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Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Düsseldorf ist eine automatisch gerierte und mit "Auftragsbestätigung" überschriebene Email als Vertragsannahme zu werten.
SchweigenimRechtsverkehr SchweigenimRechtsverkehristeinrechtlichesNullum, dassbedeutetesistgrundsätzlichkeine Willenserklärung, esbedeutetalsowedereineZustimmung, noch, eineAblehnung. AusnahmenormiertesSchweigen HierbestimmteineNorm, wasdasSchweigennachAblaufeinerbestimmtenFristbedeutetsoll. Schweigen im rechtsverkehr unter kaufleuten. Ein Beispielhierfürwäre§241a, welchersichumUnbestellteLeistungendreht. AusnahmeSchweigennachTreuundGlauben ZumeinengibtesdasberedeteSchweigen, beidemvorherberedetwurde, wasdasSchweigen bedeutensoll. BeideParteienmüssensicheinigseinundesmussvorhergeschehen. Danngibtesnoch daskonkludenteSchweigen, beidemnachderSitteoderdenGebräuchen, demSchweigenein schlüssigerErklärungswertzukommt. IndenAGB´sisteinberedetesSchweigennichtzulässig, dademVerbrauchersomitein Erklärungszwangauferlegtwerdenwürde, welchervomGesetzgebernichtgewolltist, daderGrundsatz desSchweigensdannnichtsbedeutenwürde.
Als Geschäftsführer ist es wichtig, die bedeutensten Regeln zu kennen, um nicht in Rechtsfallen zu laufen. Gerne helfe ich dabei, Dein Unternehmen rechtssicher aufzustellen. Sprich mich bitte einfach an: Telefon 069 95 92 91 90 oder schreib mir bitte eine Mail. Ich helfe dir gerne. ( 2 Bewertungen, Durchschnitt: 5, 00 von 5) Loading... Autor: Rechtsanwalt Uwe Martens Uwe Martens ist Rechtsanwalt bei elixir rechtsanwälte | martens & partner, Frankfurt am Main. Er ist besonders in den Bereichen Wirtschafts- / Unternehmensrecht, Inkasso / Inkasso-Abwehr und Recht der freien Berufe tätig. Schweigen im rechtsverkehr bgb. Alle Beiträge von Rechtsanwalt Uwe Martens ansehen
Hierbei handelt es sich um ein Schreiben eines Kaufmannes an einen anderen Kaufmann (nach einer Minderansicht reicht es schon, dass der Empfänger kaufmannsähnlich auftritt) in welchem zur Beweissicherung der Inhalt eines angeblich geschlossenen Vertrages wiedergegeben wird. Widerspricht in einem solchen Fall der Empfänger diesem Schreiben nicht unverzüglich, so ist anerkannt, dass der Vertrag mit dem Inhalt des Bestätigungsschreiben geschlossen wurde. Insofern handelt es sich nicht um eine gesetzliche Regelung, sondern vielmehr um Gewohnheitsrecht. An dieser Stelle soll auf das Kaufmännische Bestätigungsschreiben nur kurz hingewiesen werden. Zur ausführlichen Darstellung wird empfohlen in einem Lehrbuch nachzulesen und insbesondere den Unterschied zwischen einer Auftragsbestätigung und einem Kaufmännischen Bestätigungsschreiben aufzuarbeiten. Schweigen im rechtsverkehr e. Diese beiden Schreiben sollten nicht miteinander verwechselt werden. Anmerkungen Besuchen Sie auch unsere weiteren Artikel zum Thema Willenserklärung: " Wirksamwerden einer Willenserklärung ", " Haftung im Gefälligkeitsverhältnis ", " Bestandteile einer Willenserklärung ", " Auslegung einer Willenserklärung ", " Auslegung von Testamenten " siehe auch: Klausur Forderungsabtretung Weitere Artikel zum Bürgerlichen Recht finden Sie unter der Rubrik Zivilrecht.
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Bei der Auslegung ist daher erstens zu ermitteln, ob ein Schweigen mit Erklärungswert vorliegt; zweitens ist ggf. der Inhalt des Erklärungswertes zu erschließen, so das Gericht. Wenngleich im Zusammenhang mit dem Erklärungswert von Schweigen besonders oft von Treu und Glauben die Rede ist, hat die Auslegung auch hier nicht von den Kriterien des § 157 BGB auszugehen, sondern zunächst nach dem wirklichen Willen des Schweigenden und dann nach der Verständnismöglichkeit dessen zu fragen, dem gegenüber das Schweigen Erklärungswert hat. Im Ergebnis gelten daher für die Auslegung von Schweigen mit Erklärungswert dieselben Regeln wie für die Auslegung von ausdrücklichen Erklärungen. Beispiele zu § 362 HGB - Schweigen im Rechtsverkehr - Steuerrecht. Gemessen an diesen Grundsätzen war das Schweigen der Beklagten vorliegend als Zustimmung zu der Beauftragung auszulegen, so das Gericht. Da der uneinsichtige Nachbar es nicht glauben wollte, dass in bestimmten Fällen, wie dem vorliegenden, auch Schweigen Erklärungswert haben kann, wurde gegen das Urteil Berufung eingelegt.