Die Stadt Regensburg betont: "Das Ordnungsamt wird auch weiterhin mit einem wachsamen Auge die Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen kontrollieren und Verstöße konsequent ahnden, damit die bisher erzielten Erfolge bei den Infektionszahlen* nicht leichtfertig verspielt werden. " (nap) * ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks. Video: "Muss hart bestraft werden" - Wandergruppe verursacht massiven Corona-Ausbruch Weitere Nachrichten aus Regensburg und Umgebung lesen Sie aktuell immer hier.
Diese Täter sind oftmals polizeibekannte teils bandenmäßig organisierte Mehrfach- und Intensivtäter, welche in den verschiedensten Deliktsbereichen, wie beispielsweise Diebstähle von/aus KFZ, Wohnungseinbrüche entlang der Autobahn, Betäubungsmittelkriminalität, Schleusungsdelikte oder Kfz-Kriminalität auffällig werden. Häufig als Tätergruppen und zumeist gut organisiert gehen sie professionell bei ihren kriminellen Machenschaften vor. Die Anonymität auf dem grundsätzlich stark befahrenen Verkehrsweg "Autobahn" kommt ihnen hierbei ebenfalls zugute. Corona-Beschränkung: Polizei entdeckt in Regensburger Hotel pikanten Regel-Verstoß. Im Rahmen der durchgeführten Kontrollmaßnahmen wurden schwerpunktmäßig PKW, aber auch Transporter kontrolliert, welche als Transportmittel für eventuelle Diebesbeute in Frage kommen konnten. Hierbei konnten unter Anderem acht chinesische Staatsbürger wegen illegalen Aufenthalts vorläufig festgenommen, zwei Personen aufgrund eines Haftbefehls verhaftet, diverse Fahrten unter Drogeneinfluss sowie ohne gültige Fahrerlaubnis festgestellt werden. Besonders geschulte Dokumentenprüfer konnten mehrere gefälschte Identitätstitel und Führerscheine sicherstellen.
Eine Anzeige gegen ihn sowie davon unabhängig auch gegen das verantwortliche Unternehmen erging an die zuständige Außenstelle Erfurt des Bundesamtes für Güterverkehr. (pm) Mehr zum Thema vorheriger Bericht nächster Bericht
Mit dieser Frage hat sich nunmehr der BGH (Bundesgerichtshof, Urteil vom 04. 2017, Az. : I ZR 208/15 "Luftentfeuchter") befasst. Eine weitere Entscheidung des BGH zum Thema besprechen wir hier. Der Fall Es ging um eine wettbewerbswidrige Bewerbung eines Luftentfeuchters. Der Abgemahnte hatte eine Vertragsstrafe nach Hamburger Brauch im Rahmen der Unterlassungserklärung eingeräumt für "jeden Fall der Zuwiderhandlung". Obwohl der Abgemahnte selbst die Produktbeschreibung und Verpackung abgeändert hatte, wurde der Luftbefeuchter noch in 22 verschiedenen Verbrauchermärkten angeboten, an die der Abgemahnte diese Produkte offensichtlich unter Einräumung eines Eigentumsvorbehalts verkauft hatte. Aufgrund mehrerer verstöße in der probezeit. Der Abmahner forderte aufgrund der 22 Verstöße eine Vertragsstrafe in Höhe von 112. 200, 00 Euro, nämlich 5. 100, 00 Euro pro Verletzungshandlung. Die I. und II. Instanz hatten den Abgemahnten zu einer Zahlung von 30. 600, 00 Euro verurteilt. Wann ist ein Verstoß – wann sind es mehrere? Hierzu führt der BGH aus: "Das Versprechen, eine Vertragsstrafe "für jeden Fall der Zuwiderhandlung" zu zahlen, kann dahin auszulegen sein, dass mehrere zeitlich nicht zu weit auseinanderliegende Einzelverstöße, die auf fahrlässiges Verhalten beruhen, als eine einzige Zuwiderhandlung angesehen werden.
Am Mittwoch traten in Bayern die Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus in Kraft. Aufgrund von Verstößen gegen die Verbote musste die Polizei allein in der Oberpfalz rund 50 Mal durchgreifen. Seit Mittwoch gelten die Maßnahmen im Kampf gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus in Bayern und Deutschland. Allein in der Oberpfalz verzeichnete die Polizei im Laufe des Tages rund 50 Verstöße gegen die Allgemeinverfügung. Meistens wurden die Öffnungszeiten von Gaststätten nicht eingehalten. Das teilte das Polizeipräsidium Oberpfalz mit. Aufgrund mehrere verstöße innerhalb. Es trafen sich aber auch Studenten und Jugendliche in größeren Gruppen auf Sport-, Spiel- und Fußballplätzen sowie auf Grünflächen und Großparkplätzen zum privaten Beisammensein. Bei Verstößen drohen Haft- und Geldstrafen Wie die Oberpfälzer Polizei weiterhin mitteilte, führt sie seit Mittwoch zielgerichtete Kontrollen in der gesamten Oberpfalz durch, um die Einhaltung der notwendigen Einschränkungen zu überprüfen und gegebenenfalls anzuzeigen. Verstöße können mit Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren oder mit einer Geldstrafe geahndet werden.
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Den Verband Bioland gibt es seit 1971; er ist einer der großen Anbauverbände in Deutschland. Bioland-Betriebe basieren auf einer Kreislaufwirtschaft, d. h. was der Natur entnommen wird, soll ihr im Laufe des Produktionsprozesses auch wieder zurückgegeben werden – möglichst ohne Abfälle und Emission. So dürfen beispielsweise auf einem Biolandbetrieb nur so viele Tiere gehalten werden, wie die Betriebsfläche an Futter erzeugen kann. Mehr als 5. 600 Biobauern und über 1. 000 Lebensmittelhersteller wie Bäckereien, Metzgereien, Molkereien, Brauereien, Mühlen, Restaurants, und Safthersteller arbeiten nach den Bioland-Richtlinien. Jeder Bioland-Betrieb wird regelmäßig von einer unabhängigen, staatlich zugelassenen Kontrollstelle geprüft. Zusätzlich werden unangekündigte Stichprobenkontrollen durchgeführt. Deutscher Bio-Anbauverband - CodyCross Lösungen. Demeter steht seit 1928 für biologisch-dynamischen Landbau nach den anthroposophischen Grundsätzen von Rudolf Steiner. Dabei kommen zum Beispiel selbst hergestellte, feinstofflich wirkende Präparate aus Mist, Heilpflanzen und Mineralien zum Einsatz.