Hätte er die F gerettet, weil er dachte, er müsse sie vor seinem Sohn retten, so läge ein Erlaubnisirrtum vor. Van hat Jura an der Ruhr-Universität Bochum studiert und belegte den Schwerpunkt "Unternehmen und Wettbewerb" mit Fokus auf Urheberrecht, Gewerblichen Rechtsschutz und Datenschutzrecht. Neben Jura interessiert er sich für Fotografie, Sport und Web 2. 0. Außerdem mag er Katzen.
Ein sonstiger Fall der Leistungskondiktion bildet der sog. "Wegfall des rechtlichen Grundes", condictio ob causam finitam, gem. § 812 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt. BGB. Der Unterschied zur allgemeinen Leistungskondiktion, condictio indebiti, liegt darin, dass hier die Fälle behandelt werden sollen, bei denen der Rechtsgrund erst im Nachhinein wegfällt und nicht schon von Anfang an fehlen. Ursprünglich sollen die Fälle der Anfechtung nach § 142 Abs. 1 BGB erfasst werden. Jedoch entfaltet eine wirksame Anfechtung eine ex tunc Wirkung, sodass ein Rechtsgeschäft von Anfang an als nichtig anzusehen ist. Deshalb wendet die h. M. die allgemeine Leistungskondiktion an, statt der condictio ob causam finitam. (( Looschelders, Rn. 1040. )) 1) Anwendungsbereich: Anwendung findet die condictio ob causam finitam bei den Fällen der auflösenden Bedingung nach § 158 Abs. 2 BGB und auflösenden Befristung nach § 163 i. V. m. § 158 Abs. Die Fälle. Strafrecht BT 1 | brainGuide. 2 BGB. (( Jauernig/Stadler, § 812 Rn. 14. )) 2) Aufbau: Da der Wegfall des rechtlichen Grunde ein Sonderfall der allgemeinen Leistungskondiktion darstellt, ist der Aufbau identisch.
Eine rechtfertigende Pflichtenkollision liegt vor, wenn die zu handelnde Person sich in einer Lage befindet, bei der sie eine Pflichtverletzung begeht, wie auch immer sie sich entscheidet. Also sollten zwei Handlungspflichten aufeinander treffen, die Person sich allerdings nur für eine der beiden entscheiden kann, so ist eine Pflichtenkollision gegeben. Strafrecht nichtvermögensdelikte fälle in bayern bestätigt. Die rechtfertigende Pflichtenkollision stellt einen besonderen Rechtfertigungsgrund bei Unterlassungsdelikten dar, da diese Konstellation nicht im Gesetz geschrieben ist, sondern ein gewohnheitsrechtlich anerkannter Rechtfertigungsgrund ist. Schauen wir uns dazu ein Beispiel an: Vater V ist auf dem Weg nach Hause und als er ankommt, sieht er sein Haus in Brand stehen. 14-jähriger Sohn S und seine Freundin F befinden sich beide im Haus, allerdings in zwei verschiedenen Zimmern. Vater V muss sich nun entscheiden, wen er rettet, denn das Feuer ist mittlerweile schon so stark verbreitet, das für eine Rettung beider die Zeit nicht ausreicht um lebend heraus zu kommen.
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