000 Flüchtlinge aufzunehmen. Dazu sind wir bereit, aber nicht zu mehr", sagte Valls am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit Hinblick auf den anhaltenden Andrang an den europäischen Grenzen warnte Valls: "Wir können nicht noch mehr Flüchtlinge in Europa aufnehmen – das ist nicht möglich. " Der französische Premier fürchtet sonst das Ende der Europäischen Union. Auch Schweden, das lange eine Asylpolitik der offenen Türen praktizierte, ist nicht länger bereit, weitere Flüchtlinge aufzunehmen. Schweden hat im letzten Jahr 163. 000 Asylbewerber aufgenommen und liegt damit, gemessen an der Bevölkerungszahl, im EU-Vergleich weit vorne. Doch in dem skandinavischen Land kippt die Stimmung innerhalb der Bevölkerung, wie Focus Online berichtet. Merkel möchte allen fluechtlingen schnellstmöglich wahlrecht geben. Die Regierung hat entsprechend reagiert und die Grenzkontrollen auf der Öresund-Brücke zu Dänemark wieder in Kraft gesetzt. Außerdem kündigte sie an, in den nächsten Jahren bis zu 80. 000 Asylbewerber abzuschieben, wie wir berichteten. Osteuropäer lehnen EU-Flüchtlingsquoten ab Ärgster Gegner der Willkommenspolitik von Bundeskanzlerin Merkel ist die sogenannte Visegrad-Gruppe, bestehend aus den vier EU-Länder Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn.
3. Die Auszählung der Stimmzettel ist (absichtlich) fehlerhaft. Es bleibt abzuwarten, ob sich bei unerwünschtem Wahlausgang auch in Deutschland eine Gruppe wie die Cyber Ninjas zusammentun wird. Das Privatunternehmen von Trump-Fans wurde von den Republikanern in Arizona offiziell damit beauftragt, Wahlfälschung aufzudecken. Da die Ninjas keine Theorie ungeprüft lassen, sind sie bis heute immer noch dabei, Wahlzettel nachzuzählen. Zuletzt untersuchte man die Stimmzettel auf Bambusfasern, um dem Verdacht eingeschleuster Fälschungen aus China nachzugehen. 4. Merkel hat das Wahlergebnis im vornherein schon festgelegt. Angela Merkel hat den Untergang Deutschlands von langer Hand geplant und zum Ende ihrer Kanzlerschaft bestimmt noch ein paar Asse im Ärmel. Da wird sie sich auch von einer gewöhnlichen Wahl nicht beeindrucken lassen. Schließlich schrieb sie schon mit dreizehn Jahren in einer DDR-Kinderzeitschrift: "Ich werd Chef der BRD – der Klassenfeind wird's hassen! Angela Merkel zur Flüchtlingspolitik: Was die Kanzlerin wirklich sagte | STERN.de. – und folg' dem Plan der SED, sie pleitegeh'n zu lassen!
2016, 21:09 Letzter Beitrag: 02. 03. 2010, 20:20 Berechtigungen Neue Themen erstellen: Nein Themen beantworten: Nein Anhänge hochladen: Nein Beiträge bearbeiten: Nein Foren-Regeln
Dieser stammt von "", einem Satire-Portal ähnlich dem "Postillon". Dem Bericht zufolge nahmen viele Leser den Post für bare Münze, schimpften über Bundeskanzlerin Angela Merkel und die "Lügenpresse". Nachrichten im Internet (Teil 1): Achtung, Fake News! - SPC Verlag. Nur ein Artikel Währenddessen gebe es unter den zehn erfolgreichsten Posts nur einen, der auf Tatsachenbehauptungen beruhe - ein Artikel der "Mittelbayerischen Zeitung". Die beiden anderen Artikel, die in der Analyse nicht den Falschmeldungen zugeordnet wurden, sind hingegen Meinungsstücke - und als solche auch erkennbar. 0 Kommentare Artikel kommentieren
Bei der Antwort muss unterschieden werden je nachdem, um welche Wahl es sich handelt. 1. Bundestagswahlen und Landtagswahlen Bei Bundestagswahlen und Landtagswahlen lautet die eindeutige Antwort: nein. [1. Mehr zum Ausländerwahlrecht sowie Angaben zu den betreffenden Passagen des Grundgesetzes finden Sie auf der Website des Innenministeriums. ] Das Grundgesetz schließt die Teilnahme von Ausländern an Wahlen grundsätzlich aus. Derzeit plant keine Partei in Deutschland eine Ausweitung des Wahlrechts (auf Landes- oder Bundesebene) auf Ausländer. Flüchtlinge haben also bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 kein Wahlrecht. Ebenfalls ausgeschlossen sind sie von den kommenden Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen. Könnte eine Änderung der Verfassung Flüchtlingen das Wahlrecht gewähren? Hier ist die Antwort – was die Bundestagswahlen und Landtagswahlen betrifft – ebenfalls ein klares Nein. Für eine Änderung der Verfassung wird eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat benötigt.
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