Jennifer Essig Rechtsanwältin, Karlsruhe Gründungsmitglied der Arbeitsgruppe junge Baurechtler der ARGE Baurecht
Teilt der Bauherr dem Dritten mit, dass der Architekt in seinem Namen (und auf seine Rechnung) handeln könne, begründet diesem gegenüber dem Dritten eine entsprechende Vertretungsmacht.
Diese Rechtsfolge kann nach der Rechtsprechung auch nicht durch die Anwendung der Grundsätze der Anscheins- oder Duldungsvollmacht vermieden werden (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 22. 08. 2008, - I 23 U 57/08; 23 U 57/08; Aker/Hafner/Notheis, Gemeindeordnung Gemeindehaushaltsordnung BaWü, Aufl. 2013, § 54 Rn. 6). Die Grundsätze finden zwar auch gegenüber Gemeinden Anwendung, die kommunalrechtlichen Regelungen gehen jedoch jeweils von einer bestehenden Vertretungsberechtigung aus, wobei die Vertretungsmacht jedoch von der Einhaltung bestimmter Formvorschriften abhängt. Vollmacht bauherrenvertreter vorlage zur. Bei einer grundsätzlich bestehenden Vertretungsberechtigung, bei der es zusätzlich um die Beachtung bestimmter Formvorschriften geht, sollen die Grundsätze der Anscheins- oder Duldungsvollmacht daher keine Anwendung finden. Für die Vergütungsansprüche des Unternehmers kann diese Rechtsfolge daher durchschlagende Konsequenzen haben. Im schlimmsten Fall kann sogar der Bauvertrag schwebend unwirksam und schließlich wegen der verweigerten Genehmigung endgültig unwirksam sein.
Verpflichtungserklärung Unter Erklärungen, durch welche die Gemeinde verpflichtet werden soll, sind dabei nicht nur öffentlich-rechtliche, sondern auch privatrechtliche Verpflichtungserklärungen zu verstehen, d. h. jede Erklärung, durch die die Gemeinde eine Leistungspflicht übernimmt. Geht bspw. eine Änderungsanordnung des Bausolls mit einem Mehrvergütungsanspruch des Unternehmers einher, wird durch die Änderungsanordnung eine Leistungspflicht zur Vergütung der Mehrkosten eingegangen. Bereits dann kann die Schriftform- und Vertretungsregelung greifen. Rechtsfolgen - schwebende Unwirksamkeit Die Folgen der Nichteinhaltung der Formvorschrift und Vertretungsregelung führen in privatrechtlichen Verträgen – anders als bei öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen – nicht gemäß § 125 BGB per se zur Nichtigkeit. Denn nach Art. 74 Abs. 1 Nr. Vollmacht bauherrenvertreter vorlage bei. 1 GG unterliegt das bürgerliche Recht der konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz des Bundes, von der der Bund gemäß Art. 55 EGBGB auch abschließend Gebrauch gemacht hat.
Auch aus Sicht der heutigen Nutzung ist der Name "Städtisches Kaufhaus" insofern irreführend, als das Gebäude kein Kaufhaus, sondern eine Mischung von Einzelhandels - und Gastronomieflächen sowie Büroflächen beherbergt. Die Vermietung gestaltete sich zunächst schleppend. Im Jahre 2005 wurden in den Untergeschossen des Objekts eine Tiefgarage und ein Veranstaltungslokal eröffnet. Am 26. August 2005 wurde im Städtischen Kaufhaus die Straße der Stars eröffnet. Diese vom "Leipzig Tourist Service" konzipierte Ausstellung umfasst Handabgüsse und persönliche Gegenstände prominenter Personen aus Politik (z. B. Hinrich Lehmann-Grube), Kultur (z. B. Kurt Masur, Herbert Blomstedt), Sport (z. Städtisches kaufhaus leipzig germany. B. Michael Schumacher, Franziska van Almsick, Max Schmeling) und Unterhaltungsgeschäft (z. B. Mariah Carey, Thomas Gottschalk). Im Jahre 2009 ist die Ausstellung wieder entfernt worden. Vom Wintersemester 2005/2006 bis zum Sommersemester 2009 beherbergte das Städtische Kaufhaus zudem das Interims-Hörsaalgebäude der Universität Leipzig.
Die Ausstellungsräume wurden erstmals zur Michaelismesse 1894 genutzt. Auf das Städtische Kaufhaus folgte in Leipzig und später in anderen Teilen Deutschlands und Europas der Bau weiterer Mustermessehäuser. Städtisches kaufhaus leipziger. Im Zweiten Weltkrieg wurden große Teile des Gebäudekomplexes zerstört. Wiederaufbau und Rekonstruktion in Anlehnung an die Originalgebäude begannen in den 1980er Jahren, in den 1990er Jahren wurden die Gebäude von einem privaten Investor grundlegend für die Nutzung als Geschäftshaus saniert. Objektbeschreibung: Das Städtische Kaufhaus ist ein mehrgeschossiger Gebäudekomplex mit Innenhof in der Innenstadt Leipzigs, der sich zwischen Neumarkt und der Universitätsstrasse befindet. Die Fassade ist weiß und sandfarben gestrichen und enthält Verzierungen des Neobarock und des Neorokoko. An der Gebäudeseite zur Universitätsstraße befindet sich eine über zwei Meter hohe Bronzestatue Kaiser Maximilians, darüber wurde aus Sandstein eine Art Plakette aus Sandstein mit der Inschrift "Erbaut 1895 und 1896 unter König Albert 400 Jahre nach der Bestätigung der Leipziger Messen durch Kaiser Max" angebracht.
Öffnungszeiten Montag–Freitag 10:00–16:00 Uhr Weitere Informationen Bibliothek des Musikinstrumentenmuseums der Universität Leipzig Johannisplatz 5–11 04103 Leipzig Die Öffnungszeiten finden Sie auf der Website des Museums