Die Haushaltsunterlage Bau (HU-Bau) ist die Bezeichnung für eine Sammlung von Unterlagen, mit denen gemäß Bundesrecht bis 2001 Haushaltsmittel für öffentliche Baumaßnahmen beantragt werden mussten. Verwendung [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Die Haushaltsunterlage Bau wurde auf Bundesebene 2001 durch die Entwurfsunterlage Bau (EW-Bau) ersetzt. Viele deutsche Bundesländer haben die neue EW-Bau übernommen, die alte HU-Bau wird aber z. B. in der RLBau Rheinland-Pfalz, [1] noch verwendet. Die haushaltsmäßige Anerkennung der HU-Bau, auf Basis einer Kostenberechnung, ist mittlerweile Bestandteil der Entscheidungsunterlage Bau (ES-Bau), auf Basis einer Kostenschätzung. Zitat aus dem Vorwort zur 17. Austauschlieferung der Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (RBBau), Grundwerk bis 17. UKB NewsRoom | Exzellente Bedingungen für exzellente Forschung am Universitätsklinikum Bonn. Austauschlieferung, Hrsg. Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, S. 3: "Mit der 17. Austauschlieferung der Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (RBBau) liegt nunmehr das insgesamt überarbeitete Regelwerk für die Beantragung und Bereitstellung von Haushaltsmitteln des Bundes für Große und Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie für die Bauunterhaltung vor.
Nach der Finanzierungszusage für das BMZ II durch das NRW -Ministerium für Kultur und Wissenschaft begann in 2017 der Rohbau, der 2020 im Zeit- und Finanzrahmen abgeschlossen werden konnte. Das Konzept des BMZ II ist, dass verschiedene Nutzer technische Geräte für ihre wissenschaftlichen Arbeiten teilen und in so genannten Core Facilities sich gegenseitig unterstützen. Haushaltsunterlage bau nrw ac. Diese Zusammenarbeit wird auch durch Großraum-Labore gefördert, die alle für gentechnische Arbeiten zugelassen sind. Zonen für Treffen der Forscherinnen und Forscher außerhalb der Laborbereiche für den informellen Austausch sind ebenfalls ein Charakteristikum des neuen BMZII. Das Gebäude hat vier Vollgeschosse mit einem Konferenz- sowie den Seminarräumen auf einer Brutto Grundfläche von über 9000 m² und eine Nutzfläche von 5000 m², wobei die Laborfläche von 4000 m² durch Büroflächen von etwa 1000 m² ergänzt wird. Die Baukosten betrugen 38, 5 Millionen €, und die besonders aufwändige Einrichtung mit Laborausrüstung und speziellen Geräten kostete 10 Mio €.
Text – Erläuterung – Synopse, Köln 2013, Teil C, Rn. 19. Für ein Mitverarbeiten ist es erforderlich, dass die vorhandene Bausubstanz Einfluss auf die planende oder überwachende Tätigkeit des Architekten oder Ingenieurs hat und in die Planung und Ausführung einbezogen wird (Voppel, BauR 2013, S. 1758). Ein körperlicher Eingriff ist aber nicht erforderlich. Hintergrund der Einführung des Begriffs im Jahr 1988 war das Urteil des BGH vom 19. 06. 1986 – VII ZR 260/84. Darin hatte der BGH die ortsüblichen Preise der – bei einem Umbau – stehenbleibenden Gebäudeteile insoweit als anrechenbare Kosten anerkannt, als sie mitverarbeitet werden. Dass darüber hinaus aufgrund der Umbausituation ein Zuschlag zulässig war, stehe der Anrechnung nicht entgegen. Die Anrechnung des Werts der mitzuverarbeitenden Bausubstanz erfolgt auch dann, wenn eine schriftliche Vereinbarung über den Umfang und Wert der mitzuverarbeitenden Bausubstanz nicht zustande gekommen ist, siehe BGH, Urteil vom 27. Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes(RBBau) zugleich für Baumaßnahmen des Landes (RLBau) | Nds. Finanzministerium. 02. 2003 – VII ZR 11/02.
