Einweisung Der Arbeitgeber muss einen Vertreter des AN vor Arbeitsaufnahme in die anlagenspezifischen Gefährdungen und sonstige, nicht ohne weiteres erkennbare Gegebenheiten einweisen.
Ein wichtiger Grund kann etwa eine schwere Pflichtverletzung des Arbeitnehmers sein. In Betracht kommen aber auch dringende betriebliche Gründe wie z. B. die Stilllegung des gesamten Betriebes. Auch nach seiner Abberufung genießt der frühere Immissionsschutzbeauftragte nachwirkenden Kündigungsschutz für die Dauer eines Jahres, innerhalb dessen ebenfalls nur eine Kündigung aus wichtigem Grund zulässig ist ( § 58 Abs. 2 BImSchG). Eine ordentliche Kündigung kann daher erst nach Ablauf eines Jahres seit der Abberufung erfolgen. Kein nachwirkender Sonderkündigungsschutz besteht dagegen, wenn der Immissionsschutzbeauftragte sein Amt aus freien Stücken selbst niederlegt ( BAG v. 22. 7. Immissionsschutzbeauftragter - Aufgaben, Rechte und Pflichten. 1992 – 2 AZR 85/92). Praxisempfehlung Gerade bei Restrukturierungen sollte der Arbeitgeber nicht nur die "üblichen" Arbeitnehmergruppen mit Sonderkündigungsschutz (Betriebsratsmitglieder, Schwangere, Schwerbehinderte usw. ), sondern auch den Sonderkündigungsschutz betriebsangehöriger Immissionsschutzbeauftragter im Blick haben.
Der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen unterliegt nach § 5 Bundesimmissionsschutzgesetz vielfältigen Pflichten. Um diese zu erfüllen, muss ein Immissionsschutzbeauftragter eingesetzt werden. Bestellung immissionsschutzbeauftragter vorlage bei. © Pinkypills /iStock/Thinkstock Ein Betreiber genehmigungsbedüftiger Anlagen muss nach § 5 BImSchG die Anlage so errichten und betreiben, dass von dem Betrieb der Anlage keine schädlichen Umwelteinwirkungen hervorgerufen werden, Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen getroffen wird, und Abfälle vermieden oder ordnungsgemäß und schadlos verwertet, oder wenn dies nicht möglich oder zumutbar ist, beseitigt werden. Um dies sicherzustellen, setzt der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen einen Immissionsschutzbeauftragten ein. Warum braucht es den Immissionsschutzbeauftragten? Da ein Unternehmer diese Pflichten meist schon aus Zeitgründen nicht mit der notwendigen Sorgfalt wahrnehmen und bei der Durchführung neuer Maßnahmen ein Interessenkonflikt zwischen Ökonomie und Ökologie bestehen kann, wurde der Betriebsbeauftragte für Immissionsschutz gesetzlich vorgeschrieben.
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