Denn bei diesen Fällen geht es um Schadensersatz statt der Leistung wegen einer Verletzung aus einer Nebenpflicht (Verhaltenspflicht) gem. 2 BGB. Daher ist immer eine Abwägung zwischen Unzumutbarkeit des Schuldners und dem Interesse des Gläubigers erforderlich. Rechtsfolge: Schadensersatz neben der Leistung Schadensersatz wegen schlichter Schutzpflichtverletzung, d. ohne Unzumutbarkeit, § 280 Abs. 1 BGB Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung, §§ 280 Abs. 1, 2, 286 BGB Pflichtverletzung, §§ 280 Abs. 1, 2, 286 Abs. 1 Satz 1 BGB.
: § 276, Vorsatz und Fahrlässigkeit (Zurechnung nach § 278) Ausn. : Haftungsmodifikationen 4. Schaden 5. Kein Ausschluss der Gewährleistung - kraft Gesetzes (z. § 442, § 377 HGB) - durch vertragl. Vereinbarung (beachte: § 444; § 475; §§ 305 ff. ) 6. Keine Verjährung, § 438 Erg: Anspruch des K gegen V auf Schadensersatz neben der Leistung gem. 3, 280 I
I. Vorliegen eines Werkvertrags Unter einem Werkvertrag versteht man einen Vertrag, durch den der Unternehmer zur Herstellung des versprochenen Werkes, der Besteller zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet wird. Gegenstand des Werkvertrages kann sowohl die Herstellung oder Veränderung einer Sache als auch ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg sein. II. Mangelhafte Leistung und Abnahme III. Vertretenmüssen des Werkunternehmers, §§ 276, 278 BGB Wird vermutet, § 280 I 2 BGB. IV. Keine Verjährung, § 634a BGB To view this video please enable JavaScript, and consider upgrading to a web browser that supports HTML5 video Du hast das Thema nicht ganz verstanden? Dann lass es Dir in aller Ruhe auf Jura Online> erklären! Das könnte Dich auch interessieren I. Ermächtigungsgrundlage Spezialgesetz oder §§ 25- 27 OBG II. Formelle Rechtmäßigkeit 1. … Gang der Hauptverhandlung, §§ 243, 244, 258, 260, 268 StPO 1. Aufruf der Sache § 243 Abs. 1 S. 1… 1. Ordnung Abkömmlinge Es gilt Repräsentationsprinzip (Vater verdrängt Kinder von der Erbflge… Weitere Schemata I. Tatbestand 1.
Dies gilt ebenfalls im Falle eines wirtschaftlichen Totalschadens. Entsprechend dem Wirtschaftlichkeitsgebot muss der Geschädigte die Naturalrestitution vornehmen, die mit dem geringsten Aufwand realisierbar ist. III. Geldersatz als Möglichkeit des Schadensausgleichs Als Alternative zur Naturalrestitution besteht die Möglichkeit des Schadensausgleichs durch Geldersatz. Dabei ist allerdings zu beachten, dass dem Geschädigten grundsätzlich nur ein Anspruch auf Naturalrestitution zusteht. Ob er dennoch Geldersatz verlangen kann, ergibt sich aus den §§ 249-251 BGB. 1. § 249 Abs. 2 S. 1 BGB: Verletzung einer Person oder Beschädigung einer Sache Hierzu legt § 249 Abs. 1 fest, dass der Gläubiger statt der Herstellung den dazu erforderlichen Geldbetrag verlangen kann, wenn wegen Verletzung einer Person oder wegen Beschädigung einer Sache Schadensersatz zu leisten ist. Dahinter steht der Gedanke, dass es dem Geschädigten nicht zugemutet werden soll, die gegebenenfalls amateurhaften Restitutionsversuche des Schädigers zu erdulden.
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