Hinweis Hier klicken zum Ausklappen Die Rechtsgrundlagen für den kommunalen Eigenbetrieb finden sich im EigBG sowie in der EigBVO. Expertentipp Hier klicken zum Ausklappen Kommentieren Sie – soweit erlaubt – § 104 GemO bei § 44 GemO, da die Norm eine typische Kompetenz des Bürgermeisters normiert. Daneben ist es den Gemeinden unter den besonderen Voraussetzungen der §§ 103 ff. GemO gestattet, kommunale Unternehmen in Privatrechtsform zu betreiben. Praktisch spielt hierbei die GmbH die größte Rolle. Gemäß § 104 GemO vertritt der Bürgermeister die Gemeinde in der Gesellschafterversammlung bzw. dem entsprechenden Organ des Unternehmens. Daseinsvorsorge – KommunalWiki. Schließlich können Gemeinden seit 2015 selbstständige Kommunalanstalten in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts errichten. Zielsetzung des Gesetzgebers war es, den Gemeinden und Landkreisen eine weitere öffentlich-rechtliche Organisationsform zur Aufgabenwahrnehmung an die Hand zu geben. Als Vorteil im Vergleich zum Eigenbetrieb wird insbesondere die rechtliche Eigenständigkeit der Kommunalanstalt als juristische Person des öffentlichen Rechts gesehen.
Die rechtlichen Bestimmungen für kommunale Anstalten sind in den §§ 141 bis 147 NKomVG zu finden. Vorschriften zum Aufbau, für die Verwaltung, die Wirtschaftsführung, das Rechnungswesen und die Prüfung der kommunalen Anstalten hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport mit der "Verordnung über kommunale Anstalten" erlassen (aktuelle Fassung und Begründung nebenstehend abrufbar). Weitere rechtliche Vorgaben zur wirtschaftlichen Betätigung Gem. § 149 NKomVG sollen Unternehmen einen Ertrag für den Haushalt der Kommunen erwirtschaften, soweit dies mit ihrer Aufgabe der Erfüllung des öffentlichen Zwecks in Einklang zu bringen ist. Gem. § 150 NKomVG überwachen und koordinieren die Kommunen ihre Unternehmen und ihre Einrichtungen sowie Beteiligungen an ihnen im Sinne der von ihr zu erfüllenden öffentlichen Zwecke ( Beteiligungsmanagement). Die Kommunen haben zudem gem. § 151 NKomVG einen Bericht über ihre Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts und über ihre Beteiligungen daran sowie über ihre kommunalen Anstalten ( Beteiligungsbericht) zu erstellen und jährlich fortzuschreiben.
Die Kommune unterliegt bei ihrer Entscheidung, sich wirtschaftlich zu betätigen, der Rechtsaufsicht durch die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde ( § 171 NKomVG). Dafür sieht § 152 NKomVG für bestimmte Fälle eine Anzeige- und Genehmigungspflicht vor. Kommunale Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts unterliegen selbst nicht der Kommunalaufsicht. Einrichtungen § 136 Abs. 3 NKomVG regelt als gesetzliche Fiktion, dass es sich bei den dort genannten Einrichtungen nicht um Unternehmen im Sinne des Abschnitts handelt. Dazu zählen z. Einrichtungen, zu denen die Kommunen gesetzlich verpflichtet sind oder Einrichtungen des Bildungswesens, des Sports, des Gesundheitswesens oder des Umweltschutzes. Zweck der Vorschrift ist es insbesondere, diese Einrichtungen der Kommune nicht der Schrankentrias aus § 136 Abs. 1 Satz 2 zu unterstellen. Die Aufzählung in Abs. 3 ist nicht abschließend. Die Vertretung der Kommune kann über die selbständige Wirtschaftsführung von Einrichtungen nach § 136 Abs. 3 NKomVG beschließen, wenn dies wegen der Art und des Umfangs erforderlich ist ( § 58 Abs. 1 Nr. 11 NKomVG, § 139 Abs. 1 NKomVG).
Sie können den indischen Reis auch mit Kurkuma gelb einfärben.
Zubereitung Küchengeräte 2 Töpfe, 1 Schüssel, 1 kleine Schüssel, 1 Messbecher, 1 Arbeitsbrett, 1 großes Messer, 1 kleines Messer, 1 Esslöffel, 1 Teelöffel, 1 Holzlöffel, 1 Sparschäler, 1 feine Reibe, 1 Sieb, 1 Mörser, 1 Deckel Zubereitungsschritte 1. Reis kalt abspülen und abtropfen lassen. Reis mit Kurkuma in kochendem Salzwasser 20 Minuten bei kleiner Hitze garen, abgießen und beiseitestellen. 2. Während der Reis kocht, Sultaninen in heißem Wasser einweichen. 3. Mandeln grob hacken. Ingwer schälen und fein reiben. Knoblauch schälen und zerdrücken. Indischer reis mit gemüse meaning. 4. Mandeln mit Ingwer und Knoblauch im Mörser zu einer feinen Paste reiben. 5. Zwiebeln schälen und in feine Würfel schneiden. Spinat putzen, gründlich waschen, gut abtropfen lassen und grob hacken. 6. Zucchini waschen, trockenreiben und in 5 mm große Würfel schneiden. Möhren waschen, schälen und in 5 mm dünne Scheiben schneiden. 7. Das Öl in einem Topf erhitzen und die Zwiebeln darin unter Rühren dünsten, bis sie hellbraun sind. 8. Kardamom, Nelken und Pfefferkörner dazugeben und kurz andünsten.
Durch die überschüssige Stärke wird das Wasser trüb. Nun das Wasser abgießen und den Vorgang wiederholen bis das Wasser klar bleibt. Reis in einen Kochtopf geben. Wasser dazugeben. Nach Belieben salzen. Reis 10 Minuten einweichen lassen. Herd auf die höchste Hitzestufe stellen und Reis aufkochen lassen. Sobald das Wasser kocht, den Herd auf die mittlere Hitzestufe stellen und den Reis ca. 15 Minuten bei geschlossenem Deckel köcheln lassen bis das Wasser komplett aufgesogen wurde. Indischer Gewürzreis, herrlich duftend - einfaches Rezept. Nach Belieben ein Stück Butter hinzufügen. Reis waschen. Nun das Wasser abgießen und den Vorgang wiederholen bis das Wasser klar bleibt. Anschließend den Reis in den Innentopf geben. Reis in den Reiskocher geben. Deckel schließen und den Kochvorgang im Modus "Weiß" starten. Sobald der Reiskocher in den Warmhaltemodus schaltet, ist der Reis fertig. Reis in den Mikrowellen Reiskocher geben. Deckel aufsetzen und bei höchster Stufe (600-800 Watt) für 11 Minuten in die Mikrowelle stellen. Reis waschen. Du bedeckst den Reis mit kaltem Wasser.