Teil, Rn. 472; eingehend Voppel, HOAI 2013: Umbauzuschlag und Altbausubstanz – alles wieder beim alten? in: BauR 2013, S. 1758, 1762 – 1764. Der Verordnungsgeber hat klargestellt, dass es einen preisrechtlichen Mindestumbauzuschlag nicht gibt, ferner auch, dass der Umbauzuschlag auch für Freianlagen gilt, vgl. Bundesratsdrucksache 334/13, S. 157; Werner/Siegburg, Die neue HOAI 2013, BauR 2013, S. 1499, 1507. Auch bei einem unterdurchschnittlichen Schwierigkeitsgrad ist die Vereinbarung eines Umbauzuschlags möglich, er muss aber erst recht im von § 36 HOAI 2013 gesteckten Rahmen bleiben, siehe Heymann, in: Heinlein/Hilka, HOAI-Kommentar, 1. Aufl. 2014, § 36 Rn. 7. "Umbau" wird in § 2 Abs. 5 HOAI 2013, "Modernisierung" in § 2 Abs. 6 HOAI 2013 definiert. Die Anforderungen an das Vorliegen von "Umbauten" gem. § 2 Abs. Haushaltsunterlage bau nrw com. 5 HOAI 2013 wurden gegenüber der HOAI 2009 wieder erhöht. Wie nach der HOAI 2002 ist dafür ein wesentlicher Eingriff in Konstruktion oder Bestand erforderlich. Die amtliche Begründung geht dementsprechend insgesamt von der Kostenneutralität der Änderungen bezüglich der Honorierung von Planungsleistungen beim Bauen im Bestand aus, siehe Bundesratsdrucksache 334/13, S. 3.
Ein vereinbarter Umbauzuschlag kann später auch einvernehmlich schriftlich geändert, also neu vereinbart werden, siehe BGH, Urteil vom 27. 2008 – VII ZR 211/07. Die Vereinbarung muss also nicht zwingend bei Auftragserteilung getroffen werden, so Werner, in: Werner/Pastor, Der Bauprozess, 15. 2014, Rn. 987. In der Praxis ist die Abrechnung im Fall der gleichzeitigen Beauftragung von Umbauten und Erweiterungen problematisch. Nach herrschender Meinung kann der Umbauzuschlag nur auf den Umbauanteil vereinbart werden und bleibt der Erweiterungsanteil hierbei außen vor, Werner, in: Werner/Pastor, Der Bauprozess, 15. 985; OLG Karlsruhe, Urteil vom 21. 09. 2004, 17 U 191/01. Insofern ist im Rahmen einer einheitlichen Honorarberechnung jedenfalls zu differenzieren. Der Verordnungsgeber ging von einer getrennten Abrechnung der Objekte aus. Zusammenfassung der Entwurfsunterlagen:. Für eine getrennte Abrechnung spricht ferner, dass § 11 Abs. 1 HOAI 2013 den Grundsatz der getrennten Berechnung der Honorare bei mehreren Objekten aufstellt.
Zusammenfassung der Entwurfsunterlagen Die Leistungsphase 3 ist die Entwurfsphase. In dieser Phase wird das Konzept aus der Vorplanung weiter bearbeitet. Alle Lösungen werden zeichnerisch festgehalten. Fachplaner und Behörden werden in die Planung mit einbezogen. Alle Vorgaben müssen beachtet werden. Die Entwurfsphase endet mit den vollständig ausgearbeiteten Zeichnungen im Maßstab 1:100. In der Leistungsphase 3 werden alle wesentlichen Materialien festgelegt. Die zu erwartenden Gesamtkosten werden ermittelt. Haushaltsunterlage bau nrw aktuell. Alle in der Leistungsphase 3 erstellten Entwurfsunterlagen werden am Ende zusammengefasst. Durch die Zusammenfassung der Entwurfsunterlagen werden Änderungen mit eventuellen Konsequenzen für die Honorarhöhe nachvollziehbar. Die Zusammenfassung aller Entwurfsunterlagen aus der Leistungsphase 3 dienen auch als direkte Vorbereitung und Vorarbeit für die LP 4, die Genehmigungsplanung. Der Architekt übergibt die zusammengefassten Entwurfsunterlagen dem Bauherrn. Der Architekt lässt sich vom Bauherrn die Zustimmung über die zusammengefassten Ergebnisse geben.
↑ Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes ↑ Haller/Frankenberger Seiten 81ff
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