Die Studie nimmt auch die verteilungspoltischen Effekte der Industrie-Rabatte in den Blick. Ergebnis: Die Befreiungen der energieintensiven Industrie von den "Energiewende"-Kosten gehen zulasten anderer Stromverbraucherinnen und -verbraucher. Ohne diese Privilegien und die Befreiung der Eigenstromerzeugung im EEG würde beispielsweise die EEG-Umlage heute etwa 3, 8 Cent pro Kilowattstunde statt wie derzeit 5, 3 Cent pro Kilowattstunde betragen. Ein anderer Teil der Entlastungen der Industrie in Höhe von fast zehn Milliarden Euro führt zudem zu erheblichen Einnahmeausfällen für die öffentlichen Haushalte. Gelder, die für Klimaschutz und Sozialausgaben zur Verfügung stehen könnten, subventionieren stattdessen Export und Produktion in der energie- und damit CO 2 -intensiven Industrie. Anreize zum sparsamen Umgang mit Ressourcen oder die Umstellung auf nicht-klimaschädliche Produkte werden so wegsubventioniert. Noch mehr Rabatte für die Industrie – 16 Milliarden Euro in 2013 | Plan B. "Das Ganze ist nicht nur sozial ungerecht. Damit wird die Energiewende gegen die Wand gefahren", fasst die umweltpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Eva Bulling-Schröter die Entwicklung zusammen.
Im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung hat arepo consult eine Studie zur «Befreiung der energieintensiven Industrie in Deutschland von Energieabgaben» erstellt. Diese Studie bilanziert erstmals die Befreiungen der energieintensiven Industrie von Energieabgaben Auf der Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung heißt es: "Ob Ökosteuer, Netzentgelte, EEG-Umlage oder Emissionshandel – überall sieht der Gesetzgeber Befreiungen oder Ermäßigungen für die energieintensive Industrie… ⯈ Energiewende: Satte Rabatte für die Industrie
So können beispielsweise Kühlhäuser ihren Stromverbrauch bei großer Netzlast oder geringer Erzeugung von Wind- und Sonnenstrom einschränken oder bei zu viel Wind und Sonne und sinkendem Verbrauch die Kühlung wieder anwerfen. Das würde die Netze stabilisieren helfen. Brüssel kritisiert Ausnahmeregeln - ERNEUERBARE ENERGIEN. Ob die gestaffelten Netzentgelte sich nach der bloßen Menge des jährlich verbrauchten Stroms ausrichten sollen, die dem Potenzial der Industrieunternehmen zur Netzstabilisierung entspricht, oder ob sie nur für tatsächlich geleistete Stabilisierungsdienste gelten sollen, ist in der Erklärung aus dem Wirtschaftsministerium nicht beschrieben. Die Verordnung sei "schon unabhängig vom der Untersuchung in Brüssel in der Bearbeitung gewesen", sagte die Sprecherin. Das nun überlegte Verfahren aber verhindere, dass Ausnahmen für die Industrie durch die EU als unerlaubte Beihilfe an die Industrie gewertet werden könne. "Keine vorzeitige Regelung bei EEG-Umlage" Zur Befreiung von der EEG-Umlage heißt es aus dem Ministerium weiter, weil noch kein Verfahren speziell hierzu eingeleitet worden sei, bestehe hier kein Bedarf einer vorzeitigen Neuregelung.
"Mit unserer Marke "Care-Energy" bieten wir jedem deutschen Industrieunternehmen eine Ökoenergieversorgung mit Eigenverbrauch über Contracting und geben den Unternehmen durch unsere Preisstruktur Sicherheit vor Kostensteigerungen bei Energiesteuern und Abgaben. Dieser Weg ist für viele Industrieunternehmen, bei denen der Energieverbrauch mehr als die Hälfte der Gesamtkosten ausmacht, die einzige Möglichkeit die Produktion und die Arbeitsplätze in Deutschland zu erhalten. " "Machen Sie sich in der Energieversorgung unabhängig und frei, Care-Energy hilft Ihnen dabei", so Martin Richard Kristek. Originaltext: mk-group Holding GmbH Digitale Pressemappe: Pressemappe via RSS: Pressekontakt: Dkfm. Marc März Care-Energy eine Marke der mk-power Ihr Energiedienstleister GmbH & mk-energy Ihr Energieversorger GmbH & mk-grid Ihr Netzbetrieb GmbH & mk-engineering GmbH & Co KG neutral commodity clearing GmbH & Energy TV24 GmbH & phG: mk-group Holding GmbH Vertreten durch den geschäftsführenden Gesellschafter: Martin Richard Kristek (Geschäftsführer phG) Kontakt: Telefon: +49 (0) 40 414 314 858 0 Telefax: +49 (0) 40 414 314 858 9 Post- und Geschäftssitz: Dessauer Strasse 2-4 20457 Hamburg Care Energy Shop Spaldingstrasse 85, 20097 Hamburg Mo-Fr 09:00 bis 18:00 Uhr
Details Erstellt: 19. Februar 2013 Ob Ökosteuer, Netzentgelte, Erneuerbaren-Umlage oder Emissionshandel – überall sieht der Gesetzgeber Befreiungen oder Ermäßigungen für die energieintensive Industrie vor. Diese Entlastungen werden im Jahr 2013 auf 16, 2 Milliarden Euro ansteigen. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Studie von Arepo Consult, die im Auftrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE erstellt wurde. ( © DIE LINKE. ) Umweltminister Altmaier und Wirtschaftsminister Rösler wollen laut ihrem gemeinsamen Vorschlag für eine "Strompreisbremse" vom 13. Februar 2013 Industrie-Privilegien im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) in Höhe von 700 Mio. Euro zurückfahren. Tatsächlich sind die Industrie-Rabatte im EEG mit 5, 5 Mrd. Euro gegenwärtig aber fast acht Mal so hoch. Gemessen am Gesamtaufkommen der Entlastungen für die energieintensive Industrie auch jenseits des EEG wollen Altmaier und Rösler nicht einmal fünf Prozent der Industrie-Rabatte streichen. Mehr als 1, 1 Mrd. Euro wollen die Minister hingegen bei der Förderung erneuerbarer Energien sparen und dabei wesentliche Eckpfeiler des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zerschlagen.
Projekthintergrund Bei den Abgabenposten Ökosteuer, Netzentgelte, EEG-Umlage und Emissionshandel sieht der Gesetzgeber Befreiungen oder Ermäßigungen für die energieintensive Industrie vor. Die im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung von Arepo erstellte Studie zur "Befreiung der energieintensiven Industrie in Deutschland von Energieabgaben" bilanzierte erstmals für die Jahre 2010 bis 2012 den Gesamtumfang aller Entlastungstatbestände und betrachtete die verteilungspolitischen Effekte. Aufgaben Arepo hatte die Gesamtverantwortung über die Studie.
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