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July 14, 2024, 7:44 am

In welchem Glauben ein Kind erzogen wird, bestimmen die leiblichen Eltern. Gilt das aber auch, wenn sie das Sorge­recht verloren haben und ihr Kind in einer Pflege­fa­milie lebt? Leibliche Eltern können über vieles entscheiden, was ihr Kind betrifft. Mutter und Kind gerettet: Nach Sturz in die Mur: Dreijährige kann heute das Spital verlassen | Kleine Zeitung. Das schließt auch die Religionszugehörigkeit des Kindes ein und zwar auch dann, wenn den Eltern das Sorgerecht entzogen worden ist und es in einer Pflegefamilie aufwächst. Das berichtet die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) und informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 29. März 2016 (AZ: 2 UF 223/15). Pflege­eltern und Jugendamt als Vormund: Dürfen sie über die Religion eines Pflege­kindes entscheiden? In dem zugrunde liegenden Fall hatte das Jugendamt das Kind direkt nach der Geburt im April 2007 in seine Obhut genommen und es in eine Bereit­schafts­pfle­ge­fa­milie gebracht. Schon einen Tag nach der Geburt entzog das Gericht der Mutter teilweise das elter­liche Sorge­recht, so das Aufent­halts­be­stim­mungs­recht und das Recht der Gesund­heitsfürsorge.

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Von Notar und Rechtsanwalt Michael Mink Ratgeber - Familienrecht Mehr zum Thema: Familienrecht, Umgang, Pflegefamilie, Mutter, Kind, sorgeberechtigt Das Oberlandesgericht Hamm hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, welches Recht eine Mutter auf Umgang mit ihrem Kind hat, wenn sie nicht sorgeberechtigt ist und das Kind in einer Pflegefamilie lebt. Das Gericht hat den fall zum Anlass genommen, grundlegend zu dieser Frage auszuführen und bereits existierende Rechtsprechung zusammenzufassen. ᐅ Hinweise zur rechtlichen Lage und zu den Pflichten der Pflegeeltern. Die klagende Mutter war schwer drogenabhängig und deshalb aufgrund ergangener Entscheidungen des Familiengerichtes seit frühster Kindheit des Kindes nicht mehr zur Sorge berechtigt, da sie es vernachlässigt hatte und sich nur ihrer Drogensucht nachging. Der Vater, mit dem sie nicht verheiratet war, war ebenfalls drogensüchtig und deshalb in Strafhaft, im Übrigen kümmerte er sich wohl nicht um das Kind. Sorgeberechtigt war das Jugendamt, welches das Kind zur Vollpflege in einer Familie untergebracht hatte.

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Details siehe Heimerziehung. 7. Leistungen Das Jugendamt trägt die Kosten der Vollzeitpflege. Die Eltern, Kinder, Jugendlichen und deren Ehegatten/Lebenspartner können unter bestimmten Voraussetzungen zu diesen Kosten herangezogen werden. Der Kostenbeitrag richtet sich nach der Kostenbeitragsverordnung und kann in der Höhe regional unterschiedlich ausfallen. Nachfolgend Leistungen des Jugendamts: 7. Unterhaltsleistungen Zu den Unterhaltsleistungen (Jugendamt) gehört der gesamte regelmäßig wiederkehrende Bedarf, z. Kleidung, Ernährung oder Unterkunft. Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge hat einheitlich für alle Bundesländer folgende Empfehlungen für die Pauschalbeträge hinsichtlich der Unterhaltsleistungen bei Vollzeitpflege in einer Pflegefamilie ausgesprochen: materielle Aufwendungen bis zum 6. Kind in pflegefamilie rechte der muttering. Lebensjahr: 585 € monatlich materielle Aufwendungen bis zum 12. Lebensjahr: 692 € monatlich materielle Aufwendungen über dem 12. Lebensjahr: 787 € monatlich Die verbindliche Festsetzung der Pauschalbeträge obliegt den Landesbehörden.

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Zu denken wäre hier also an umfangreiche Kosten für einen Heilaufenthalt im Krankenhaus oder für die Bildung. Nicht umfasst wäre dagegen die Rechnung beim Friseur, für den Besuch im Zoo oder für das Eis an einem warmen Tag.

Grundsätzlich bedarf nach § 1750 Abs. 3 S. 2 BGB die Einwilligung beschränkt Geschäftsfähiger (zwischen 7 und 18 Jahren) auch nicht der Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters, da die Einwilligung ein höchstpersönliches Recht ist (Palandt, § 1750 BGB Rn 2). Der Einwilligung eines Elternteils bedarf es nach § 1747 Abs. Kind in pflegefamilie rechte der mutter meaning. 4 BGB nur dann nicht, wenn er zur Abgabe seiner Erklärung dauernd außerstande (z. B. wegen Geschäftsunfähigkeit) oder wenn sein Aufenthalt dauernd unbekannt ist (Schwarzer in Hdb des FA FamR, Kap 3 Rn 406). Dies kann der Fall sein, wenn sich die Mutter beispielsweise weigert, die Identität des Kindesvaters preiszugeben und dieser auch nicht anderweitig ermittelt werden kann (AG Tempelhof-Kreuzberg, FamRZ 2005, 302). Die Einwilligung der Eltern kann jedoch nach § 1748 Abs. 1 BGB auf Antrag durch das Familiengericht ersetzt werden. Dies ist nur möglich bei anhaltend gröblichen Pflichtverletzungen, die zu einem unverhältnismäßigen Nachteil führen, bei gleichgültigem Verhalten gegenüber dem Kind, bei einmaliger besonders schwerer Pflichtverletzung, bei Erziehungsunfähigkeit wegen schwerer geistiger oder psychischer Gebrechen oder bei nichtehelichen Vätern, wenn das Unterbleiben der Annahme dem Kind zu unverhältnismäßigem Nachteil gereichen würde.

Nachdem die Mutter ihren Zustand gebessert hatte und als "clean" gelten konnte, beanspruchte sie nunmehr regelmäßigen Umgang mit ihrem Kind. Das Jugendamt trat diesem begehren entgegen. Zwar habe es bereits einen ersten Kontakt zwischen dem Kind und den Pflegeeltern einerseits und der Mutter andererseits gegeben; dieser habe aber gezeigt, dass das Kind keinerlei Erinnerung an seine Mutter hatte. Es sei in der Pflegefamilie emotional verwurzelt, wachse dort mit Pflegeeltern, -geschwistern und –großeltern altersgerecht auf und müsse erst sehr langsam an einen Umgang mit der Mutter herangeführt werden. Basiswissen - Rechte und Entscheidungsmöglichkeiten der Pflegeeltern - | Moses Online. Die Einzelheiten zum Sachverhalt ergeben sich aus der Entscheidung, welche im Volltext über den unten genanten Link abrufbar ist. Für viele Betroffene, Eltern wie Pflegeltern, ist aber wichtig zu wissen, wie die Rechtsprechung grundsätzlich die Befugnisse der Einzelnen sieht: "Regelungsgrundlage für den begehrten Umgangskontakt ist § 1684 BGB, wonach sowohl das Kind selbst einen Anspruch auf Umgang mit seiner leiblichen Mutter als auch umgekehrt diese mit ihrem Kind hat.

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