Wirksamer Kaufvertrag II. Mangelhafte Leistung durch den Verkäufer bei Gefahrübergang/Erwerb… Weitere Schemata A. Zulässigkeit I. Verwaltungsrechtsweg 1. Spezialzuweisung zum VerwG 2. Rücknahme verwaltungsakt schéma de cohérence. Generalklausel, §… Wirksamkeitsvoraussetzungen: 1. Testierfähigkeit, § 2229 BGB Bei Minderjährigen ab dem 16. Leb… I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand a) Unfall im Straßenverkehr Hierbei handelt es sich… a) Straftat Erforderlich ist eine rechtswidrige und…
Belastender VA nach § 48 I 1 VwVfG: I. Voraussetzungen 1. rechtswidriger VA 2. belastender VA II. Rechtsfolge Ermessen Begünstigender VA gem. § 48 I 1, 2, II bis IV VwVfG: 2. begünstigender VA 3. Geld- oder Sachleistungs- VA Rücknahme dann grds. (-) Ausnahme: kein Vertrauen, § 48 II VwVfG 4. Frist gem. § 48 IV VwVfG Streitig ist, ab wann die Jahresfrist beginnt: e. A. : Jahresfrist ist Bearbeitungsfrist Fristbeginn mit Kenntnis einer Tatsache, die Aufhebung rechtfertigt, Arg. Missbrauchsgefahr h. Rücknahme verwaltungsakt schéma de cohérence territoriale. M. : Jahresfrist ist Entscheidungsfrist Fristbeginn mit Kenntnis von der RW sowie allen für Rücknahmeentscheidung maßgeblichen Tatsachen, Arg. Wortlaut und "Gründlichkeit vor Schnelligkeit" To view this video please enable JavaScript, and consider upgrading to a web browser that supports HTML5 video Du hast das Thema nicht ganz verstanden? Dann lass es Dir in aller Ruhe auf Jura Online erklären! Das könnte Dich auch interessieren I. Fälliger, durchsetzbarer Anspruch II. Mahnung (§ 286 I BGB) Empfangsbedürftige… I. Rechtsgrundlage Spezialgesetz oder OBG/ PolG - §§ 24 OBG, 46 III 1 PolG, 77 VwVG, VO VwVG… I. Einigung über Bürgschaftsvertrag P: Abgrenzung zu Schuldbeitritt, Garantievertrag, … Weitere Schemata I. Eigentumsbeeinträchtigung P: Negative Einwirkungen P: Ideelle Einwirkungen § 1004… I. Tatbestand des § 227 I StGB 1.
(4) Die Absätze 1, 2 und 3 Nr. 1, 2 und 4 gelten entsprechend für die Rücknahme und den Widerruf der Stellvertretungserlaubnis. § 48 VwVfG (1) Ein rechtswidriger Verwaltungsakt kann, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder für die Vergangenheit zurückgenommen werden. Ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat (begünstigender Verwaltungsakt), darf nur unter den Einschränkungen der Absätze 2 bis 4 zurückgenommen werden. Rücknahme verwaltungsakt schema. (2) Ein rechtswidriger Verwaltungsakt, der eine einmalige oder laufende Geldleistung oder teilbare Sachleistung gewährt oder hierfür Voraussetzung ist, darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte gewährte Leistungen verbraucht oder eine Vermögensdisposition getroffen hat, die er nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann.
