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Streit um Stellplätze Eklat am Ratstisch: Oberhausen-Rheinhausens Bürgermeister Martin Büchner greift Gemeinderäte verbal an. Auslöser ist die Neufassung einer Stellplatzverordnung. Ein Gutachten kommt zum Schluss, dass es ausreichend Parkplätze gibt. Die Stellplätze wie hier im Erlengewann aber auch wo anders in der Gemeinde, reichen nicht, sagt die Mehrheit. Bürgermeister aus Oberhausen-Rheinhausen verärgert die Gemeinderäte. Der Bürgermeister sieht es anders. Foto: Werner Schmidhuber "Regelrecht entsetzt" haben sich Zuhörer über die rauen Umgangsformen im Gemeinderat von Oberhausen-Rheinhausen gezeigt. Gleich bei zwei Tagesordnungspunkten, Solarpark und Stellplatzsatzung, hatte sich Bürgermeister Martin Büchner (Freie Wähler) einige Gemeinderäte vorgenommen, die ihm zu uneinsichtig erschienen: Erst "die Gebrüder Most" (CDU und FÖDL), dann gings' an den SPD-Mann Horn. "Da Sie offensichtlich den Sachverhalt nicht verstanden, ja gar nichts begriffen haben, erklärte ich es Ihnen zum wiederholten Mal", wandte sich Büchner an Gemeinderat Norbert Horn (SPD).
"Ich rede so lange weiter, bis es auch der Letzte hier verstanden hat. " Bei Fragen an die Vertreter des Planungsbüros nahm der Bürgermeister das Mikrofon selbst in die Hand, gab Auskunft und ließ, was viele Besucher verwunderte, kaum einen Gemeinderat ausreden. Ich rede so lange weiter, bis es auch der Letzte hier verstanden hat. Martin Büchner, Bürgermeister Das Thema Stellplätze sorgt im Gremium stets für heftige Auseinandersetzungen. Büchner und die Freie-Wähler-Fraktion sehen keinen oder kaum Handlungsbedarf, die Mehrheit aus CDU, FÖDL und SPD erkennt hingegen eine augenfällige Notwendigkeit und fordert, bei Neubauten die bisherige Stellplatzvorgabe auf 1, 5 oder zwei zu erhöhen. Zur Umsetzung beauftragten die Fraktionen im Februar ein Planungsbüro, das jetzt seine Ergebnisse und Empfehlungen vorstellte. Dazu gehörte, die Stellplatzverpflichtung "wohnflächendifferenziert", also nach Quadratmeterzahl der Wohnungen zu erhöhen. Frühere Beschlüssen würden ignoriert werden Was einige Gemeinderäte im Voraus befürchtet hatten, trat ein: Erneut kam es zu einer heftig-deftigen Diskussion.
Beschreibung Wappen Oberhausen und das 1975 eingemeindete Rheinhausen gehörten bis 1802 zum Hochstift Speyer und bildeten bis 1810 eine Gemeinde. Als Gemeindewappen wird das im Jahre 1900 von Oberhausen angenommene Wappen weitergeführt, dessen Motive dem Rhein- und Oberhauser Gerichtssiegel des 18. Jahrhunderts entnommen sind. Dieses Siegel zeigte in geviertem Schild Attribute von Heiligen, unter anderem ein Kreuz für den Heiligen Philippus, einen der Patrone der Oberhauser Kirche, und ein Rad für die Heilige Katharina, die auf dem Hochaltar der Rheinhauser Kirche dargestellt ist. So steht das Kreuz im Gemeindewappen für den Ortsteil Oberhausen und erinnert zugleich an die alte Territorialzugehörigkeit. Das Rad, das sich bisher ohne örtlichen Bezug im Oberhauser Wappen fand, hat nun als Zeichen für Rheinhausen seine Berechtigung. Die Flagge wurde schon vor 1935 geführt.
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