Durch Verordnung (VO) der Kommission der Europäischen Gemeinschaften (KOM) werden auch zum 1. Januar 2019 wieder eine Reihe von Änderungen in der Kombinierten Nomenklatur (KN) und damit auch im deutschen Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik (WA) rechtswirksam. In der nachfolgenden Übersicht (Spalten 1 bis 3) sind die Änderungen zusammengestellt, die sich unmittelbar auf die Anmeldung auswirken, d. h. alle Veränderungen von Warennummern und Besonderen Maßeinheiten. Die Änderungen sind mit einer Gegenüberstellung der geänderten Warennummern 2019/2018 (Spalten 2 und 4) gekoppelt; auch ein Vergleich 2018/2019 ist durch umgekehrte Anwendung von Spalte 4 nach Spalte 2 möglich. Auf Besonderheiten wird ggf. durch "Hinweis" in Spalte 1 aufmerksam gemacht. Die übrigen Berichtigungen (Textkorrekturen) ergeben sich aus der Ausgabe 2019 des WA, in der a l l e Änderungen gekennzeichnet sind (Punkt am linken Rand). Änderungen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik zum 1. 1. 2019 (Quelle: Statistisches Bundesamt, Wiesbaden) In diesem Zusammenhang möchten wie Sie schon vorab auf das Seminar (INTRASTAT 2019) hinweisen, dass am 3. April 2019 stattfindet.
Denn mit der Vollendung des Binnenmarkes sind zeitgleich grundsätzlich auch die zollamtlichen Warenkontrollen an den Binnengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union weggefallen. Um das Führen der Außenhandelsstatistik ohne diese zollamtlichen Kontrollen überhaupt noch effektiv ermöglichen zu können ist es notwendig geworden Unternehmen im Rahmen der Ein- und Ausfuhr von Waren spezielle Meldepflichten zur Außenhandelsstatistik aufzuerlegen. Meldepflichtig ist dabei zunächst einmal jeder Steuerpflichtige, der nach dem Umsatzsteuergesetz (UStG) als Unternehmer in Deutschland registriert ist, das heißt eine deutsche (Umsatz-)Steuernummer zugeteilt bekommen hat. Privatpersonen sind von der Melde- beziehungsweise der Auskunftspflicht grundsätzlich befreit. Inländische Unternehmen hingegen, die Waren an Privatpersonen in anderen EU-Mitgliedstaaten versenden unterliegen weiterhin einer Meldepflicht. Ausnahmsweise kann im Einzelfall auch für Privatpersonen eine Meldepflicht bestehen, nämlich dann, wenn jemand als Privatperson ein neues Schiff oder ein Flugzeug erwirbt.
In vielen Fällen ist das vollkommen ausreichend, um schnell zu einem verlässlichen Ergebnis zu kommen. Wir haben eine Anleitung (PDF-Datei · 1001 KB) hinterlegt. Klärung durch das zuständige Hauptzollamt. Dies geschieht in der Regel pragmatisch "hinter den Kulissen" Klärung durch die zentrale Auskunftstelle des Zolls. Eine solche Auskunft ist zwar nicht rechtsverbindlich, sollte aber in der Regel für eine einheitliche Handhabung ausreichen. Wenn Sie die Warennummer für eine Ausfuhr benötigen, können Sie die Hilfe des Statistischen Bundesamtes in Anspruch nehmen. 5. 2 Verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) Mit einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) wird eine Warennummer rechtsverbindlich festgelegt. Diese wird vom Hauptzollamt Hannover erteilt, sie ist grundsätzlich drei Jahre gültig und bindet die Verwaltung EU-weit. Seit 1. Mai 2016 ist auch der Antragsteller an die vZTA gebunden, dies gilt sowohl für neue als auch für vor dem 1. Mai 2016 erteilte vZTAen. Vor dem 1. Mai 2016 erteilte vZTA sind sechs Jahre gültig.
Die Erläuterungen sind ein wichtiges Hilfsmittel zur Auslegung der einzelnen Tarifpositionen, ohne jedoch rechtsverbindlich zu sein. Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur finden ihre Rechtsgrundlage in der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif. Die aktuelle Fassung ist am 29. März 2019 herausgegeben worden. 5. Auskünfte zur richtigen Warennummer Trotz dieser Hilfsmittel gibt es häufig unterschiedliche Auffassungen, welche Warennummer anzuwenden ist. Es ist auch denkbar, dass dieselbe Ware bei unterschiedlichen Zollstellen unterschiedlich eingereiht wird. Für ein Unternehmen ist dies problematisch, da Änderungen weitreichende Konsequenzen haben, beispielsweise im Zollsatz oder bei den erforderlichen Dokumenten haben. Es gibt folgende Klärungsmöglichkeiten: Unverbindliche Auskünfte Recherche in der EU-Datenbank vZTA. Mit ihrem umfassenden Stichwortverzeichnis kann in den aktuell gültigen und erteilten verbindlichen Zolltarifauskünften (vZTA) recherchiert werden.
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