1. Examen/ÖR/Verwaltungsrecht AT Prüfungsschema: Rücknahme eines Verwaltungsaktes, § 48 VwVfG I. Ermächtigungsgrundlage 1. Spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlagen Beispiel: § 15 I GastG 2. § 48 VwVfG II. Formelle Rechtmäßigkeit 1. Zuständigkeit Die Behörde, die zuständig ist für den Erlass des VA, ist auch zuständig für dessen Rücknahme ("Annexzuständigkeit"). 2. Verwaltungsakt, § 35 VwVfG - Prüfungsschema - Jura Online. Verfahren 3. Form III. Materielle Rechtmäßigkeit 1. Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage a) Rechtswidrigkeit des AusgangsVA Problem: Der rechtswidrig gewordene VA aA: Widerruf (ex nunc), § 49 II 1 Nr. 3 VwVfG; Arg. : Wortlaut und Systematik hM (einschließlich Rspr. ): § 48 VwVfG (auch ex tunc); Arg. : Rechtsstaatsprinzip b) Belastender oder begünstigender AusgangsVA, § 48 I 2 VwVfG Nur bei Rücknahme begünstigender VA gelten die nachfolgenden Einschränkungen. c) GeldleistungsVA oder sonstiger VA, § 48 II, III VwVfG Nur bei GeldleistungsVA gelten die nachfolgenden Beschränkungen für die Rücknahme. Bei sonstigen VA kommt allenfalls ein Vermögensausgleichsanspruch nach Rücknahme in Betracht.
Beispiel: Besoldungsfragen.
(4) Der widerrufene Verwaltungsakt wird mit dem Wirksamwerden des Widerrufs unwirksam, wenn die Behörde keinen anderen Zeitpunkt bestimmt. (5) Über den Widerruf entscheidet nach Unanfechtbarkeit des Verwaltungsaktes die nach § 3 zuständige Behörde; dies gilt auch dann, wenn der zu widerrufende Verwaltungsakt von einer anderen Behörde erlassen worden ist. (6) Wird ein begünstigender Verwaltungsakt in den Fällen des Absatzes 2 Nr. 3 bis 5 widerrufen, so hat die Behörde den Betroffenen auf Antrag für den Vermögensnachteil zu entschädigen, den dieser dadurch erleidet, dass er auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat, soweit sein Vertrauen schutzwürdig ist. Rücknahme eines Verwaltungsaktes, § 48 VwVfG - Prüfungsschema - Jura Online. 3 Satz 3 bis 5 gilt entsprechend. Für Streitigkeiten über die Entschädigung ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. § 49a VwVfG (1) Soweit ein Verwaltungsakt mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen oder widerrufen worden oder infolge Eintritts einer auflösenden Bedingung unwirksam geworden ist, sind bereits erbrachte Leistungen zu erstatten.
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#6 Hallo Ratte1802, ich sehe das Problem ganz anders. Fi Schutzschalter misst die Summe der hin und rückführenden Ströme der Außenleiter, d. er löst bei einem Differenzstrom (Ableitung über Erde) größer 30 mA aus. Daraus folgt, dass irgendwo ein gefährlicher Fehlerstrom besteht. Bei hohen Anlaufströmen würde die Sicherung fallen. Außerdem, ob ein Fi Schutzschalter notwendig ist oder nicht, würde ich mit dem örtlichen Elektroversorgungsunternehmen abstimmen. Fi schutzschalter brücken center. sami #7 Hallo zusammen ************Vieleicht kann auch ein Anlaufstrombegrenzer abhilfe schaffen***************** Der Fi vergeicht rein und raus fließende Ströme, Anlaufstom interessiert ihn nicht. Der fließt rein und wieder raus. Er reagiert nur auf Ableitströme. Anlage prüfen lassen. Werden Privatgeräte genutzt? #8 (Vermutung hohe Ableitströme). Lieber Erwin, bitte lies noch mal den ersten Beitrag, da steht was ich hier zitiert habe. #9 Hallo Die Grundsatzfrage ist doch klar, darf man einen FI-Schutzschalter brücken_______Nein__________ Welcher Elektriker setzt bei einem FU einen FI-Schutzschalter ein?
es war halt so als wenn es so wie es ist es richtig ist. deswegen hat es mich auch so stutzig gemacht als ich diese wohnung gesehen habe. ich dachte vielleicht hatten sie vor 60 jahren andere möglichkeiten gehabt sich abzusichern. deswegen meine frage mit den FI, ab wann sie vorschrift sind.