Zollbehörden werden hier in der Regel nach den Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes tätig. Liegen die entsprechenden Voraussetzungen vor, werden die Waren eingezogen und vernichtet. Eventuell kann ein Strafverfahren eröffnet werden. Die Zollbehörden schreiten ein, wenn der Verdacht auf einen gewerblichen Charakter der Einfuhr besteht. Dies gilt unabhängig davon, ob die für die Einfuhrabgabenbefreiung geltenden Mengen- und Wertgrenzen eingehalten wurden. Replica taschen türkei 3. Hinweise für einen gewerblichen Charakter können sich z. B. aus der Art und Menge der nachgeahmten oder gefälschten Waren oder aus der Person des Beteiligten ergeben.
Wenn jemand über einen langen Zeitraum nur einige wenige Gegenstände über eBay verkauft, wird ein Gericht nicht vom "geschäftlichen Verkehr" ausgehen. Um so weiter die Anzahl von Plagiatsverkäufen zunimmt, um so eher wird ein Gericht den Handel dem "geschäftlichen Verkehr" zuordnen. Wenn ein Anbieter wiederholt mit gleichartigen, insbesondere auch neuen Gegenständen handelt, spricht dies für den "geschäftlichen Verkehr". Replica taschen türkei 2. Bei einem Anbieter der Gegenstände und Plagiate erst kurz zuvor erworben hat und sie nun weiterverkauft, gilt das als ein deutliches Indiz für den "geschäftlichen Verkehr". Wo der "geschäftliche Verkehr" anfängt und wo er aufhört, ist also immer wieder eine Frage des Einzelfalls. Kauf und Verkauf der Plagiate: Hohes Finanzrisiko Viele Unternehmen beobachten die Märkte und ganz besonders eBay sehr aufmerksam und versuchen, den Handel mit Plagiaten so weit wie möglich einzudämmen. Da Markenstreitigkeiten meistens einen hohen Streitwert haben, sind die Anwaltskosten und Gerichtskosten der Gerichtsverfahren ebenfalls hoch.
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