Wortsuche Rätsel Heat Map: Josefine Mutzenbacher Entscheidung Bverfg

July 6, 2024, 1:54 am
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Was wäre ein Blog über die Geschichte der Stadt Karlsruhe ohne ihre bekannteste Institution: das Bundesverfassungsgericht. Gerade jetzt in der Coronakrise ist es wieder besonders gefragt. Dass es sich bei den Entscheidungen des Gerichts aber nicht immer um Staatstragendes, sondern manchmal auch um pikante Dinge drehen kann, zeigt ein Urteil aus dem Jahre 1990. Hier stellte sich die Frage, ob Pornographie auch Kunst sein kann und somit von der im Grundgesetz verankerten Freiheit der Kunst geschützt wird. Anlass war das Buch: " Josefine Mutzenbacher oder Die Geschichte einer Wienerischen Dirne von ihr selbst erzählt ". Seit den 60er Jahren auf dem Index der jugendgefährdenden Schriften, wollte der Rowohlt-Verlag 1979 das Buch neu auflegen und klagte sich durch alle Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht. Durch das Urteil im Jahr 1990 wurde tatsächlich die Indizierung aufgehoben. Josefine mutzenbacher entscheidung bverfg 1 bvr. Die Anerkennung als Kunst dürfe nicht von einer staatlichen Stil-, Niveau- und Inhaltskontrolle abhängig gemacht werden und bei einem pornographischen Roman kann nicht von vornherein ausgeschlossen werden, dass es sich dabei um Kunst handelt.

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Die Mutzenbacher-Entscheidung ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 1990, in der das Gericht seine Auslegung der Kunstfreiheitsgarantie des Grundgesetzes des (GG) verstetigte und feststellte, dass auch Pornografie Kunst sein könne. 12 Beziehungen: Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, Bundesverfassungsgericht, Erotische Kunst, Güterabwägung, Josefine Mutzenbacher, Jung & Frei, Kinderpornografie, Kunstfreiheit, Pornodarsteller, Pornografie, Praktische Konkordanz, 27. November. Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 5 des '''deutschen Grundgesetzes''' (GG) enthält zahlreiche Grundrechte, welche die freie Kommunikation schützen. Neu!! Josefine mutzenbacher entscheidung bverfg order. : Mutzenbacher-Entscheidung und Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland · Mehr sehen » Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland das Verfassungsgericht des Bundes. Neu!! : Mutzenbacher-Entscheidung und Bundesverfassungsgericht · Mehr sehen » Erotische Kunst Detail einer antiken Oinochoe (Weinkanne).

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[1] [2] Mit Entscheidung vom 9. November 2017 strich die Bundesprüfstelle den Roman von der Liste jugendgefährdender Medien. [3] Weblinks Mutzenbacher-Entscheidung im Wortlaut Einzelnachweise ↑ Johann Holzner: Literatur als Skandal: Fälle - Funktionen - Folgen. Vandenhoeck & Ruprecht, 2007, S. Bundesverfassungsgericht: Die 10 aufsehenerregendsten Entscheidungen - Germanblogs.de. 141 ↑ Peter Brockmeier, Gerhard R. Kaiser: Zensur und Selbstzensur in der Literatur. Königshausen & Neumann, 1996, S. 305ff. ↑ Freiheit für Josefine Mutzenbacher. In: PORNOANWALT. ().

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Mit ihrer Erinnerung begehrt die Beschwerdeführerin weiterhin die Erstattung der Kosten eines zweiten Rechtsanwaltes. Der Bundesminister für Frauen und Jugend hält die angegriffenen Kostenfestsetzungsbeschlüsse für rechtens. Der Rechtspfleger hat der Erinnerung nicht abgeholfen. Die Erinnerung ist nach §§ 11 Abs. 1, Abs. 2 Sätze 1 bis 3, 21 Nr. 1 RPflG zulässig. In der Sache hat der Rechtsbehelf jedoch keinen Erfolg. Das Bundesverfassungsgerichtsgesetz definiert nicht, was unter "notwendigen Auslagen" im Sinne von § 34 a Abs. 2 BVerfGG zu verstehen ist. Im allgemeinen werden darunter diejenigen Auslagen verstanden, die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung im Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht entstanden sind. Josefine mutzenbacher entscheidung bverfg movie. Die Erstattungsfähigkeit einer geltend gemachten Auslage hängt maßgeblich davon ab, ob sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung "notwendig" war. Diese Frage kann nicht im Wege eines schematischen Rückgriffs auf § 91 ZPO entschieden werden. Vielmehr sind auch die Besonderheiten des verfassungsgerichtlichen Verfahrens zu berücksichtigen (vgl. BVerfGE 46, 321 <323>; 81, 387 <389>).

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die Verfassungsbeschwerde 1. Rechtsanwalt Hans-Jürgen P. Groth, Wentzelstraße 8, Hamburg 60, 2. Rechtsanwalt Sieghart Ott, Kurfürstenstraße 22, München 40 - gegen a) das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. März 1987 - BVerwG 1 C 27. 85 -, b) das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 4. Juni 1985 - 20 A 146/84 -, c) das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom 18. Oktober 1983 - 10 K 276/83 -, d) die Entscheidung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften vom 4. November 1982 - 3262 - (Pr. 44/79) - hier: Erinnerung gegen den Kostenfestsetzungsbeschluß 1) vom 7. Josephine Mutzenbacher (BVerfGE 83, 130) - Welche Schlag... | BVerfG-Klassiker | Repetico. Januar 1992 hat das Bundesverfassungsgericht - Erster Senat - unter Mitwirkung und der Richterin Seibert am 3. November 1992 beschlossen: Die Erinnerung wird zurückgewiesen. 1. Die Beschwerdeführerin legte durch gesonderte Schriftsätze des Rechtsanwaltes G. aus Hamburg und des Rechtsanwaltes O. aus München vom 31. März 1987 Verfassungsbeschwerde gegen eine Entscheidung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften sowie verwaltungsgerichtliche Urteile ein.

10 Sicherungsverwahrung 04. Mai 2011: Das Bundesverfassungsgericht hat die gesetzlichen Regelungen zur Sicherungsverwahrung für verfassungswidrig erklärt. Bezüglich der "Altfälle" wird es für die Vollstreckungsgericht damit eng. Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Erfolglose Erinnerung betreffend die Erstattung der Kosten eines zweiten Rechtsanwaltes. Nur wenn eine akute und große Gefahr ganz konkret von einer Person ausgeht, darf die Sicherungsverwahrung noch angeordnet werden, ansonsten muss die Freilassung der Sicherungsverwahrten spätestens zum 31. Dezember 2011 angeordnet werden. Werbung

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