Sideletter Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hat am Mittwoch in Reaktion auf die Sideletter-Absprachen zur Postenvergabe in der Justiz Reformen angekündigt. Das forderte auch die Präsidentin der Richtervereinigung, Sabine Matejka. Die Absprachen würden sie "fassungslos" machen. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sagte, dass es in Zukunft keine geheimen Nebenvereinbarungen mehr geben werde. 2. Februar 2022, 23. Justiz in Nöten : Dringende Appelle an künftige Regierung - news.ORF.at. 00 Uhr Die Regierung habe ein Vorschlagsrecht, aber wenn schon lange vor Ausschreibungen Namen bekannt sind, verkomme der Bestellungsvorgang zur Farce und zeuge das von Respektlosigkeit, sagte Matejka am Mittwochabend in der ZIB2. Den Kandidaten müsse zumindest die Möglichkeit gegeben werden, sich zu bewerben. Erst dann sei eine Auswahl zu treffen. In Hinblick auf die Bestellung der OGH-Vizepräsidentin Eva Marek stellte Matejka fest, dass dies im derzeitigen System nicht zu verhindern sei. De facto müsse die Ministerin oder der Minister Vorschlägen nicht folgen und könne einfach jemanden ernennen.
In Österreich wurde im Februar die Impfpflicht gegen Corona beschlossen. Doch nur einen Monat später wird sie ausgesetzt, die Politik will die Entwicklung weiter beobachten. Etwas überraschend setzt Österreich die erst vor wenigen Wochen beschlossene Impfpflicht vorübergehend aus. Dies entschied die Bundesregierung in Wien am Mittwoch, den 9. März 2022. Hintergrund sei, dass die getroffene Regelung angesichts der Omikron-Variante mit milderen Verläufen nicht verhältnismäßig sei, erklärte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Österreich setzt Impfpflicht aus Die Politik folgte damit einem Bericht der Expertenkommission, die aus jeweils zwei Experten aus Medizin und Justiz besteht. Laut Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) soll in drei Monaten neu über eine mögliche Impfpflicht entschieden werden. Brief von justiz österreich was kann das sein des femmes. Dann wird geschaut, ob eine mögliche neue Mutation das Gesundheitssystem wieder zu sehr belaste, wie es im Laufe der Pandemie bereits der Fall war. Edtstadler sagte dazu: "Genauso wie das Virus flexibel ist und sehr beweglich ist und uns immer wieder vor neue Herausforderungen stellt, müssen wir auch hier flexibel und anpassungsfähig sein. "
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2010 Düsseldorf - Ein wichtiges Thema des Naturschutzes ist der Erhalt der biologischen Vielfalt auf den Feldern, Wiesen und Weiden unseres Landes. Naturschutz Uhlenberg weiht Allee in Israel ein 09. 2009 Lehavim/Israel - Umweltminister Eckhard Uhlenberg hat heute in Lehavim am nördlichen Rand der Negev-Wüste in Israel die Nordrhein-Westfalen-Allee eingeweiht. Dienstreise Uhlenberg informiert sich über Wasserwirtschaft und Naturschutz in Israel 07. Kabs - 15.05.2022 Verkaufsoffener Sontnag - Adressen & Öffnungszeiten kabs PolsterWelt. 2009 Düsseldorf - Nordrhein-Westfalens Umweltminister Eckhard Uhlenberg brach gestern zu einer fünftägigen Dienstreise nach Israel auf. Archiv »
Der vermeintliche Unfallverursacher fuhr einfach davon. Zeugen gesucht Ein Passant, dessen Identität unbekannt ist, sprach den 57-jährigen Lübecker kurz darauf an und sagte, dass er den Unfall beobachtet habe. Anschließend ging der Motorroller-Fahrer in das 2. Polizeirevier und erstattete Anzeige wegen des Verdachts der Verkehrsunfallflucht sowie fahrlässiger Körperverletzung. Weiterlesen nach der Anzeige Weiterlesen nach der Anzeige Jetzt sucht die Polizei nach Zeugen: Zu dem Fahrzeug ist bislang bekannt, dass es sich um einen schwarzen VW Golf V mit Pinneberger Kennzeichen (PI) handeln soll. Messestadt Ost: 23-Jähriger spricht Frau an – Unbekannte stechen auf ihn ein | Abendzeitung München. Nach Angaben der Polizei saß ein circa 25-jähriger Mann mit schwarzen Haaren im Pkw. Der beschriebene Passant sowie weitere Personen, die den Vorfall beobachtet haben und sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich beim 2. Polizeirevier Lübeck unter der Rufnummer 04 51/ 13 16 24 5 zu melden.
Die Polizei fahndet nach den unbekannten Tätern und sucht Zeugen. Der 23-Jährige wurde zur Behandlung ins Krankenhaus gebracht, er hat vier Stichverletzungen. 13. Mai 2022 - 12:42 Uhr | Am U-Bahnhof Messestadt Ost sprach der 23-Jährige eine Frau an. (Archivbild) © Frank Hoermann/SVEN SIMON via () Riem - In der Nacht von Donnerstag auf Freitag haben zwei noch Unbekannte einen 23-Jährigen mit mehreren Stichen verletzt. Wie die Polizei mitteilt, hielt sich der junge Mann nach derzeitigem Ermittlungsstand gegen 1 Uhr mit mehreren Begleitern an der U-Bahnhaltestelle Messestadt Ost auf. Riem: 23-Jähriger erleidet Stichverletzungen Dort sprach er nach eigenen Angaben eine junge Frau an. Neue allee 4 dinkelsbühl de. Als ihre zwei Begleiter auftauchten, schlugen sie sofort auf den Mann ein und besprühten ihn mit einem Reizstoff. Dann liefen sie davon. Der 23-Jährige folgte ihnen, woraufhin die beiden Täter ihn "mit einem unbekannten spitzen Gegenstand an mehreren Stellen seines Körpers" verletzten. Der Mann erlitt vier nicht lebensbedrohliche Stichverletzungen.
Das Letzte Update von erfolgte am: 11. 05. 22